• Die Schülerinnen und Schüler des Theodor-Heuss-Gymnasiums aus Kettwig mit Matthias Hauer MdB auf der Besucherebene im Reichstagsgebäude

  • Besuch aus Essen im Deutschen Bundestag: Matthias Hauer MdB am 27. Juni mit einer Gruppe von Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums am Stoppenberg

  • Matthias Hauer MdB am 5. Juli mit einem sozialwissenschaftlichen Grundkurs der Bredeneyer Goetheschule

Essener Schulen zu Gast in Berlin

Drei Schulklassen aus Essen haben kürzlich Matthias Hauer MdB im Deutschen Bundestag besucht. Schülerinnen und Schüler des Kettwiger Theodor-Heuss-Gymnasiums, des Gymnasiums am Stoppenberg sowie der Bredeneyer Goetheschule. In den gemeinsamen Gesprächen standen die Arbeit des Essener Bundestagsabgeordneten sowie das aktuelle politische Geschehen im Mittelpunkt. Doch auch für fachspezifische Anliegen zeigten die Jugendlichen großes Interesse und befragten Matthias Hauer als Mitglied des Finanzausschusses und des Ausschusses Digitale Agenda zu Themen wie Blockchain oder Kryptowährungen. „Ich freue mich sehr über das große fachliche Interesse der Essener Schülerinnen und Schüler an aktuellen politischen Entwicklungen“, betont Matthias Hauer.

 

  • Die Schülerinnen und Schüler des Theodor-Heuss-Gymnasiums aus Kettwig mit Matthias Hauer MdB auf der Besucherebene im Reichstagsgebäude

  • Besuch aus Essen im Deutschen Bundestag: Matthias Hauer MdB am 27. Juni mit einer Gruppe von Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums am Stoppenberg

  • Matthias Hauer MdB am 5. Juli mit einem sozialwissenschaftlichen Grundkurs der Bredeneyer Goetheschule

Im neuen Format der Befragung der Bundesregierung steht Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Parlament Rede und Antwort, hier am 6. Juni 2018. / © Deutscher Bundestag/ Achim Melde

Einigung zur Migration

Anfang dieser Woche haben sich CDU und CSU auf ein gemeinsames Vorgehen in der Migrationspolitik verständigt. Derzeit erfolgt die Abstimmung mit der SPD. Zwischen CDU und CSU wurden folgende Vereinbarungen zur besseren Ordnung, Steuerung und Verhinderung der Sekundärmigration getroffen: An der deutsch-österreichischen Grenze wurde ein neues Grenzregime vereinbart, das dazu dient, Asylbewerber, für deren Asylverfahren andere EU-Länder zuständig sind, an der Einreise zu hindern. Dafür werden Transitzentren eingerichtet, aus denen die Asylbewerber direkt an die zuständigen Länder zurückgewiesen werden (Zurückweisung auf Grundlage einer Fiktion der Nichteinreise). Dafür sollen mit den betroffenen Ländern Verwaltungsabkommen abgeschlossen oder das Benehmen hergestellt werden. In den Fällen, in denen sich Länder Verwaltungsabkommen über die direkte Zuweisung verweigern, findet die Zurückweisung an der deutsch-österreichischen Grenze auf Grundlage einer Vereinbarung mit der Republik Österreich statt.

Im neuen Format der Befragung der Bundesregierung steht Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Parlament Rede und Antwort, hier am 6. Juni 2018. / © Deutscher Bundestag/ Achim Melde

Baukindergeld kommt wie angekündigt

Der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und SPD hat sich am 26. Juni über das Baukindergeld geeinigt. Es kann in der Zeit vom 01.01.2018 bis 31.12.2020 ohne eine Begrenzung auf Quadratmeterzahlen beantragt werden. Über einen Zeitraum von zehn Jahren sollen 1.200 Euro pro Kind und Jahr gezahlt werden. Anspruch haben Familien bis zu einem zu versteuernden Jahreseinkommen von 75.000 Euro plus 15.000 Euro für jedes Kind. Für eine Familie mit zwei Kindern ergibt sich damit über zehn Jahre ein Betrag von 24.000 Euro. Recht auf das Baukindergeld hat jede Familie, die in Deutschland zum ersten Mal eine Immobilie neu baut oder erwirbt. Das Baukindergeld soll noch in diesem Sommer im Bundestag beschlossen werden.

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