Newsletter 5/17
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Essenerinnen und Essener!
Das türkische Verfassungsreferendum erhitzt in Deutschland zurecht die Gemüter. Danke an alle türkischen Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer „Nein“-Stimme verhindern wollten, dass sich die Türkei weiter zu einem totalitären Staat entwickelt. Präsident Erdogan hat verkündet, dass sie in der Minderheit waren. Ob dies der Wahrheit entspricht, das werden wir wohl verlässlich nie erfahren.
Das Ergebnis darf nicht zu Pauschalurteilen genutzt werden, aber es muss aufrütteln – gerade aufgrund der Vielzahl der in Deutschland lebenden Türkeistämmigen. Nur ein Aspekt ist das Thema doppelte Staatsangehörigkeit. Dass diese bei vielen Türkeistämmigen nicht zu mehr Integration (sondern zum Gegenteil) führt, dürfte mittlerweile deutlich geworden sein. Dass die SPD die Aufweichung der Optionspflicht durchgesetzt hat, war ein großer Fehler, der vor allem deutsch-türkische Loyalitätskonflikte über Generationen hinweg in Deutschland manifestiert.
Ich hatte bereits bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag gegen diese Aufweichung gestimmt und findet es richtig, dass die CDU – so der Beschluss auf dem Essener Bundesparteitag – dies korrigieren will.
