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EU-Finanzmarktkommissar in Berlin
Am 27. März war EU-Kommissar Lord Jonathan Hopkin Hill zu einem Austausch mit Finanzpolitikern des Deutschen Bundestages eingeladen. Der Brite ist bei der Europäischen Kommission für die Themen Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion zuständig. Hill warb bei den deutschen Parlamentariern vor allem für die Umsetzung der Kapitalmarktunion, durch die insbesondere mehr grenzüberschreitende Investitionen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Infrastrukturprojekte ermöglicht werden sollen. In Deutschland funktioniert die Finanzierung durch Banken weit besser als in vielen Teilen Europas, in denen kleine und mittlere Unternehmen sowie Start-ups nur sehr schwer Kredite von Banken erhalten, um zu wachsen.
Gespräche in Altendorf, Werden und Heisingen
Am 10. März hatte Matthias Hauer MdB zu einer Bürgersprechstunde in Altendorf eingeladen. Mit dabei waren der CDU-Ortsvorsitzende Jens Kuhlemann, der stellv. Bezirksbürgermeister Rolf-Dieter Liebeskind, Bezirksvertreter Hans-Gerd Kohl, Otto Schlusen und Ratsherr Ulrich Beul. „Wir haben viele Anregungen aus dem Stadtteil bekommen“, sagte Matthias Hauer. Nächste Bürgersprechstunden: Am 4. April von 9:00 bis 11:00 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger ihren Bundestagsabgeordneten im Rahmen des Osterinfostandes der CDU Werden vor dem Werdener Rathaus persönlich sprechen. Am 10. April von 16:30 bis 18:00 Uhr steht Matthias Hauer am Infostand der CDU Heisingen vor dem Heisinger Markt für Fragen bereit.
Matthias Hauer: „Bankensektor weiter stabilisiert“
Am 26. März hat Matthias Hauer MdB im Deutschen Bundestag eine Rede zur europäischen Einlagensicherung gehalten. Anschließend hat das Parlament das Gesetz zur Einlagensicherung verabschiedet. Konkret verfolgt das Gesetz zwei Ziele: Sparer werden besser geschützt, und der Bankensektor wird weiter stabilisiert. „Das haben wir erreicht“, sagt Matthias Hauer. „Das Geld auf einem deutschen Konto ist bis zu 100.000 Euro gesichert und nun in Sonderfällen sogar bis 500.000 Euro.“ Dieser Fall tritt zum Beispiel ein, wenn durch den Verkauf einer Immobilie oder eine Auszahlung aus einem Sozialplan ein größerer Betrag auf ein Konto eingezahlt wird. „Außerdem kommen Sparer künftig im Schadensfall schneller und unbürokratischer an ihr Geld“, ergänzt der Bundestagsabgeordnete. „Anstatt nach wie bisher 20 Tagen wird die Entschädigung nun schon
Innenausschuss tagt zum Bleiberecht
Am 23. März hat Matthias Hauer MdB an einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses teilgenommen. Diskutiert wurde ein Gesetzentwurf, nach dem das Bleiberecht sowie das Ausweisungs- und Abschiebungsrecht neu geregelt werden sollen. Das Gesetz soll einerseits nachhaltige Integrationsleistungen honorieren und andererseits verstärkt den Aufenthalt von Personen, denen unter keinem Gesichtspunkt ein Aufenthaltsrecht in Deutschland zusteht, beenden. Als stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss hat Matthias Hauer ebenfalls an der Klausurtagung der Arbeitsgruppe Innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilgenommen, die am 22. und 23. März u.a. zu den Themen Cyberkriminalität und Terrorismusbekämpfung stattgefunden hat.
pico-bello-SauberZauber in Burgaltendorf und Steele
Gemeinsam für mehr Sauberkeit in Essen: Zuerst in Steele, dann in Burgaltendorf sorgte Matthias Hauer MdB zusammen mit Aktiven der örtlichen CDU-Verbände dafür, dass der Müll von Plätzen und aus Hecken verschwand – und in den Müllsäcken landete. „Ein gute Sache für die ganze Stadt“, kommentierte Matthias Hauer die Aktion.
CDU Essen nominiert Thomas Kufen
Mit 99,4 Prozent der Stimmen hat sich die Kreisvertreterversammlung der CDU Essen am 20. März für Thomas Kufen MdL als Oberbürgermeisterkandidaten ausgesprochen. 178 der 179 gültigen Stimmen entfielen auf den 41-Jährigen, der Essen „zu einer Stadt der neuen Chancen machen“ will. „Herzlichen Glückwunsch, Thomas Kufen!“, kommentierte Matthias Hauer MdB die Abstimmung. „Das Ergebnis zeigt: Wir stehen geschlossen zu unserem Oberbürgermeisterkandidaten. Das ist ein gutes Zeichen für den kommenden Wahlkampf.“ Die Wählerinnen und Wähler in Essen bestimmen im September 2015 ihren neuen Oberbürgermeister.
Hermans als Caritas-Chef eingeführt
Mit einem Gottesdienst in der Kapelle des Franz-Sales-Hauses ist Dr. Björn Enno Hermans am 13. März offiziell als Vorstand des Caritasverbandes für die Stadt Essen e.V. in sein Amt eingeführt worden. Neben Matthias Hauer MdB gratulierten u.a. Jutta Eckenbach MdB und Thomas Kufen MdL. Das Grußwort für die Stadt Essen sprach Bürgermeister Franz-Josef Britz (CDU). „Ich wünsche Dr. Björn Enno Hermans und auch dem neuen Vorsitzenden des Caritasrates, Dr. Heiner Ellebracht, ein gutes Händchen für die Aufgaben!“, sagte Matthias Hauer. Hermans ist bereits seit Juli 2014 Direktor der Caritas und war zuvor Leiter einer Abteilung der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Dortmund.
Mehrgenerationenhaus in Altendorf
Mit den Mitgliedern des Beirats haben Thomas Kufen MdL und Matthias Hauer MdB am 12. März über die Arbeit des Mehrgenerationenhauses Essen beraten. „Wir haben über das wertvolle Engagement des Hauses für die Stadt gesprochen und darüber, wie die erfolgreiche Arbeit weitergeführt werden kann“, berichtete der Bundestagsabgeordnete. Etwa 65 Ehrenamtliche engagieren sich in dem Haus, das sich in den vergangenen Jahren zum festen Anlaufpunkt entwickelt hat. Das Konzept der Mehrgenerationenhäuser wurde 2006 von der damaligen Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ins Leben gerufen und von ihrer Nachfolgerin Kristina Schröder (CDU) weitergeführt – „ein wichtiges und erfolgreiches CDU-Projekt, das wir im Bund weiter stärken und absichern“, so Matthias Hauer.
Diskussion mit Mitgliedern der CDU Kray/Leithe
Am 11. März war Matthias Hauer MdB auf Einladung der örtlichen CDU-Vorsitzenden Stefanie Kuhs bei der CDU Kray/Leithe zu Gast und diskutierte mit den Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle politische Themen. Die Anwesenden interessierten sich vor allem für die Themen Mütterrente, Mindestlohn-Bürokratie, Griechenland-Hilfe, den IS-Terror und die kommunalen Finanzen. Matthias Hauer wird im Rahmen weiterer Diskussionsveranstaltungen über seine Arbeit in Essen und Berlin informieren: Die CDU-Ortsverbände Schönebeck und Bedingrade laden dazu am 28. April sowie der Ortsverband Frintrop am 29. April ein. Matthias Hauer freut sich auf die Diskussionen vor Ort.
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