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Wie geht es weiter mit Europa? – Matthias Hauer MdB diskutierte am EU-Projekttag mit Schülern am Helmholtz-Gymnasium
Am 22. Mai war EU-Projekttag: Bundesweit diskutierten Politiker mit Schülerinnen und Schülern aktuelle Themen rund um die Europäische Union. Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) hat den Sozialwissenschaftskurs der 12. Jahrgangsstufe am Helmholtz-Gymnasium in Rüttenscheid besucht.
Erste Badestelle am Baldeneysee
Premiere am Baldeneysee: Am 23. Mai wurde dort die erste Badestelle eröffnet. Nach dem Startschuss durch Oberbürgermeister Thomas Kufen wagten erste Besucherinnen und Besucher einen Sprung ins kühle Nass, darunter auch Profischwimmer Christian Keller. Gemeinsam mit Barbara Rörig (stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen), Fabian Schrumpf MdL und Florian Fuchs (Ratsherr und Mitglied im Ausschuss für Sport- und Bäderbetriebe) nahm Matthias Hauer MdB an der Eröffnung der Badestelle in seinem Wahlkreis teil. „Hoffentlich können bald weitere Stellen am See zum Baden freigegeben werden“, betont Matthias Hauer. Die Badestelle am Seaside Beach Baldeney erstreckt sich über eine Uferlänge von 50 Metern und reicht 15 Meter in den See hinein.
Mehr Schutz gegen Wohnungseinbrüche
Wohnungseinbrüche sollen künftig härter bestraft werden. In erster Lesung hat der Deutsche Bundestag am heutigen Freitag über eine Verschärfung des Strafrahmens debattiert. Laut Neuregelung wird der Tatbestand des Einbruchdiebstahls in eine dauerhaft genutzte Privatwohnung zum Verbrechen. Die Mindeststrafe beträgt dafür künftig ein Jahr. Zudem werden die Befugnisse der Polizei bei der Strafermittlung ausgeweitet. „Ein Einbruch ist auch ein Angriff auf die Privatsphäre. Das ist oft ein traumatisches Erlebnis und beeinflusst das Sicherheitsgefühl nachhaltig“, betont Matthias Hauer MdB. „Deshalb setzen wir uns in der Union schon länger dafür ein, Einbrüche in Privatwohnungen härter zu bestrafen. Jedoch erst kurz vor der Wahl in NRW – wo die Zahl der Einbrüche übrigens besonders hoch ist – hat sich die SPD in dieser Frage
Kartenzahlungen bald ohne Zusatzkosten
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat in dieser Woche auch die Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie in deutsches Recht besprochen. Matthias Hauer MdB ist für die Unionsfraktion im Bundestag u.a. für dieses Gesetz zuständig. Mit dem Umsetzungsgesetz verbessert der Bund den Wettbewerb im Bereich der Zahlungsdienste, schafft Gebühren für die Zahlung mit gängigen Kreditkarten ab und schützt gleichzeitig Verbraucher besser. Die Regelung der Richtlinie gilt europaweit. Außerdem wird die Haftung der Verbraucher für nicht autorisierte Zahlungen, zum Beispiel beim Kreditkartenmissbrauch, von derzeit höchstens 150 auf 50 Euro herabgesetzt. Fehlüberweisungen von Kunden sollen auch einfacher zurückgeholt werden können. „Gerade beim Onlineeinkauf kommt der Kunde am bargeldlosen Zahlungsverkehr nicht vorbei“, sagt Matthias Hauer. „Daher passen wir den rechtlichen Rahmen an. Wir stärken die
B.M.V.-Schülerinnen in Berlin
Über 50 Schülerinnen der 9. Jahrgangsstufe der B.M.V.-Schule aus Holsterhausen konnten am 16. Mai einen Blick hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages werfen. Auf Einladung von Matthias Hauer MdB erfuhren die Essenerinnen abends im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes von Geschichte und Arbeitsweise des Parlaments. Bereits am Nachmittag trafen sie ihren Bundestagsabgeordneten im Paul-Löbe-Haus. Die Jugendlichen interessierten sich vor allem für den Arbeitsalltag eines Politikers, die persönlichen politischen Ziele und die Herausforderungen auf seinem Weg. Matthias Hauer berichtete auch von seiner Arbeit in dieser Legislaturperiode in Berlin und im Wahlkreis, über die Zusammenarbeit mit seinem Team sowie die parlamentarischen Abläufe in einem Gesetzgebungsverfahren.
Landtagswahl: Schrumpf holt Südwahlkreis
Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am vergangenen Sonntag hat die CDU die SPD als stärkste Partei abgelöst. Armin Laschet wird neuer Ministerpräsident. Matthias Hauer MdB bedankte sich bei den vier Essener Kandidaten Christiane Moos, Brigitte Harti, Dirk Vogt und Fabian Schrumpf für ihren Einsatz im Wahlkampf. Fabian Schrumpf konnte den Südwahlkreis direkt gewinnen und wird Essen künftig in Düsseldorf vertreten. „Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler, die unseren Kandidaten und der CDU ihre Stimmen gegeben haben. Wir werden weiter hart dafür arbeiten, diesem Vertrauen gerecht zu werden!“, betonte Matthias Hauer. „Besonders freut es mich, dass wir mit einem starken Essener Ergebnis und einer hohen Wahlbeteiligung zum politischen Wechsel in NRW beitragen konnten. Auch Essen wird davon profitieren, dass die
Kamingespräch mit Wirtschaftsjunioren Essen
Auf Einladung des Arbeitskreises „Wirtschaftspolitik“ der Wirtschaftsjunioren Essen hat sich Matthias Hauer MdB am 11. Mai mit Führungskräften und Unternehmern unter 40 Jahren ausgetauscht. Nach einer kurzen Einführung über seine Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter gab Matthias Hauer einen Überblick über Themen der aktuellen Legislaturperiode: Viermal in Folge ein Bundeshaushalt ohne neue Schulden, dabei Rekordinvestitionen in Bildung und Forschung, die Fortschritte beim Ausbau der Digitalisierung oder die Stärkung Deutschlands als Gründungsstandort kamen dabei genauso zur Sprache wie auch das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz und der erleichterte Zugang von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive zum Arbeitsmarkt.
Bundesinnenminister de Maizière in Essen
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am 10. Mai die Kreishandwerkerschaft besucht. Nach der Begrüßung durch den Kreishandwerksmeister Martin van Beek und den einleitenden Worten von Matthias Hauer MdB erläuterte der Minister die aktuelle Innenpolitik des Bundes. In seiner Rede machte er deutlich, welche große Bedeutung Nordrhein-Westfalen für die gesamte Bundesrepublik zukomme. Er sprach ebenfalls die Wirtschafts- und Bildungspolitik in NRW an. Über 150 Essenerinnen und Essener nutzten im Anschluss die Chance, dem Bundesinnenminister Fragen zu stellen. Die Diskussionsrunde wurde von Jutta Eckenbach MdB moderiert. Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger fragten hauptsächlich zu den Bereichen Cyberkriminalität und Innere Sicherheit.
Ein Jahr USA: Schülerin aus Heidhausen bekommt Stipendium
Im Juli ist es für Johanna Velinova soweit: Die Schülerin aus Heidhausen reist mit einem Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms in die USA. Dort wird die 15-Jährige zehn Monate eine amerikanische Highschool besuchen und bei einer Gastfamilie wohnen. Matthias Hauer MdB übernimmt für sie in der Zeit die parlamentarische Patenschaft. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm wurde 1983 zwischen dem Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika und dem Deutschen Bundestag vereinbart. Bewerbungen für das Jahr 2018 Auch 2018 werden wieder 360 Jugendliche aus Deutschland gefördert. Bewerbungen sind noch bis zum 15. September 2017 unter https://www.bundestag.de/service/formular/pppform möglich.
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