Matthias Hauer MdB

Beiträge

Matthias Hauer MdB ist Mitglied im Stephanuskreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Verfolgten Christen eine Stimme geben

Der Stand der Religionsfreiheit war am heutigen Freitag Inhalt einer Debatte im Deutschen Bundestag. Dabei stellte die Bundesregierung ihren Bericht zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit vor. Vor allem ein schwacher Staat, Korruption sowie wirtschaftliche und ethnische Gründe führten dazu, dass Religionsgemeinschaften nicht ausreichend geschützt werden, heißt es darin. Insbesondere im Nahen und Mittleren Osten sowie in Teilen Nordafrikas sorgten extremistische und terroristische Organisationen für religiös begründete Gewalt. Besonders betroffen sind immer noch Christen und Jesiden in Syrien und im Irak. Seit Anfang April hat Deutschland mit dem CDU-Abgeordneten Markus Grübel MdB einen Beauftragten für weltweite Religionsfreiheit. „Ich verstehe meine neue Aufgabe auch als Einsatz für den Frieden und die Minderung von Fluchtursachen“, sagte Grübel bei seiner Amtsübernahme. Stephanuskreis

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Girls‘ Day-Teilnehmerin 2018, Magdalena Kläsener, und Matthias Hauer vor dem Reichstagsgebäude

Kettwiger Schülerin bei Girls‘ Day im Bundestag

Einen Tag hinter die Kulissen von Bundestag und Fraktion schauen – diese Gelegenheit hatte am 26. April die Schülerin Magdalena Kläsener aus Kettwig. Die 16-Jährige hatte sich für den Girls‘ Day der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag beworben und war auf Einladung von Matthias Hauer MdB in Berlin. Der Girls‘ Day ist ein Berufsorientierungstag für Mädchen. Neben dem Besuch einer Plenarsitzung des Bundestages, konnten die Schülerinnen im persönlichen Gespräch Abgeordnete wie Matthias Hauer kennenlernen, an einer Sitzung der Gruppe der Frauen der Unionsfraktion teilnehmen oder auch Bereiche im Hintergrund sehen, wie die Druckerei der Fraktion. „Es gefällt mir sehr gut“, sagte die 16-jährige Kettwigerin, die die B.M.V.-Schule besucht. „Ich war zwar schon einmal im Bundestag, aber es ist noch einmal eine

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Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer

3. Mai: Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB in Holsterhausen

Am 3. Mai lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit der CDU Holsterhausen am Eingang zum Wochenmarkt auf der Gemarkenstraße zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Von 16.30 bis 18 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger ihrem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Fragen stellen und aktuelle politische Entwicklungen besprechen. Neben Matthias Hauer werden u.a. auch der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Jörg Uhlenbruch, der CDU-Ortsvorsitzende und Ratsherr Andreas Kalipke sowie Bezirksvertreter Werner Ernst vor Ort sein. Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB: Wann: 3. Mai von 16.30 bis 18 Uhr Wo:  Gemarkenstraße/ Ecke Aldegreverstraße (Eingang zum Wochenmarkt)

Kettwig: Tag des offenen Hofes

Zum „Tag des offenen Hofes“ hat Matthias Hauer MdB am 22. April den Bauernhof der Kettwiger Familie Im Brahm besucht. 480 Schweine werden dort seit 2017 zusätzlich im Freiland gehalten. Der Essener Bundestagsabgeordnete informierte sich über die Bedingungen artgerechter Tierhaltung und die wirtschaftlichen Hintergründe. „Das Ruhrtaler Freilandschwein hat jede Menge Auslauf und viel Platz zum suhlen“, konnte Matthias Hauer feststellen. Der „Tag des offenen Hofes“ wird seit Jahren vom Deutschen Bauernverband, dem Bund der Deutschen Landjugend und dem Deutschen LandFrauenverband initiiert. Bundesweit laden dabei Bauernfamilien auf ihre Höfe ein, um über ihre Arbeit und die landwirtschaftliche Produktion zu informieren sowie mit den Verbrauchern direkt ins Gespräch zu kommen.

Matthias Hauer mit (v.l.n.r.) Andreas Rösler, Linux-Maskottchen Tux, Ingo Wichmann und Ratsherrn Theo Körber

Austausch mit IT-Unternehmern

Ingo Wichmann hatte Matthias Hauer MdB am 21. April nach Horst eingeladen: In der dortigen Villa Vogelsang betreibt er als Geschäftsführer das Linuxhotel, in dem regelmäßig Schulungen zu Open-Source-Software stattfinden. Etwa 30 Fachleute aus IT-Branche, Verwaltung und Politik diskutierten am vergangenen Samstag mit. „Es war ein guter fachlicher Austausch zu Digitalisierung, Bundescloud und Open-Source-Software in der Verwaltung“, sagte Matthias Hauer. „Diese Themen werden in dieser Legislaturperiode auch gesetzgeberisch eine große Rolle spielen. Gerade die Themen Digitalisierung und Datenschutz sind untrennbar miteinander verbunden.“ Mit dabei waren auch die Essener Ratsherren Theo Körber und Wilfried Adamy sowie Andreas Rösler, Vorstand der Open Source Business Alliance und Geschäftsführer der Kopano GmbH.

In diesem Saal im Paul-Löbe-Haus fand in nichtöffentlicher Sitzung das Gespräch mit Joel Kaplan zu Facebook statt.

Facebook: Umgang mit Nutzerdaten

Bei einer Sondersitzung der Ausschüsse für Recht und Verbraucherschutz und Digitale Agenda am 20. April wurde Joel Kaplan, Vice President for Public Policy Global bei Facebook, von den Bundestagsabgeordneten zum Umgang mit Nutzerdaten bei Facebook befragt. Auch Matthias Hauer MdB war bei der Sitzung dabei. „Wir brauchen eine stärkere Regulierung sozialer Plattformen wie Facebook“, betont der Essener Bundestagsabgeordnete. „Die Intransparenz des Unternehmens muss beendet werden. Die Anhörung hat gezeigt, dass dabei dringender Handlungsbedarf besteht. Facebook sollte zudem zu Interoperabilität veranlasst werden, dann könnten sich Nutzer zwischen mehreren Netzwerken entscheiden, ohne beispielsweise ihre Facebook-Kontakte und dortigen Messenger-Chatverläufe zu verlieren.“

© Jan Kopetzky

Matthias Hauer in den Verwaltungsrat der BaFin gewählt

Am 19. April hat der Deutsche Bundestag die Mitglieder für den Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gewählt. Neben Matthias Hauer MdB wurden Alexander Radwan MdB (CSU), Jens Zimmermann MdB (SPD), Harald Weyel MdB (AfD) und Frank Schäffler MdB (FDP) in den aus 17 Mitgliedern bestehenden Verwaltungsrat entsandt. Er entscheidet über das Budget der Behörde und überwacht die Geschäftsführung. Die BaFin beaufsichtigt Banken und Finanzdienstleister, private Versicherungsunternehmen sowie den Wertpapierhandel. Sie soll das Finanzwesen und die Verbraucher vor Krisen und Crashs bewahren. Die BaFin ist eine selbstständige Anstalt des öffentlichen Rechts und unterliegt der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen. Sie finanziert sich aus Gebühren und Umlagen der beaufsichtigten Institute und Unternehmen. Die BaFin ist Teil der europäischen Bankenaufsicht

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Besuchergruppe am 15.04.2018 © Bundesregierung, Volker Schneider

Besucher aus Essen zu Gast bei Matthias Hauer in Berlin

Zwei Gruppen aus Essen haben Mitte April Matthias Hauer MdB im Deutschen Bundestag besucht: Etwa 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger waren vom 15. bis 18. April in Berlin und haben neben dem Parlament u.a. auch das Bundesgesundheitsministerium und die Gedenkstätte Berliner Mauer besichtigt. Am 17. April besuchten zudem etwa 100 Jugendliche der 9. Jahrgangsstufe der B.M.V.-Schule den Bundestag und trafen ihren Abgeordneten zum Gespräch.

V.l.: NOWEDA-Vorstand Michael Kuck, Matthias Hauer MdB und NOWEDA-Aufsichtsratsvorsitzender Dr. Matthias Lempka

Apotheken-Versorgung vor Ort schützen

Am 10. April hat Matthias Hauer MdB die NOWEDA Apothekergenossenschaft mit Sitz in Altendorf besucht. Mit dem Vorstandsvorsitzenden Dr. Michael Kuck und dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates, Dr. Matthias Lempka, tauschte er sich über aktuelle Themen der Gesundheitspolitik und speziell des Apothekenmarktes aus. Dabei ging es auch um das Versandverbot für rezeptpflichtige Arzneimittel, das CDU/CSU und SPD in ihrer Koalitionsvereinbarung festgehalten haben. „Die Leistungen der Apotheken wie die Akutversorgung nach dem Arztbesuch, aber auch der Nachtdienst und die Versorgung an Sonn- und Feiertagen können durch den Versandhandel aus dem Ausland nicht ersetzt werden. Es gibt daher keinen Grund, das Geschäftsmodell ausländischer Versender zulasten der Vor-Ort-Apotheken zu schützen“, betonte Matthias Hauer.

Matthias Hauer MdB im Paul-Löbe-Haus.

Grundsteuer: Mehrbelastung vermeiden

Am 10. April hat das Bundesverfassungsgericht bekannt gegeben, dass die Grundsteuer in ihrer jetzigen Form verfassungswidrig ist. Sie muss bis Ende 2019 neu geregelt werden. Die seit 50 Jahren nicht mehr angepassten Einheitswerte für Grundstücke seien „völlig überholt“ und führten zu „gravierenden Ungleichbehandlungen“ der Immobilienbesitzer, so das Gericht. „Wohnen – ob im Eigentum oder zur Miete – muss bezahlbar bleiben“, sagt Matthias Hauer. Das Ziel ist eine aufkommensneutrale Reform, die Mehrbelastungen möglichst vermeidet und den Kommunen Rechtssicherheit über ihre Grundsteuereinnahmen gibt. „Wir brauchen ein Verfahren, das eine schnelle und einfache Berechnung der Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer dauerhaft ermöglicht.“ Entscheidend für die künftige Höhe der Grundsteuerbelastung wird aber nicht nur die Ausgestaltung der Bemessungsgrundlage sein, sondern gerade auch die Höhe der

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