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Matthias Hauer im Ausschuss Digitale Agenda
Seit dieser Sitzungswoche ist Matthias Hauer MdB neben dem Finanzausschuss auch ordentliches Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda. In den Ausschüssen beraten die Abgeordneten Gesetzesvorlagen und bereiten die Beschlüsse des Plenums vor. Der Ausschuss Digitale Agenda widmet sich den aktuellen netzpolitischen Themen. Dabei geht es beispielsweise um die Bereiche digitale Arbeit und Wirtschaft, digitale Bildung und Forschung, Start-Up-Förderung, Blockchain-Technologie, künstliche Intelligenz, Breitbandausbau, eHealth und IT-Sicherheit, aber auch um Datenschutz, Urheberrecht sowie Kinder- und Jugendschutz. „Die Digitalisierung beeinflusst mittlerweile fast alle Bereiche unseres Lebens. Wir müssen dafür sorgen, dass durch die Digitalisierung in Deutschland mehr Arbeitsplätze geschaffen werden als wegfallen. Wir sollten hier die Chancen der Digitalisierung besser nutzen“, sagt Matthias Hauer. „Ich freue mich daher auf meine zusätzliche Aufgabe, die gerade
Mehr Investitionen und Entlastung
In dieser Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung über den Bundeshaushalt 2018 sowie die mittelfristige Finanzplanung bis 2022 beraten. Auch in diesem Jahr steht die „schwarze Null“: Laut Haushaltsentwurf des Finanzministeriums werden keine neuen Schulden aufgenommen. Zur Schuldentilgung werden etwa 21 Milliarden Euro genutzt. Im kommenden Jahr wird die Gesamtverschuldung erstmals seit 2002 auf unter 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sinken. Zum Vergleich: Nach der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise lag die Gesamtverschuldung 2012 bei knapp 80 Prozent. „Dass wir die höchste Beschäftigung seit der Wiedervereinigung haben, dass wir seit 2014 keine neuen Schulden machen – das ist alles andere als selbstverständlich“, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Rede bei der Generaldebatte zur Regierungspolitik. „Dass wir das schaffen, ist Generationengerechtigkeit
Essener Wirtschaftsjunior in Berlin
Junge Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährliche Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag. Dabei begleiten junge Unternehmer eine Woche lang die Arbeit ihres Bundestagsabgeordneten. Vom 14. bis 18. Mai war u.a. auch der Essener Wirtschaftsjunior Hicham El Founti in Berlin. Neben einer Sitzung der Arbeitsgruppe Kommunales der Unionsfraktion konnte der 26-jährige Geschäftsführer eines Bestattungsunternehmens die Generaldebatte über die Regierungspolitik mit Bundeskanzlerin Angela Merkel live verfolgen. „Es war sehr interessant“, sagte der Essener über die kontroverse Aussprache. „Die Generaldebatte oder der Austausch mit Politikern in kleineren Runden – das erlebt man nicht alle Tage.“ Auf dem Programm standen u.a. auch Hintergrundgespräche mit den Fraktionsvorsitzenden.
Bedingungen für das Baukindergeld
Am 7. Mai haben die Geschäftsführenden Fraktionsvorstände von CDU/CSU und SPD eine Initiative für mehr bezahlbaren Wohnraum beschlossen. Dabei wurden auch die Bedingungen für das „Baukindergeld“ festgelegt. Laut Beschluss lauten sie wie folgt: Pro Kind und Jahr finanziert der Bund 1.200 Euro über einen Zeitraum von zehn Jahren. Eine Familie mit zwei Kindern erhält für den Eigentumserwerb also insgesamt einen Betrag von 24.000 Euro. Der Zuschuss wird bei vorliegender Baugenehmigung bzw. einem Kaufvertrag rückwirkend ab 1.1.2018 gezahlt. Es muss sich um einen Neubau oder den Erwerb einer Bestandsimmobilie in Deutschland handeln. Das zu versteuernde Haushaltsjahreseinkommen übersteigt nicht 90.000 Euro (Familie mit einem Kind). Pro weiterem Kind erhöht sich dieser Betrag um 15.000 Euro. Eine Zwei-Kind-Familie ist damit antragsberechtigt bei einem
Europa-Ausstellung und EU-Projekttag
Am 7. Mai ist die Wanderausstellung „Wozu EU?“ auf eine kleine Reise durch Essen gestartet. Mit einer Diskussion mit Schülerinnen aus dem Leistungs- und Grundkurs Sozialwissenschaften der Q1 haben Matthias Hauer MdB und Dennis Radtke MdEP sie zunächst an der B.M.V.-Schule in Holsterhausen eröffnet (Foto). Auf elf gestalteten Rollups erklärt die Ausstellung, welche Bedeutung die Europäische Union im täglichen Leben hat. Anlass war der EU-Projekttag, an dem bundesweit Politiker mit Jugendlichen über Europa sprechen. Nach drei Tagen zog sie dann weiter an die Essener Zentralbibliothek. Am 12. Mai eröffneten die beiden Politiker sie dort und diskutierten europapolitische Fragen mit Jugendlichen der Goetheschule. In der Hollestr. 3 wird die Ausstellung noch bis zum 28. Mai zu sehen sein.
Austausch mit Bürgern: Stadtzentrum, Altendorf und Holsterhausen
Anfang Mai gab es viele weitere Gelegenheiten zum Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern in Essen: Bei der Kundgebung zum 1. Mai stand Matthias Hauer MdB zusammen mit CDA und CDU für Gespräche bereit. Am 3. Mai hatte der Bundestagsabgeordnete dann gemeinsam mit der CDU Holsterhausen in der Gemarkenstraße zu einer Bürgersprechstunde eingeladen. Knapp 70 Mitglieder des Sozialverbandes VdK in Altendorf sind zudem am 11. Mai ins Mehrgenerationenhaus nach Frohnhausen gekommen, um mit Matthias Hauer MdB über politische Themen – wie Grundrente, Langzeitarbeitslosigkeit oder die finanzielle Entlastung von Geringverdienern – zu sprechen.
Essener Schüler und junge Berufstätige: Für ein Austauschjahr in den USA bewerben
Ab jetzt bis zum 14. September 2018 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestages bewerben. Erfolgreiche Bewerber können damit ab Sommer 2019 ein Austauschjahr in den USA verbringen. Ein Jahr an einer amerikanischen Highschool lernen, an einem College studieren oder ein Praktikum absolvieren: Der Deutsche Bundestag vergibt für das Austauschjahr 2019/2020 erneut Stipendien des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP). Ein Bundestagsabgeordneter übernimmt für die Zeit in den USA die Patenschaft für die Stipendiatin oder den Stipendiaten. „Das ist eine super Chance für Essener Schülerinnen, Schüler und junge Berufstätige“, sagt Matthias Hauer MdB. So wird im August 2018 der 15-jährige Clemens Ludwicki aus Werden ein Highschool-Jahr in den USA verbringen. Er hatte sich
Tag der Pflege: Seniorenzentrum St. Martin
Am 8. Mai hat Matthias Hauer MdB das Rüttenscheider Seniorenzentrum St. Martin besucht. Anlass war der Internationale Tag der Pflege. „Nicht nur an diesem Tag gilt: Soziale Berufe gehören gestärkt – das umfasst Arbeitsbedingungen, Vergütung und Image gleichermaßen“, betonte der Essener Bundestagsabgeordnete. Mit mehreren Bewohnerinnen und Bewohnern der Einrichtung bereitete der Politiker eine Gemüsesuppe zu und unterhielt sich dabei mit ihnen über ihren Alltag und ihre Lebenssituation. Mit Geschäftsführer Markus Kampling sowie Mitarbeiterinnen tauschte er sich zudem über die Arbeit des Seniorenzentrums und über die Herausforderungen in der Pflege in Essen aus. „Es ist gut, dass der Koalitionsvertrag weitere Verbesserungen in der Pflege vorsieht“, so Matthias Hauer.
B.M.V.-Schule und Stadtbibliothek: Matthias Hauer und Dennis Radtke eröffnen Ausstellung über die Europäische Union
Am 7. Mai geht die Wanderausstellung „Wozu EU?“ der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament auf eine kleine Reise durch Essen: Matthias Hauer MdB und Dennis Radtke MdEP haben die Ausstellung an die B.M.V.-Schule in Holsterhausen und die Zentralbibliothek geholt. Eröffnung ist jeweils am 7. Mai und am 12. Mai. Ab 7. Mai wird die Ausstellung „Wozu EU?“ für drei Tage an der B.M.V.-Schule in Holsterhausen zu sehen sein. Auf elf gestalteten Rollups erklärt sie, welche Bedeutung die Europäische Union für die Bürgerinnen und Bürger im täglichen Leben hat. Matthias Hauer MdB und Dennis Radtke MdEP eröffnen die Ausstellung um 11 Uhr mit einer Diskussion mit den Schülerinnen aus dem Leistungs- und Grundkurs Sozialwissenschaften der Q1. Anlass ist der EU-Projekttag, an dem
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