Beiträge
Matthias Hauer gratuliert zum 70. Geburtstag von Bürgermeister Britz
Zu Ehren von Franz-Josef Britz, Bürgermeister der Stadt Essen, hat Oberbürgermeister Thomas Kufen am 25. Mai zu einem Empfang in die 22. Etage des Rathauses eingeladen. Anlass war der 70. Geburtstag des Bürgermeisters am 20. Mai. Matthias Hauer MdB gratulierte zum runden Geburtstag und dankte ihm für sein langjähriges gesellschaftliches Engagement. „Mit Einsatz, Verlässlichkeit, politischer Klugheit und seiner unverwechselbaren Unaufgeregtheit hat Franz-Josef Britz unsere Politik vor Ort in den letzten Jahrzehnten stark mit geprägt. Dafür danke ich ihm ganz herzlich“, sagt Matthias Hauer, der Britz‘ Nachfolge als Kreisvorsitzender der CDU Essen im Jahr 2015 antrat. Auch Oberbürgermeister Thomas Kufen und Jörg Uhlenbruch, Vorsitzender der Essener CDU-Ratsfraktion, sprachen zu Ehren des Jubilars und würdigten das Engagement von Franz-Josef Britz.
Austausch mit Professor Dr. Dr. Spranger
Von künstlicher Intelligenz über Gedankenlesen bis zu Nanorobotern – über diese Themen hat am 10. Juni Professor Dr. Dr. Tade M. Spranger beim Sommerempfang der CDU Borbeck referiert. Im Anschluss tauschte sich Matthias Hauer MdB mit ihm über weitere Themen der „Welt von morgen“ aus. Im Fokus stand dabei die am 6. Juni stattgefundene Anhörung im Deutschen Bundestag zum Thema Quantencomputer: „Leistungsfähige Quantencomputer können deutlich komplexere Rechnungen vornehmen als klassische Computer – dabei müssen wir in Deutschland Vorreiter sein“, sagt der Essener Bundestagsabgeordnete. „Wir müssen allerdings auch die Gefahr für die IT-Sicherheit im Auge behalten.“ Nahezu alle heute zur Verschlüsselung genutzten kryptografischen Verfahren könnten – das ergab die Anhörung – durch Quantencomputer ausgehebelt werden.
Politisches Forum Ruhr mit Armin Laschet
Zum Thema „Ruhr, Emscher, Lippe – Aufbruch für eine Region mit Zukunft“ hat am 28. Mai Armin Laschet, Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, beim Politischen Forum Ruhr in Essen gesprochen, das auch Matthias Hauer MdB besuchte. Dabei stand insbesondere das Konzept der Landesregierung zur „Ruhrkonferenz“ im Mittelpunkt. Diese soll gerade nach dem Ende des Steinkohlenbergbaus im Ruhrgebiet die Entwicklung der Region weiter voranbringen, zum Beispiel in den Bereichen Wirtschaft, Kultur oder Breitbandausbau. Im Rahmen des NRW-Tages, der in diesem Jahr vom 31. August bis 2. September auf dem Gelände des UNESCO-Welterbes Zollverein stattfindet, sollen auch Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, sich mit den Verantwortlichen der Ruhrkonferenz auszutauschen.
Jubiläumsfeier des Westdeutschen Protonentherapiezentrums Essen
Zum Jubiläum des Westdeutschen Protonentherapiezentrums Essen (WPE) am 29. Mai hat Matthias Hauer MdB sich vor Ort über die Protonentherapie und die neusten Technologien in der Medizin informiert. Vor fünf Jahren erhielt der erste Patient im WPE die hoch effektive Protonentherapie gegen Krebs. Diese ist eine moderne Form der Strahlentherapie, die zur Behandlung von Krebserkrankungen eingesetzt wird und gleichzeitig als besonders schonend und wirksam gilt. Das WPE, Tochterunternehmen der Universitätsmedizin Essen, gilt als eines der modernsten Zentren für Protonentherapie der Welt. „Es leistet einen wichtigen Beitrag zum Kampf gegen Krebserkrankungen und zu unserem modernen Essener Gesundheitsstandort“, so Matthias Hauer. Seit 2013 wurden am Essener Standort bereits über 1.200 Patientinnen und Patienten behandelt.
Matthias Hauer besucht „Tag der Überflieger“ in Überruhr
„Tag der Überflieger“ lautete das Motto des Turniertages des TLV Germania Essen-Überruhr 1901 e.V., den Matthias Hauer MdB am 31. Mai besucht hat. Gemeinsam mit Ratsherrn Florian Fuchs, Mitglied im Sportausschuss des Rates der Stadt Essen, tauschte sich Matthias Hauer mit engagierten Vereinsmitgliedern aus und verfolgte die Wettkämpfe im Hoch– und Weitsprung auf der Bezirkssportanlage Überruhr.
Familiennachzug wird begrenzt
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag den Familiennachzug von subsidiär Schutzberechtigten neu geregelt. „Wir sehen künftig einen nur sehr begrenzten Familiennachzug für eingeschränkt Geschützte vor, dem ausschließlich humanitäre Kriterien zugrunde liegen“, erklärt Matthias Hauer MdB. Subsidiär Schutzberechtigte genießen nur ein temporäres Aufenthaltsrecht. Ab August dürfen monatlich bis zu 1.000 Angehörige der Kernfamilien nach Deutschland kommen. Einen allgemeinen Rechtsanspruch darauf gebe es jedoch nicht, betonte Bundesinnenminister Horst Seehofer. Außerdem machte er deutlich, dass die getroffene Regelung besonders dem Kindeswohl Rechnung trage und Härtefälle vorrangig berücksichtigt werden. Ausgeschlossen wird der Familiennachzug dagegen dann, wenn eine Ehe erst während bzw. nach der Flucht geschlossen wurde. Ebenfalls ausgeschlossen vom Familiennachzug sind Gefährder und Menschen, die schwerwiegende Straftaten begangen haben.
Mehr Verbraucherschutz durch Musterfeststellungsklage
Damit Verbraucher künftig einfacher ihr Recht durchsetzen können, hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag die sogenannte „Musterfeststellungsklage“ beschlossen. Diese neue Form der Klage ermöglicht eine zügige und kostengünstige Durchsetzung von Ansprüchen, die einer Vielzahl von Personen zustehen. Sie macht zum Beispiel dann Sinn, wenn wegen eines geringen Schadens der Prozess eines einzelnen Betroffenen unverhältnismäßig wäre. Verbraucherinnen und Verbraucher können sich in solchen Fällen künftig von Verbänden vertreten lassen. Damit kein Missbrauch entsteht, wird die Klagebefugnis der Verbände an hohe Hürden geknüpft. So müssen sie zum Beispiel mindestens 350 Mitglieder oder zehn Mitgliedsverbände haben und seit vier Jahren bestehen.
EU-Prospektverordnung
Mittelständischen Unternehmen den Zugang zu Kapital erleichtern, damit sie Innovationen voranbringen und wachsen können – das ist eines der Ziele der EU-Prospektverordnung. Damit wird ab 21. Juli 2019 die Erstellung von Wertpapierprospekten EU-weit einfacher und flexibler. Die nationalen Parlamente haben zudem die Möglichkeit, verschiedene Optionen der Verordnung zu nutzen und sie individuell auszugestalten: So hat der Deutsche Bundestag am 7. Juni u.a. über die Option beraten, erst ab einem Wertpapier-Emissionsbetrag von acht Millionen Euro innerhalb von 12 Monaten die Erstellung eines Prospekts vorzuschreiben. Matthias Hauer MdB ist für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Finanzausschuss u.a. für dieses Gesetz zuständig. „Wir machen es Mittelständlern, kleinen Unternehmern und Gründern leichter, sich über die Kapitalmärkte zu finanzieren“, betonte der Essener Bundestagsabgeordnete in seiner Rede im
Deutsch-Mittelamerikanische Parlamentariergruppe: Matthias Hauer in den Vorstand gewählt
Am 15. Mai ist Matthias Hauer MdB zum stellvertretenden Vorsitzenden der Deutsch-Mittelamerikanischen Parlamentariergruppe gewählt worden. Parlamentariergruppen sind interfraktionelle Zusammenschlüsse im Deutschen Bundestag. In der 19. Legislaturperiode gibt es 47 solche Gruppen. Sie pflegen einen kontinuierlichen Informations- und Meinungsaustausch mit den Parlamentariern und Parlamentarierinnen der Partnerstaaten. Neben der Förderung parlamentarisch-demokra-tischer Strukturen spielen bei ihrer Arbeit die Stärkung der Menschenrechte und die parlamentarische Begleitung der deutschen Außenpolitik eine besondere Rolle. Die Deutsch-Mittelamerikanische Parlamentariergruppe unterhält den Dialog mit den Ländern Belize, Costa Rica, Dominikanische Republik, El Salvador, Guatemala, Guyana. Haiti, Honduras, Jamaika, Kuba, Nicaragua, Panama, Suriname, Trinidad und Tobago. Matthias Hauer gehört der Parlamentariergruppe seit der vergangenen Legislaturperiode an.
- 1
- 2
