Matthias Hauer MdB

Beiträge

Besuchergruppe der Goetheschule am 31.01.19 © Deutscher Bundestag

Bredeneyer Schüler besuchen Berlin

Für die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten, die Abläufe im Deutschen Bundestag und für aktuelle politische Themen interessierten sich die Schülerinnen und Schüler der Bredeneyer Goetheschule. Am 31. Januar haben sie ihren Essener Bundestagsabgeordneten in Berlin besucht. Im Gespräch mit Matthias Hauer MdB kam unter anderem die Frage auf, warum er sich damals für die CDU entschieden habe. Die Antwort war klar: „Weil die CDU die Partei der Sozialen Marktwirtschaft und eindeutig pro-europäisch ist“, betonte der Essener Politiker. Bei ihrem Besuch im Deutschen Bundestag konnten die Jugendlichen der Jahrgangsstufe Q1 die parlamentarischen Abläufe und die Gebäude des Bundestages auch näher kennenlernen. So besuchten sie unter anderem eine Plenarsitzung und die Kuppel des Reichstages.

Saul Friedländer, Historiker und Holocaust-Überlebender, bei einer Rede während der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus im Plenarsaal des Deutschen Bundestages. © Deutscher Bundestag

Gedenken an NS-Opfer

In einer Sonderveranstaltung hat der Deutsche Bundestag am 31. Januar der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) bezeichnete die Achtung der Würde jedes einzelnen Menschen als wesentliche Lehre aus den Verbrechen der Nationalsozialisten. Die Hauptrede hielt anschließend der israelische Historiker Saul Friedländer (Bild oben). Er überlebte den Holocaust im Versteck, während seine Eltern in Auschwitz ermordet wurden. Der Bundestag gedenkt traditionell zum Holocaust-Gedenktag den Millionen Opfern des Nazi-Regimes. Anlass ist die Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945. Allein dort wurde mehr als eine Million Menschen getötet.

Bürgersprechstunde in Bredeney

Am 16. Februar lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Bredeney zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Diese findet vor dem Bredeneyer REWE-Markt (Bredeneyer Straße 4a) statt. Von 10 bis 12 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger ihrem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Fragen stellen und aktuelle politische Entwicklungen besprechen. „Ich freue mich auf den Austausch und die Anregungen aus Essen – kommen Sie gerne auf mich zu“, bekräftigt Matthias Hauer. Neben dem Bundestagsabgeordneten werden unter anderem auch der örtliche Ratsherr und Essener CDU-Kandidat für die Europawahl am 26. Mai, Ulrich Beul, sowie weitere Aktive der CDU Bredeney teilnehmen.

Auf ihrem Bezirksparteitag am 5. Januar hat die CDU Ruhr Dennis Radtke MdEP (Mitte) einstimmig zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl bestimmt.

Wahlhelfer für Europawahl gesucht

Vom 23. bis 26. Mai können Bürgerinnen und Bürger der EU-Mitgliedsstaaten die neuen Mitglieder des Europäischen Parlaments wählen. Im Rahmen ihres Bezirksparteitages am 5. Januar hat die CDU Ruhr Dennis Radtke MdEP einstimmig zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl bestimmt. „Ich hoffe, dass Dennis Radtke seine erfolgreiche Arbeit im Europäischen Parlament fortsetzen kann“, so Matthias Hauer MdB. Wer sich am 26. Mai ehrenamtlich engagieren möchte, kann die Stadt Essen als Wahlhelfer unterstützen. Unter der Wahlhelfer-Hotline 0201-88-12344 können interessierte Bürgerinnen und Bürger hierzu nähere Informationen erhalten.

Zu Gast in Borbeck: Mit Mitgliedern der örtlichen IG BCE diskutierte Matthias Hauer MdB über bundespolitische Themen.

Politische Diskussion in Borbeck

Bei ihrem monatlichen Treffen sprach Matthias Hauer MdB am 24. Januar mit den Borbecker Mitgliedern der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) über bundespolitische Themen. Dabei standen vor allem aktuelle Gesetze im Mittelpunkt, die der Deutsche Bundestag in den letzten Monaten auf den Weg gebracht hat. „Es war eine angeregte Diskussion, bei der wir uns unter anderem über bezahlbares Wohnen, Unterstützung für die Polizei und Deutschlands Rolle in der Europäischen Union ausgetauscht haben“, so der Essener Politiker. Über Wahlkreisgrenzen hinweg besucht Matthias Hauer regelmäßig Vereine und Institutionen, um sich mit deren Mitgliedern über bundespolitische Themen und konkrete Anliegen an die Bundespolitik auszutauschen.

Matthias Hauer MdB mit der Honorarkonsulin der Republik Albanien, Anduena Stephan

Austausch mit albanischer Honorarkonsulin

Am 23. Januar hat sich Matthias Hauer MdB mit der Honorarkonsulin der Republik Albanien, Anduena Stephan, getroffen. Bei diesem ersten Gespräch tauschten sich die beiden vor allem über Themen der politischen Bildung, der albanischen Diasporavereine und der internationalen Zusammenarbeit aus. Anduena Stephan stellte außerdem die Arbeit der Integrativen Deutsch-Albanischen Gesellschaft (IDEAL) vor, dessen Vorsitzende sie ist. Schwerpunkte des Vereins liegen in der Förderung der vollständigen Integration albanischer Zuwanderer in die deutsche Gesellschaft, der Aus- und Weiterbildung im Berufsleben sowie in der Unterstützung jüngerer Zuwanderer bei ihrer Identifikation mit der albanischen und deutschen Kultur und Geschichte.

Mit Vertretern von Gewobau Essen eG, Allbau GmbH, Wohnbau eG Essen, Margarethe Krupp-Stiftung für Wohnungsfürsorge, Wohnungsgenossenschaft Essen Nord eG und dem VDW-Verbandsdirektor diskutierte Matthias Hauer MdB am 22. Januar die aktuelle Situation auf dem Essener Wohnungsmarkt. Im Fokus des Gesprächs mit der Arbeitsgemeinschaft der Wohnungsunternehmen der Stadt Essen stand das Thema Grundsteuer.

Gespräch mit der Wohnungswirtschaft: Grundsteuer neu und fair regeln

Grundsteuer, Wohnungsbau, Mietpreise und Essener Wohnungsmarkt: Am 22. Januar hat sich Matthias Hauer MdB dazu mit der Arbeitsgemeinschaft der Wohnungsunternehmen der Stadt Essen ausgetauscht. Gerade das Thema Grundsteuer wurde intensiv diskutiert, weil dazu noch in diesem Jahr eine Neuregelung erfolgen muss. „Durch die Grundsteuer nimmt die Stadt Essen jährlich rund 134 Millionen Euro ein, die sie für kommunale Aufgaben dringend braucht“, so Matthias Hauer. „Wir brauchen eine faire Neuregelung, die einer verfassungsrechtlichen Überprüfung standhält und keine Ungerechtigkeiten produziert.“ Das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bevorzugte Modell sei ein Bürokratie-Monster, so der Essener Abgeordnete. „Dadurch werden vergleichbare Situationen teilweise völlig unterschiedlich besteuert und dringend notwendige Investitionen werden verhindert.“

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble spricht während der Feierstunde des Deutschen Bundestages zum 100. Jahrestag der Einführung des Frauenwahlrechtes © Bundesregierung, Steffen Kugler

Verbesserungen bei der Organspende

Am 17. Januar hat der Deutsche Bundestag die Änderungen des Transplantationsgesetzes beraten. Dadurch sollen die Voraussetzungen für die Organspende verbessert werden – unter anderem durch bundeseinheitliche Freistellungsregelungen für Transplantationsbeauftragte in Kliniken und neue Vergütungsregelungen für Entnahmekrankenhäuser. Die Position von Transplantationsbeauftragten wird ausgebaut, indem diese Spezialisten künftig Zugang zu Intensivstationen und allen erforderlichen Informationen zur Auswertung des Spenderpotentials erhalten sollen. Durch einen neurochirurgischen und neurologischen Rufbereitschaftsdienst und die Einrichtung einer Qualitätssicherung in den Entnahmekrankenhäusern sollen bestmögliche Voraussetzungen für die Gewinnung und Verwendung von Spenderorganen geschaffen werden. Die derzeit diskutierte Frage einer Widerspruchs- oder Einwilligungslösung, ob jeder Einzelne einer Organspende aktiv zustimmen muss oder nicht, wird dadurch nicht geregelt. Brexit-Übergangsgesetz In dieser Woche hat das britische Unterhaus über den von der britischen

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Bürgertreff in Altendorf: Matthias Hauer MdB im Gespräch mit Manuela Wittpoth und Thorsten Gerigk vom BSV „Gut-Schuss“ sowie dem Ehepaar Ria und Detlef Diel vom BSV Altendorf 1760 (v.l.n.r.).

Austausch bei Essener Neujahrsempfängen

Auch in diesem Jahr nahm Matthias Hauer MdB an zahlreichen Neujahrsempfängen teil, um sich mit Bürgerinnen und Bürgern sowie den Ehrenamtlichen der örtlichen Vereine auszutauschen. Bei den gemeinsamen Neujahrsempfängen von Borbecker Vereinen im dortigen Stadtbad sowie von Bredeney aktiv e.V. und Bredeney attraktiv e.V. in der Goetheschule standen jeweils örtliche Themen im Mittelpunkt. Über die Aktivitäten von St. Elisabeth berichtete die Gemeinde bei ihrem Empfang im Gemeindezentrum. Gesellig wurde es beim jährlichen Bürgertreff des Bürgerschützenvereins Altendorf 1760 e.V. In der Aula der Gesamtschule Bockmühle tauschten sich Bürgerinnen und Bürger mit Vertretern der örtlichen Vereine und der Schützenvereine aus. Sportlich ging es beim gemeinsamen Empfang von Essener Sportbund e.V. und Sport- und Bäderbetriebe Essen in der Messe Essen zu, bei dem

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Am 14. Januar hat der Ausschuss Digitale Agenda in einer Sondersitzung zur Ausspähung und unberechtigten Veröffentlichung personenbezogener Daten beraten.

Daten-Affäre: Sondersitzung des Fachausschusses Digitale Agenda

In einer Sondersitzung hat sich der Ausschuss Digitale Agenda gleich zu Beginn der ersten Sitzungswoche im neuen Jahr mit der Daten-Affäre befasst. Anfang Januar ist bekannt geworden, dass über die Kommunikationsplattform Twitter unberechtigt personenbezogene Daten von Politikern und weiteren Personen des öffentlichen Lebens geleakt worden waren. Neben den Präsidenten des Bundeskriminalamtes und des Bundesamtes für Sicherheitstechnik hat auch der  Leiter der Stabstelle „IT- und Cybersicherheit, sichere Informationstechnik“ im Bundesministerium des Innern sowie der Bundesdatenschutzbeauftragte die Ausschussmitglieder über den aktuellen Stand der Ermittlungen informiert. Die Abgeordneten befragten zudem die Vertreter von Google, Facebook, Twitter und United Internet zu Sicherheitslücken und Maßnahmen gegen Cyberangriffe. „Das Hacken und Abschöpfen von Daten ist ein schwerer Eingriff in die Privatsphäre der Betroffenen“, so Matthias Hauer

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