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In einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus sprach der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin am Mittwoch im Deutschen Bundestag. © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Auschwitz nie wieder geschehen lassen

In einer historischen Stunde hat der Deutsche Bundestag am Mittwoch der Millionen Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Zum ersten Mal in der Geschichte des Parlaments sprachen sowohl der deutsche als auch der israelische Präsident dazu in der selben Veranstaltung. Anlass war die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz vor 75 Jahren. Mit den Worten „Wir müssen über Auschwitz sprechen – und über die Verantwortung, die wir als Konsequenz und Lehre aus dem Geschehenen tragen, jede Generation neu“, eröffnete Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Sitzung. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnte vor der Rückkehr autoritären Denkens in Deutschland und rief zum entschiedenen Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus auf. Der israelische Präsident Reuven Rivlin griff anschließend diesen Gedanken auf. Er warnte vor einem „chronischen Antisemitismus“ in

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Freitag, 31. Januar 2020

Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt

Ob im Sportverein, im Sanitätsdienst oder auch in der Hospizarbeit – über 30 Millionen Menschen in Deutschland engagieren sich ehrenamtlich. Um dieses ehrenamtliche Engagement weiter zu stärken, hat die Bundesregierung die „Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt“ ins Leben gerufen. Der Deutsche Bundestag hat dafür am Donnerstag die gesetzliche Grundlage geschaffen. „Ohne das Engagement der Ehrenamtlichen wären viele Angebote auch in Essen gar nicht möglich“, betont Matthias Hauer. Besonders kleinen Initiativen fällt es jedoch oft schwer, Unterstützung zu bekommen. Als zentrale Anlaufstelle soll die Stiftung Ehrenamtlichen Hilfestellung geben, beispielsweise bei Fragen zur Vereinsgründung, der Beantragung von Fördermaßnahmen und der Digitalisierung.

Donnerstag, 30. Januar 2020

Matthias Hauer MdB befragt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) im Ausschuss Digitale Agenda.

Olaf Scholz zu Gast im Digitalausschuss

Am 29. Januar stand Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Ausschuss Digitale Agenda Rede und Antwort. Damit setzt die Bundesregierung ihre Besuche im Ausschuss fort, um über den Arbeitsstand des Digitalkabinetts zu informieren. Nach dem Bericht des Bundesministers folgte eine Fragerunde. Matthias Hauer MdB befragte Olaf Scholz als Berichterstatter der Unionsfraktion zur deutschen Umsetzung der Blockchain-Strategie, zur Digitalisierungsstrategie der BaFin und zur globalen Mindestbesteuerung großer Digitalkonzerne. Er mahnte an, dass die Gesetzentwürfe zu elektronischen Wertpapieren und zu Krypto-Token bislang nicht vorliegen, obwohl eine Einbringung noch in 2019 angestrebt war. Darüber hinaus betonte Matthias Hauer die Notwendigkeit einer globalen Mindestbesteuerung digitaler Unternehmen: „Wir müssen Konzerne stärker besteuern, die weder in Deutschland noch im Ausland zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen. Die globale Mindestbesteuerung gerade

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Mittwoch, 29. Januar 2020

Besuchergruppe der B.M.V.-Schule am 27.01.20 © Deutscher Bundestag

B.M.V.-Schülerinnen in Berlin

Politik hautnah: Am 27. Januar haben 21 Schülerinnen der B.M.V.-Schule Matthias Hauer MdB in Berlin besucht. Nach einem Vortrag im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes über die Geschichte und Arbeitsweise des deutschen Parlaments trafen die Besucherinnen ihren Bundestagsabgeordneten zum Gespräch. „Die Jugendlichen aus dem Sozialwissenschaften-Leistungskurs waren sehr gut informiert“, berichtet Matthias Hauer. Neben aktuellen Fragen zum Beispiel zum Brexit interessierten sich die Schülerinnen besonders für den persönlichen Werdegang des Essener Politikers: warum er als Jugendlicher begonnen hat, sich politisch zu engagieren, wie er mit Bedrohungen umgeht und wie er im Bundestag bei einigen Gewissensfragen abgestimmt hat. „Über meine Motivation berichte ich sehr gern und hoffe, dabei besonders auch Jugendliche für ein politisches Engagement zu begeistern“, sagt Matthias Hauer.

Montag, 27. Januar 2020

Neujahrsempfänge im Essener Süden und Westen

Am vergangenen Wochenende hat Matthias Hauer MdB die Neujahrsempfänge der CDU Stadtbezirke II und III in Stadtwald und auf der Margarethenhöhe besucht. In seinen Grußworten betonte der Bundestagsabgeordnete u.a. die Bedeutung des Engagements in demokratischen Parteien. „Demokratie braucht Demokraten – deshalb ein großes Dankeschön an alle, die sich für unsere Demokratie einsetzen“, so Matthias Hauer. Für sein unermüdliches soziales Engagement wurde außerdem Andreas Volke, Pfarrer der Ev. Kirchengemeinde Rellinghausen, beim Empfang in Stadtwald mit dem Bürgertaler geehrt.

Montag, 27. Januar 2020

Angela Merkel besucht „Survivors“-Ausstellung

75 Jahre nach der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz zeigt die Ausstellung „Survivors. Faces of Life after the Holocaust“ auf Zeche Zollverein derzeit die Bilder von 75 Holocaust-Überlebenden. Mit bewegenden Reden wurde sie am 21. Januar von Bernd Tönjes (RAG-Stiftung), Kai Diekmann (Deutscher Freundeskreis von Yad Vashem), Naftali Fürst (Holocaust-Überlebender, Bild links), Ministerpräsident Armin Laschet und Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet. „Die Ausstellung wühlt auf und führt einmal mehr vor Augen, dass sich diese Vergangenheit niemals wiederholen darf“, sagt Matthias Hauer MdB, der an der bewegenden Eröffnung teilnahm. „Einen Besuch der Ausstellung kann ich sehr empfehlen“. In ihrer Rede betonte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel die beeindruckende Wirkung der Porträts und die Bedeutung der Ausstellung in Essen. „Die hier ausgestellten Porträts

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Dienstag, 21. Januar 2020

Matthias Hauer MdB und Alexandra Zins auf der Fraktionsebene des Bundestages

Alexandra Zins im Berliner Büro

Zuwachs für das Bundestagsbüro von Matthias Hauer MdB: Seit Mitte Januar verstärkt Alexandra Zins das Team um den Essener Bundestagsabgeordneten in Berlin. Nach ihrem Studium der Politik, Verwaltung und Organisation in Potsdam, Paris und Budapest arbeitet sie dem Essener Abgeordneten als Wissenschaftliche Mitarbeiterin, insbesondere bei dessen Arbeit im Ausschuss Digitale Agenda, zu. „Nach Stationen im Public Sector und im Landtagswahlkampf in Sachsen im vergangenen Jahr freue ich mich darauf, Matthias Hauer bei seiner Arbeit im Deutschen Bundestag unterstützen zu können“, so die 24-Jährige. „Ich freue mich sehr, dass ich Alexandra Zins als Mitarbeiterin für mein Bundestagsbüro gewinnen konnte – gerade auch aufgrund ihrer Erfahrungen im Digitalsektor und im politischen Bereich“, betont Matthias Hauer.

Dienstag, 21. Januar 2020

Fachgespräch mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: Die Unionspolitiker für Digitales besprachen am Dienstag die Themen für 2020, darunter den Digitalfonds und Künstliche Intelligenz.

Missbrauch: Kinder im Internet besser schützen

Mit einer Änderung des Strafgesetzbuches hat der Deutsche Bundestag am Freitag schon den Versuch des Cybergroomings unter Strafe gestellt. Unter Cybergrooming versteht man das gezielte Ansprechen von Kindern im Internet zur Anbahnung sexueller Kontakte. „Häufig täuschen die Täter über ihr wahres Alter und geben sich als Kinder oder Jugendliche aus“, erklärt Matthias Hauer MdB. „Mit einem falschen Profil erschleichen sie sich das Vertrauen der Kinder und bereiten sexuellen Missbrauch vor, der dann entweder per Chat, durch Nacktfotos, Erpressung von pornografischen Videoaufnahmen oder auch bei realen Treffen erfolgt.“ Cybergrooming ist seit 2004 strafbar und wird mit einem Freiheitsentzug von bis zu fünf Jahren bestraft. Allerdings griff dieser Straftatbestand bisher nicht, wenn der Täter lediglich glaubte, auf ein Kind einzuwirken, aber stattdessen

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Freitag, 17. Januar 2020

Die Bundestagsabgeordneten bei einer der namentlichen Abstimmungen zur Reform der Organspende.

Organspende weiterhin nach Zustimmung

Mit einer breiten Mehrheit hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag entschieden, dass eine Organspende weiterhin nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Betroffenen möglich ist. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte beim Thema Organspende Druck gemacht und dafür geworben, eine doppelte Widerspruchslösung einzuführen: Dabei wäre jeder automatisch Spender, so lange er nicht widerspricht. „Ich habe die doppelte Widerspruchslösung unterstützt“, sagt Matthias Hauer MdB, der selbst auch Organspender ist und den Gesetzentwurf mit unterzeichnet hatte. Dieser Antrag erhielt jedoch keine Mehrheit. 432 Abgeordnete stimmten in dritter Lesung für die Zustimmungslösung, 200 dagegen. Damit soll verstärkt auf Beratung gesetzt werden, um die Spendenbereitschaft zu erhöhen. Zudem soll es einfacher werden, sich zum Thema Organspende zu erklären, indem ein Online-Register eingerichtet wird. Bürgerinnen und Bürger werden

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Freitag, 17. Januar 2020

Austausch bei Essener Neujahrsempfängen

Auch zu Beginn diesen Jahres nahm Matthias Hauer MdB an zahlreichen Neujahrsempfängen teil, um mit Bürgerinnen und Bürgern sowie den Ehrenamtlichen der örtlichen Vereine ins Gespräch zu kommen. So war der Essener Abgeordnete u.a. beim TUSEM Essen zu Gast, begrüßte mit den Bürgerschützen in Altendorf das neue Jahr, tauschte sich im Rahmen des Borbecker Stadtgespräches mit Engagierten vor Ort aus und besuchte den Empfang der Vereine Bredeney aktiv und Bredeney attraktiv. „Es war sehr schön, die vielen bekannten Gesichter im noch jungen Jahr 2020 in alter Frische wiederzusehen“, resümiert Matthias Hauer.

Freitag, 17. Januar 2020