Matthias Hauer MdB

Beiträge

Matthias Hauer erläutert seine Positionen zu wichtigen Themen aus der LGBTIQ-Community am Weberplatz.

Ruhr CSD: Benachteiligungen abbauen

Unter dem Motto „Upgrade läuft – Vielfalt wird Normalität“ hat am 7. August der Ruhr Christopher Street Day (CSD) in Essen stattgefunden. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) und anderen führte Matthias Hauer MdB den Demonstrationszug rund um die Innenstadt an. Danach stand der Bundestagsabgeordnete auf dem Podium und beantwortete im „Speed-Dating“-Verfahren Fragen zu aktuellen Themen der LGBTIQ-Community. Matthias Hauer setzt sich für gleiche Rechte ein. „In den letzten Jahren konnten wir schon viele Verbesserungen erreichen. Diesen Weg müssen wir konsequent weitergehen bis alle Benachteiligungen abgebaut sind“, bekräftigt der Abgeordnete. Im Bundestag hat er 2017 auch für das Recht auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts gestimmt.

Das Team von GermanZero im Ruhrgebiet mit Matthias Hauer, Fabian Schrumpf (l.) und Florian Fuchs (r.)

Klimaschutz voran bringen

Gemeinsam mit Fabian Schrumpf MdL und Florian Fuchs hat sich Matthias Hauer MdB am 5. August mit Vertreterinnen der Lokalgruppe Ruhrgebiet von GermanZero ausgetauscht. Dabei ging es um Maßnahmen zum Klimaschutz auf allen Ebenen –  Kommune, Land, Bund, Europa und global – sowie naturwissenschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge. „Wir wollen bis 2045 klimaneutral werden“, betont der Essener Bundestagsabgeordnete. „Das gelingt mit wirtschaftlichem und sozialem Augenmaß.“ GermanZero wurde 2019 gegründet und setzt sich für Klimaschutz und Klimaneutralität ein. „Vielen Dank an Imke Steffen, Kerstin Belca, Tanja Niebert und Diana Stein (v.l.n.r.) für den konstruktiven Austausch“, so Matthias Hauer. Die Gespräche werden fortgesetzt.

Michael Heutmann (Geschäftsführer BITMARCK Service GmbH), Matthias Hauer und Alexandra Zins (Wissenschaftliche Mitarbeitern von Matthias Hauer, v.r.n.l.)

Mittelstandstour: Matthias Hauer MdB (CDU) im Austausch mit Unternehmen – melden Sie sich an!

Matthias Hauer MdB besucht auch in diesem Sommer mittelständische Betriebe in Essen und tauscht sich mit der Unternehmensleitung sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus. Vom kleinen Handwerksbetrieb über ein Start-up bis hin zur großen Firma: Interessierte Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Mitarbeitervertreter sind eingeladen, sich mit ihren Anliegen und Fragen an Matthias Hauer zu wenden.

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Matthias Hauer MdB und Vertreter der Deutschen Stiftung zur Erforschung von Krebskrankheiten in einem Labor des IfZ

Krebsforschung in Holsterhausen

Am 27. Juli hat Matthias Hauer MdB gemeinsam mit Vertretern der Deutschen Stiftung zur Erforschung von Krebskrankheiten das Institut für Zellbiologie (IfZ) am Universitätsklinikum Essen in Holsterhausen besucht. Das IfZ betreibt Grundlagenforschung zur Vorbeugung, Diagnose und Therapie von Krebskrankheiten. „Krebsforschung gehört für mich zu den wichtigsten Forschungsfeldern überhaupt“, betont Matthias Hauer. „Auch wenn der Kampf gegen Tumorerkrankungen nur in nationalen und internationalen Netzwerken vorankommen kann, bin ich froh, dass auch Essen einen starken Beitrag dazu leistet.“ Themen des Besuchs waren aktuelle Forschungserkenntnisse, anstehende Projekte des Instituts sowie die erforderliche Forschungsförderung.

Übergabe des Ausschussberichts an Wolfgang Schäuble © Deutscher Bundestag, Henning Schacht

Finale im Fall Wirecard

Nach knapp neun Monaten intensiver Aufklärungsarbeit hat der Wirecard-Untersuchungsausschuss an diesem Freitag sein Finale erreicht. Am Dienstag zuvor hatten die Ausschussmitglieder den Bericht über die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergeben (Foto). „Im Fall Wirecard haben Finanzaufsicht und Abschlussprüfer eklatant versagt“, betont Matthias Hauer. Mit dem Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz (FISG), das der Deutsche Bundestag am 20. Mai verabschiedet hat, wurden daraus gesetzgeberisch Konsequenzen gezogen. Auf Drängen der Union wurden dabei u.a. die Voraussetzungen für eine Bilanzkontrolle aus einer Hand mit klaren Kompetenzen geschaffen. Den Bericht über die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses können Sie hier einsehen.

Letzte Regierungsbefragung im Bundestag: Bundeskanzlerin Angela Merkel beantwortete am Mittwoch die Fragen der Abgeordneten.  © Bundesregierung, Henning Schacht

Klimaziele neu und klarer definiert

Deutschland will bis zum Jahr 2045 klimaneutral werden. Dafür hat der Bundestag am Donnerstag das Bundes-Klimaschutzgesetz geändert. Darin werden die Klimaziele neu festgelegt. Bis zum Jahr 2030 sollen die Treibhausgasemissionen im Vergleich zu 1990 um 65 Prozent (bislang 55 Prozent) reduziert werden. Für das Jahr 2040 gilt ein Einsparziel von 88 Prozent. Deutsche und europäische Klimaschutzpolitik sollen zudem enger verzahnt werden. Mit der Gesetzesänderung reagiert der Bund auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz von Ende April. „Wir sehen das Klimaschutzgesetz als eine Art Generationenvertrag“, sagt Matthias Hauer MdB. „Wir wollen erreichen, dass die Klimaschutzlasten angemessen verteilt und konkretisiert werden, damit die Klimaschutzziele erreicht werden können.“ Grünes Licht hat das Parlament in dieser Woche auch für die Carbon-Leakage-Verordnung zum Brennstoffemissionshandelsgesetz

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Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch im vergangenen Sommer in Essen. Armin Laschet bewirbt sich um ihre Nachfolge. © Bundesregierung, Henning Schacht

Regierungserklärung der Kanzlerin

Zum voraussichtlich letzten Mal in ihrer Amtszeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag eine Regierungserklärung abgegeben. Anlass war der EU-Gipfel, der noch am selben Tag begann. Dabei sprach sich die CDU-Politikerin erneut gegen eine Freigabe der Patente für Corona-Impfstoffe aus. Ärmere Länder sollten stattdessen durch eine stärkere Lizenzvergabe in der Produktion von Impfstoffen unterstützt werden. „Die Entwicklung von Impfstoffen wird auch in Zukunft nur gelingen, wenn der Schutz geistigen Eigentums gewahrt bleibt“, betonte sie. Von der EU forderte Merkel, die gemeinsame Handlungsfähigkeit zu stärken. Zudem forderte sie weitere Milliardenhilfen für die Versorgung der Flüchtlinge in der Türkei sowie eine europäische Strategie für das Verhältnis zu Russland. In der anschließenden Debatte  kamen auch die Kandidaten für ihre Nachfolge, Armin Laschet (CDU),

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Vor der Bundespressekonferenz ziehen Matthias Hauer MdB und seine Fraktionskollegen ein Fazit aus knapp neun Monaten Arbeit im Wirecard-Untersuchungsausschuss. © Florian Gaertner, phototek

Wirecard: Union sieht Verantwortung bei Scholz

Am Dienstag hat die Unionsfraktion vor der Bundespressekonferenz ihr Fazit zur Arbeit des Wirecard-Untersuchungsausschusses präsentiert. „Der Wirecard-Skandal ist ein Kriminalfall. Er ist ein Zeugnis des Versagens der Abschlussprüfer. Und er offenbart ein multiples Aufsichtsversagen unter den Augen des Bundesfinanzministeriums“, resümierte Matthias Hauer MdB, der in den vergangenen Monaten als Obmann für die Union im Ausschuss gearbeitet hat. Die Finanzaufsicht BaFin hätte jahrelang weggeschaut – trotz hinreichender Hinweise auf Unregelmäßigkeiten. Durch ein Leerverkaufsverbot sowie Anzeigen gegen Journalisten, die über Unstimmigkeiten in den Bilanzen von Wirecard berichtet hatten, suggerierte die BaFin dem Markt und den Anlegern, bei Wirecard wäre alles in Ordnung. „Die Rechts- und Fachaufsicht über die BaFin liegen beim Bundesfinanzminister, der spätestens beim Leerverkaufsverbot hätte eingreifen müssen“, erklärte Matthias Hauer.

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© Uwe Klein

Marsch der Industriekultur: Spendenlauf für einen guten Zweck

Am 19. Juni hat Matthias Hauer MdB den fünften Marsch der Industriekultur, auch Ruhrpottmarsch genannt, besucht. Dazu sind viele Soldatinnen und Soldaten nach Essen gekommen, um zu Gunsten der Ronald McDonald‘s Kinderhilfe e.V. an dem Spendenlauf teilzunehmen. „Unsere Soldatinnen und Soldaten verdienen unsere Wertschätzung. Sie gehören sichtbar in die Mitte der Gesellschaft“, so Matthias Hauer. Eingeladen wurde er von Organisator Christian Reger (Bild Mitte).

Die Kinder der Kita St. Barbara Essen Kupferdreh zeigen Matthias Hauer den selbst gebastelten Pferdestall des Reiterhofes. Im Hintergrund: Einrichtungsleiterin Martina Reinecke.

„Papier, das fetzt!“: Kleine Forscher experimentieren mit Papier

Matthias Hauer MdB hat zum „Tag der kleinen Forscher“ Material an Essener Kitas und Grundschulen gespendet. Daraus sind viele interessante Projekte entstanden. Schachteln, Eierkartons, Zeitungen, Verpackungen – das alles ist aus Papier. Aber was macht man damit, wenn der Eierkarton oder die Zeitung ausgedient haben? Alles einfach wegwerfen? Da hatten die Kinder der Kindertagesstätte St. Barbara Essen-Kupferdreh ganz andere Ideen: Sie haben aus den alten Materialien Wurf- und Fangspiele, Geschicklichkeits- und Legespiele gebastelt. Das alles ist Teil eines Projekts zum „Tag der kleinen Forscher“ – einem deutschlandweiten Mitmachtag für frühe naturwissenschaftliche und technische Bildung (MINT). Der Aktionstag am 16. Juni stand dieses Jahr unter dem Motto „Papier, das fetzt!“ Unterstützt mit einer Materialspende wurde die Einrichtung in Byfang dabei von

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