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Kupferdreh: Kamingespräch mit Matthias Hauer

Über die Große Koalition, die Zukunft der CDU und weitere bundespolitische Fragestellungen hat Matthias Hauer MdB am 17. November mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern im Kaminzimmer des Casino Rehmannshof gesprochen. Die CDU Kupferdreh-Byfang hatte den Essener Bundestagsabgeordneten im Rahmen ihrer regelmäßig stattfindenden Kamingespräche zur politischen Diskussion eingeladen. „Herzlichen Dank an den örtlichen Ratsherrn und Ortsvorsitzenden Dirk Kalweit sowie an sein gesamtes Team für die Organisation dieser Traditionsveranstaltung, die bereits zum 42. Mal stattfand – ein sehr kommunikatives Veranstaltungsformat“, resümiert Matthias Hauer. Bereits seit 1999 veranstaltet die CDU Kupferdreh-Byfang zweimal jährlich ein Politisches Kamingespräch.

Montag, 18. November 2019

Vor 64 Jahren, am 12. November 1955, wurde die Bundeswehr gegründet. Zur Feier des Tages legten in Berlin 400 Rekruten ihr Gelöbnis vor dem Deutschen Bundestag ab. © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Soli-Ausstieg und Geld nach Essen

Gute Nachrichten aus Berlin für die Kirche St. Hubertus in Bergerhausen: Der Bund unterstützt die Instandsetzung mit insgesamt zwei Mio. Euro aus dem Etat der Staatsministerin für Kultur und Medien, Professor Monika Grütters MdB. Auf Initiative von Matthias Hauer MdB hatte die zuständige Haushaltsberichterstatterin der Unionsfraktion, Patricia Lips MdB, die Förderung unterstützt und eingebracht. „Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, die insgesamt zwei Mio. Euro aus Berlin für die Sanierung der Kirche St. Hubertus in Bergerhausen bereitzustellen“, sagt Matthias Hauer. „Die Kirchengemeinde benötigt die Mittel dringend. Die Kirche ist Standort einer lebendigen, katholischen Kirchengemeinde in Bergerhausen.“ Die Bergerhauser Kirche wurde 1912-1914 errichtet und steht seit 1986 unter Denkmalschutz. 2014 wurde der Kirchturm durch einen Blitzschlag stark beschädigt und

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Freitag, 15. November 2019

Am 13. November war Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu Digitalisierungsfragen bei der Bundeswehr im Ausschuss Digitale Agenda zu Gast. © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Koalition erzielt Einigung zur Grundrente

Der Koalitionsausschuss hat sich auf einen Kompromiss zur Grundrente geeinigt. Damit haben die Koalitionsspitzen nun festgelegt, wie die im Koalitionsvertrag vereinbarte Grundrente konkret ausgestaltet werden soll. „Mit der Grundrente wollen wir diejenigen unterstützen, die lange Jahre berufstätig waren, Angehörige gepflegt oder Kinder erzogen haben, aber deren Rente durch geringe Beitragszahlungen dennoch nicht oberhalb der Grundsicherung liegen würde.“ Die neue Grundrente soll ab Januar 2021 für diejenigen eingeführt werden, die mindestens 35 Jahre lang in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt haben. Zu den 35 Beitragsjahren gehören neben Pflichtbeitragszeiten für versicherte Beschäftigung u.a. auch die Beitragszeiten von Kindererziehung und Pflege. Auf Basis der individuellen Einkommenssituation muss ein Bedarf für die Grundrente vorliegen. In einer umfassenden Prüfung wird das Einkommen mithilfe der Daten des

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Mittwoch, 13. November 2019

Rede zum Thema Bargeld

Ein klares Bekenntnis zum Bargeld – das stand im Mittelpunkt der Plenarrede von Matthias Hauer MdB am Donnerstag letzter Woche. „Wir als CDU und CSU stehen zum Bargeld. Menschen sollen selbst entscheiden können, ob sie bar oder bargeldlos bezahlen“, so der Essener Bundestagsabgeordnete. Auch auf seine Frage, ob jemand im Saal anwesend sei, der das Bargeld abschaffen wolle, kam die erwartete Antwort: Kein Politiker in Deutschland will das Bargeld abschaffen. Dennoch hatte die AfD einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. In seiner Rede wies Matthias Hauer darauf hin, dass das Bargeld bereits in der aktuellen Rechtslage durch das Grundgesetz geschützt wird, konkret durch die Eigentumsfreiheit, die Vertragsfreiheit und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Auch der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hatte

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Donnerstag, 7. November 2019

Matthias Hauer MdB und die Schülerinnen und Schüler des Berufskollegs Ost der Stadt Essen, die den Bundestagsabgeordneten am 6. November in Berlin besuchten.

Essener Besuch in der Hauptstadt

Viele interessierte Besucherinnen und Besucher waren im Oktober und November auf Einladung von Matthias Hauer MdB im Deutschen Bundestag zu Gast. So tauschte sich der Essener Bundestagsabgeordnete unter anderem mit Schülerinnen und Schülern des Berufskollegs Ost der Stadt Essen (Bild) und mit Jugendlichen aus dem Jugend- und Bürgerzentrum Werden aus. Er beantwortete ihre Fragen zu parlamentarischen Abläufen, der Tätigkeit eines Bundestagsabgeordneten und aktuellen politischen Themen. Auch Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Am Stoppenberg, Vertreter des Honorarkonsulats der Republik Albanien und Aktive des Mülheimer Jazzclubs erhielten durch Matthias Hauer die Möglichkeit, den Deutschen Bundestag zu besuchen. „Allen Gruppen danke ich herzlich für ihren Besuch und ihr Interesse“, betont der Essener Bundestagsabgeordnete.

Mittwoch, 6. November 2019

19. November: Telefonische Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB

Sie haben Fragen zu bundespolitischen Themen oder Anregungen? Am 19. November bietet Matthias Hauer MdB dafür seine nächste telefonische Bürgersprechstunde an. Der Essener Bundestagsabgeordnete wird von 15 bis 17 Uhr für Gespräche bereit stehen. Für diesen Zeitraum werden Gesprächstermine vergeben. Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus ganz Essen können sich gern telefonisch bis einen Tag im Voraus unter 0201 54546100 melden, um einen Termin zu vereinbaren. „Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen!“, bekräftigt Matthias Hauer. Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB: Wann: 19. November von 15 bis 17 Uhr Telefon: 0201 54546100 (zur Terminvereinbarung)

Mittwoch, 6. November 2019

Empfang beim deutschen Botschafter in Nicaragua

Austausch in Nicaragua und Honduras

Mit einer Delegation der Deutsch-Mittelamerikanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages ist Matthias Hauer MdB vom 27. Oktober bis 2. November zu Gesprächen nach Nicaragua und Honduras gereist. Als stellvertretender Vorsitzender der Gruppe nahm der Essener Bundestagsabgeordnete für die Unionsfraktion an der Delegationsreise teil – neben weiteren Abgeordneten der im Bundestag vertretenen Fraktionen. Die Delegationsreise diente vorrangig dem parlamentarischen Austausch mit den Freundschaftsgruppen sowie mit Abgeordneten von Regierungs- und Oppositionsparteien sowie Nichtregierungsorganisationen. Inhaltlich ging es vor allem um soziale und politische Menschenrechte, Dialogprozesse zur Lösung politischer Konflikte und um die Entwicklung in beiden Ländern. Weiteres zentrales Gesprächsthema waren die Folgen des Klimawandels, dem die Länder in der gesamten Region in besonderem Maße ausgesetzt sind. Über die Gespräche mit Parlamentariern und Regierungsvertretern hinaus

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Montag, 4. November 2019

Erste Klimaschutzgesetze beraten

Günstigere Bahntickets, Förderung der energetischen Gebäudesanierung, Erhöhung der Luftverkehrsabgabe: Mit ersten Schritten ist das Parlament am Freitag die Umsetzung des Klimapakets angegangen. Konkret soll ab 2020 die energetische Sanierung an selbstgenutztem Wohnraum für zehn Jahre gefördert werden. Förderfähig sind u.a. die Wärmedämmung von Wänden, Dachflächen oder Geschossdenken, die Erneuerung der Fenster oder Außentüren oder die Optimierung der Heizungsanlage. Vorgesehen ist, dass 20 Prozent der Aufwendungen – maximal 40.000 Euro je Objekt – über drei Jahre verteilt von der Steuerschuld abgezogen werden können. Zudem werden Bahntickets im Fernverkehr günstiger, weil die Mehrwertsteuer auf sieben Prozent gesenkt werden soll. Ab 2021 werden außerdem Pendler und Pendlerinnen stärker entlastet: Für Fahrten ab dem 21. Kilometer erhöht sich die Pendlerpauschale auf 35 Cent pro

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Freitag, 25. Oktober 2019

Solidaritätszuschlag, Klimaschutz, Aufstehen gegen Antisemitismus - diese und weitere Themen standen in den vergangenen beiden Sitzungswochen im Fokus. So hat sich der Deutsche Bundestag am 17. Oktober zu einer Gedenkminute für die Opfer in Halle erhoben. © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Steuerentlastung: Soli wird abgebaut

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche den Abbau des Solidaritätszuschlags auf den Weg gebracht: Circa 90 Prozent der Soli-Zahler werden durch die vorgesehene Regelung ab 2021 vollständig entlastet. „Das ist die größte Steuerentlastung der arbeitenden Mitte in dieser Legislaturperiode“, betont Matthias Hauer MdB. Darüber hinaus werden 6,5 Prozent der Steuerzahler weniger Solidaritätszuschlag als bisher zahlen müssen. So muss eine Familie mit zwei Kindern bis zu einem Jahresbruttoeinkommen von rund 151.000 Euro gar keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Für Alleinstehende liegt die Grenze bei einem Bruttoeinkommen von rund 73.000 Euro. Rund 33 Millionen steuerpflichtige Bürgerinnen und Bürger werden somit ab 2021 vollständig vom Solidaritätszuschlag befreit. „Als Union streben wir weiterhin den völligen Wegfall des Zuschlags für alle Bürgerinnen und Bürger an“,

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Freitag, 25. Oktober 2019

Matthias Hauer MdB befragt die Libra-Vertreter bei der öffentlichen Anhörung am 23. Oktober. © Deutscher Bundestag

Anhörung zu „Libra“

Bei einer öffentlichen Anhörung standen am 23. Oktober jeweils ein Vertreter der Libra Association sowie der Facebook-Tochter Calibra den Abgeordneten Rede und Antwort. 2020 plant die Libra Association ein neues digitales Zahlungsmittel – Libra – einzuführen. Damit könnte es möglich sein, mit Diensten wie Messenger oder WhatsApp nationale Währungen in Libra umzutauschen oder mittels eines digitalen Geldbeutels (Wallet) zu erwerben und damit zu bezahlen. Das von Facebook initiierte Projekt stößt weltweit auf massive Bedenken. „Besonders kritisch ist das Thema Finanzstabilität“ sagt Matthias Hauer MdB. Er stellte Fragen zu einer sinnvolle Regulierung, zum Verhältnis zur Währungspolitik von USA und EU, zum hinterlegten Währungskorb und zu einer etwaigen Kreditvergabe.

Mittwoch, 23. Oktober 2019