Matthias Hauer MdB

Beiträge

Bei einem Fachgespräch der Unionsfraktion zum Thema „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ war auch der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen in Berlin.

Finanzen: Einsatz für Essen in Berlin

Wie können wir gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland erreichen? Mit dem Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen und Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp hat Matthias Hauer MdB in Berlin an verschiedenen Gesprächsrunden zum Thema „Kommunale Altschulden“ teilgenommen. Dabei wiesen die drei Essener auf die Situation ihrer Stadt und anderer Kommunen hin, die trotz starker Sparanstrengungen durch einen hohen Berg von Altschulden belastet werden. „Die Stadt ist bereit, weiterhin ihren Teil zur Problemlösung beizutragen – aber Hilfe muss auch aus Land und Bund kommen“, betonte Matthias Hauer. „Bundesfinanzminister Olaf Scholz, dem der Vorsitz der Arbeitsgruppe ‚Kommunale Altschulden‘ innerhalb der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ anvertraut war, muss nun endlich in Abstimmung mit den Ländern Lösungen liefern.“  

Plenum des Deutschen Bundestages © Thomas Köhler, phototek.net

Weg frei für die Reform der Grundsteuer

Mit zwei Gesetzen sowie einer Änderung des Grundgesetzes hat der Deutsche Bundestag am 18. Oktober den Weg für eine Reform der Grundsteuer frei gemacht. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts muss die Grundsteuer bis Ende des Jahres neu geregelt werden, da die bisherige Berechnungsgrundlage veraltet ist. Mit der Grundgesetzänderung behält der Bund die Gesetzgebungskompetenz dafür, ermöglicht den Bundesländern durch eine Öffnungsklausel jedoch, abweichend eigene Regelungen zur Grundsteuer zu treffen. „Kommunen wie Essen bekommen dadurch endlich Planungssicherheit zu einer ihrer wichtigsten Einnahmequellen“, betont Matthias Hauer MdB, der im Finanzausschuss die Reform mitberaten hat. „Mit dem vorliegenden Gesetz wird die Grundsteuer rechtssicher fortentwickelt. Gegenüber dem ursprünglichen SPD-Vorschlag konnten wir als Union die Regelung deutlich unbürokratischer und gerechter machen.“ Ob Hauseigentümer uns Mieter künftig

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Der Deutsche Bundestag erhebt sich am 17. Oktober zu einer Gedenkminute für die Opfer in Halle. © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Gegen Hetze und Antisemitismus

Mit einer Schweigeminute hat der Deutsche Bundestag am 17. Oktober der Opfer des Anschlags auf eine Synagoge in Halle gedacht. Nach dem schrecklichen Anschlag, bei dem zwei Menschen getötet wurden, ist eine politische Debatte darüber entbrannt, ob die AfD eine Mitverantwortung für den Halle-Anschlag trägt. Eine ähnliche Debatte gab es auch nach dem Mord an dem früheren Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU). Ich möchte meine Gedanken dazu mitteilen. Die Radikalisierung der AfD schreitet Woche für Woche voran. Im Deutschen Bundestages erlebe ich ständig, dass diese Fraktion – anders als alle anderen Fraktionen – versucht, andere Abgeordnete, Parteien oder sogar Institutionen unseres Staates zu verunglimpfen. Hetze, Halb-/Unwahrheiten und verrohte Sprache auf Kosten von gesellschaftlichen Minderheiten oder politischen Mitbewerbern sind dabei an

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TUSEM-Sportjugend und Bredeneyer Kirchenchor besuchen Matthias Hauer

Das politische Berlin hautnah erleben: 25 Jugendliche des Turn- und Sportvereins Essen-Margarethenhöhe e.V. 1926 sowie der Chor der Kirchengemeinde St. Markus in Bredeney haben im Oktober Matthias Hauer MdB im Deutschen Bundestag besucht. Dabei erfuhren sie viel zur Funktionsweise des Parlaments und zur Geschichte des Reichstagsgebäudes. Außerdem hatten beide Gruppen Gelegenheit für ein persönliches Gespräch mit dem Essener Abgeordneten über seine Arbeit in Berlin und Essen.  

In einem Video berichtet Bundeskanzlerin Angela Merkel von ihren Eindrücken der Friedlichen Revolution.

Leipzig: 30 Jahre Friedliche Revolution

Die Freiheitskämpfer der Friedlichen Revolution würdigen: Am 14. Oktober hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Leipzig zu einer außerordentlichen Sitzung getroffen. Die Montagsdemonstrationen in Leipzig gelten als wichtige Wegbereiter für den Mauerfall und die Wiedervereinigung. In einem Video berichtete Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus, wie sie selbst die friedliche Revolution wahrgenommen hat. „Mit ihrem Ruf nach Freiheit haben die Bürgerinnen und Bürger in Ostdeutschland Zivilcourage bewiesen – unter hohem persönlichen Risiko“, betonte Matthias Hauer MdB. „Als Abgeordnete wollen wir gemeinsam erinnern – an den Mut der Menschen und an die Unterstützung, welche sie erfahren haben.“ „Wir in der Union standen immer für die Deutsche Einheit ein, heute arbeiten wir an der inneren Einheit“, bekräftigte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. Dazu gehörten

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Bürgersprechstunde in Horst-Eiberg

Gemeinsam mit Aktiven der CDU Horst-Eiberg hat Matthias Hauer MdB am 12. Oktober zur Bürgersprechstunde eingeladen und sich mit Bürgerinnen und Bürgern persönlich über Anliegen ausgetauscht. „Wir haben stets ein offenes Ohr für die Fragen, Anregungen und Sorgen der Essenerinnen und Essener – auch außerhalb der Wahlkämpfe“, betont der Bundestagsabgeordnete. Er lädt regelmäßig zu Bürgersprechstunden in verschiedenen Stadtteilen ein, um sich dabei mit Bürgerinnen und Bürgern über bundespolitische und kommunale Anliegen auszutauschen. Neben Matthias Hauer waren unter anderem der örtliche CDU-Vorsitzende Wolfgang Fröhlich, Ratsherr Friedhelm Krause und der designierte Ratskandidat Luca Ducree vor Ort.  

Siegerehrung bei den Stadtmeisterschaften im Rudern: Hier gratuliert Matthias Hauer MdB zum Sieg im Stadtvierer der Frauen.

Kettwig: Matthias Hauer ehrt Ruderer

Am 11. Oktober hat Matthias Hauer MdB im Rahmen des diesjährigen Herbst-Cups gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Kufen und dem Kettwiger Ratsherrn Guntmar Kipphardt die Siegerinnen und Sieger der Stadtmeisterschaften im Rudern geehrt. Den Sieg im Stadtachter der Männer holte der Ruderklub am Baldeneysee e.V., den Stadtvierer der Frauen konnte die gastgebende Kettwiger Rudergesellschaft e.V. für sich entscheiden. „Herzlichen Glückwunsch an alle Siegerinnen und Sieger für diese tolle sportliche Leistung“, gratuliert Matthias Hauer. Neben den Stadtmeisterschaften wurden in diesem Jahr auch die nationalen Titelkämpfe in den Herbst-Cup eingebunden: Der Deutsche Ruderverband hatte die Deutschen Sprintmeisterschaften zum dritten Mal nach Kettwig vergeben.  

Im Rahmen der Schweigeminute setzten verschiedene kulturelle und gesellschaftliche Gruppen ein klares Zeichen gegen Rassismus und Antisemitismus. Als Essener Bundestagsabgeordneter nahm auch Matthias Hauer MdB an der Gedenkminute teil.  © Caritas / Oliver T. Müller

Matthias Hauer gedenkt mit der Essener Caritas den Opfern von Halle

An einer Schweigeminute für die Opfer von Halle hat Matthias Hauer MdB am 10. Oktober vor der Alten Synagoge teilgenommen. Als Zeichen für Toleranz und gegen Antisemitismus waren dem Aufruf der Caritas im Bistum Essen viele Bürgerinnen und Bürger sowie verschiedene kulturelle, gesellschaftliche und politische Gruppen gefolgt. „Es war mir ein Anliegen, selbst an der Schweigeminute teilzunehmen“, betont der Essener Bundestagsabgeordnete. „Mit dem gemeinsamen Gedenken an die Opfer von Halle haben wir deutlich gemacht, dass Antisemitismus in unserer Gesellschaft keinen Platz hat. Dafür müssen wir auch politisch kämpfen – gerade auch gegenüber Parteien wie der AfD.“ Nach der Schweigeminute legten die zahlreichen Anwesenden vor der Synagoge Blumen und Kerzen für die Opfer nieder und zeigten in gemeinsamen Gesprächen ihre Anteilnahme.

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Matthias Hauer MdB mit engagierten Mitgliedern der Jungen Union Essen-Ost bei „Pizza & Politik“

„Pizza & Politik“: Diskussion mit JU Essen-Ost

Auf Einladung der Jungen Union war Matthias Hauer MdB am 9. Oktober als Referent bei deren Veranstaltungsformat „Pizza & Politik“ zu Gast und hat mit engagierten JUlern über aktuelle Themen diskutiert. Der politische Nachwuchs interessierte sich im Bürgerhaus Oststadt unter anderem für die parlamentarischen Abläufe in Berlin und bundespolitische Themen wie Energiepolitik, Massentierhaltung oder Legalisierung von Cannabis. Auch aus kommunalpolitischer Perspektive hatten die jungen Aktiven viele Fragen: So drehte sich das Gespräch zum Beispiel um eine bessere Vernetzung des Nahverkehrs im Ruhrgebiet, um Clankriminalität sowie um die Kommunalwahl 2020. „Die Diskussion mit den politisch engagierten Jugendlichen hat mir viel Spaß gemacht!“, betont Hauer.  

Matthias Hauer MdB mit einigen der jungen Eiskunstläuferinnen, die im Rahmen des diesjährigen Ruhr Cups ihr Können unter Beweis stellten.

Siegerehrung beim Ruhr Cup: Matthias Hauer gratuliert Eiskunstlauftalenten

Drei Tage Wettbewerb in der Eishalle Essen-West: Vom 4. bis 6. Oktober hat der Essener Jugend-Eiskunstlauf-Verein e.V. (EJE) zu seinem traditionellen Ruhr Cup eingeladen. Über hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus NRW sowie aus dem gesamten Bundesgebiet gingen an den Start – angeboten wurden die Kategorien Freiläufer bis Junioren. Wie auch im Vorjahr durfte Matthias Hauer MdB gemeinsam mit Lisa Steinmetz (Leiterin des Landesleistungsstützpunktes), Dr. Stefan Steinmetz (1. Vorsitzender des EJE) und Adam Grabowski (2. Vorsitzender des EJE) einige der Siegerehrungen übernehmen. „Das intensive Training des Eiskunstlauf-Nachwuchses war nicht zu übersehen“, betont der Essener Abgeordnete. „Die jungen Läuferinnen und Läufer zeigten auf dem Eis in ihren Programmen super Leistungen: mit gelungenen Sprüngen und Pirouetten.“  

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