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12. Februar: Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB in Kupferdreh
Am 12. Februar lädt Matthias Hauer MdB (CDU) gemeinsam mit dem CDU-Ortsvorsitzenden und Ratsherrn Dirk Kalweit sowie weiteren Mitgliedern der örtlichen CDU zu einer Bürgersprechstunde auf dem Kupferdreher Markt ein. Von 10 bis 12 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger den Politikern Fragen stellen, persönlich Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. Neben Matthias Hauer MdB und Dirk Kalweit werden u.a. auch die CDU-Ortsvorstandsmitglieder Franz Kampmann und Marc Hubbert Rede und Antwort stehen. „Ich freue mich auf die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern von der Ruhrhalbinsel und den Austausch zu politischen Themen in unserer Stadt und im Bund“, betont Matthias Hauer MdB. „Kommen Sie also gern vorbei!“ Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB: Wann: 12. Februar von 10 bis 12
Bund unterstützt Sprachförderung an neun Kitas im Essener Westen
Am 1. Januar 2016 ist das neue Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gestartet. Der Bund unterstützt damit auch die Sprachförderung an neun Kindertagesstätten im Essener Westen. Insgesamt werden in Essen 35 Kindertagesstätten durch dieses Programm gefördert. „Ich freue mich, dass 35 Kitas in Essen – davon neun im Essener Westen – durch den Bund unterstützt werden“, sagt Matthias Hauer (CDU), der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Essener Süden und Westen. Bewerben für das Bundesprogramm konnten sich vor allem Einrichtungen mit einem überdurchschnittlich hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichen Förderbedarf.
Anti-Rassismus-Tag in Stadtwald
Die Gesamtschule Süd hat Matthias Hauer MdB am 1. Februar zum Anti-Rassismus-Tag eingeladen. Neben weiteren Politikern und Vertretern von Verbänden war der Essener Bundestagsabgeordnete dieser Einladung gefolgt und diskutierte mit den Schülerinnen und Schülern über die Themen Rassismus und Integration. Die Jugendlichen konnten sich entscheiden, bei welchem Politiker bzw. welchem Verbandsvertreter sie eine Arbeitsgruppe besuchen wollten. „Es hat mich sehr gefreut, dass meine beiden Arbeitsgruppen schnell belegt waren. Wir haben intensiv über die aktuellen Herausforderungen bei den Themen Rassismus und Integration diskutiert, aber auch die Ursachen und ergriffenen Maßnahmen im Rahmen der Flüchtlingskrise erörtert sowie über konkrete Auswirkungen vor Ort gesprochen“, berichtet Matthias Hauer.
Besuch der Flugschule in Dilldorf
Flugausbildung im Essener Süden: Am 30. Januar hat Matthias Hauer MdB gemeinsam mit Vertretern der CDU-Ortsverbände Heisingen und Kupferdreh-Byfang sowie der Jungen Union Essen die Flugschule TFC Käufer besucht. „Mit über 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist TFC ein wichtiges mittelständisches Unternehmen in meinem Wahlkreis, das hier für Arbeitsplätze sorgt, mit hochklassigen Flugsimulatoren auf dem Weltmarkt präsent ist und eine der modernsten Flugschulen Europas zu bieten hat“, sagt Matthias Hauer. Er nutzte den Besuch auch zum Austausch mit Florian Käufer, einem der Geschäftsführer der TFC-Gesellschaften. Der Rundgang der etwa 60 Personen führte durch die Flugsimulationsabteilung sowie die Flugschule. TFC bildet seit 1981 Piloten und Kabinenpersonal aus und ist von Beginn an im Essener Süden verwurzelt.
Aktion für Grundgesetz und Grundrechte
Auch bei Wind und Wetter beteiligte sich Matthias Hauer MdB am 30. Januar wieder gemeinsam mit weiteren CDU-Mitgliedern an der Grundgesetz-Aktion in der Essener Innenstadt. Ziel der über Monate andauernden Aktion ist es, über das Grundgesetz zu informieren und über die Gefahren des Salafismus aufzuklären. Die Aktion war als Antwort auf die kostenlose Koran-Verteilung der Salafisten entstanden. Der Salafismus ist eine besonders radikale Form des Islamismus. Zentraler Bestandteil der Ideologie ist der propagierte allumfassende Geltungsanspruch des islamischen Rechts, der Scharia. „Wir schätzen die im Grundgesetz verankerten Grundrechte wie Gleichberechtigung, Religions- und Meinungsfreiheit und werden sie verteidigen“, betont Matthias Hauer.
Straffällige Ausländer leichter ausweisen
Als Reaktion auf die Ereignisse in der Silvesternacht in Köln und anderen deutschen Städten hat das Bundeskabinett am 27. Januar einen Gesetzentwurf zur leichteren Ausweisung straffälliger Ausländer verabschiedet. Danach sollen ausländische Straftäter künftig bereits ausgewiesen werden, wenn sie zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurden – unabhängig davon, ob die Strafe zur Bewährung ausgesetzt wurde oder nicht. Das gilt bei Straftaten gegen das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die sexuelle Selbstbestimmung und bei Angriffen auf Polizisten. Eigentumsdelikte wie Diebstahl können ebenfalls zur Ausweisung führen, wenn sie unter Gewaltanwendung oder von Serientätern verübt werden. Auch das Asylrecht wird künftig leichter verwirkt, wenn ein Ausländer straffällig wird. „Die Unionsfraktion hat sich für diese Gesetzesverschärfung stark gemacht. Sie dient auch dem Schutz der vielen Flüchtlinge, die
Gegen den Einsatz von Kindersoldaten
Matthias Hauer MdB und viele weitere Bundestagsabgeordnete haben am 28. Januar mit ihrem roten Händeabdruck gegen den Einsatz von Kindersoldaten protestiert. „Kinder sind keine Soldaten“, erklärte der Essener Bundestagsabgeordnete. „Dass noch immer hunderttausende Jungen und Mädchen weltweit gezwungen werden, mit der Waffe in der Hand zu kämpfen, ist ein untragbarer Zustand. Deshalb habe ich auch in diesem Jahr diese Aktion mit meinem roten Handabdruck unterstützt.“ Der „Red Hand Day“ Der „Red Hand Day“ ist eine weltweite Initiative von Kinderrechtsorganisationen. Anlass ist das Inkrafttreten eines Zusatzprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention am 12. Februar 2002. Das „Zusatzprotokoll über Kinder in bewaffneten Konflikten“ verbietet den Einsatz von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren im Krieg. Die gesammelten Handabdrücke der Bundestagsabgeordneten werden als Zeichen des Protests
Gruppe 13 trifft Angela Merkel
Zu Gast im Bundeskanzleramt: Die Gruppe 13 der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich am 27. Januar mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel über die aktuell bestehenden Herausforderungen ausgetauscht. Mit dabei war auch Regierungssprecher Steffen Seibert. Matthias Hauer MdB gehört seit seiner Wahl in den Bundestag 2013 der Gruppe 13 der Fraktion an. Die Gruppe 13 Die Gruppe 13 ist ein Zusammenschluss der Unionsabgeordneten, die 2013 zum ersten Mal in den Deutschen Bundestag gewählt wurden. Auch Matthias Hauer MdB gehört dieser Gruppe an. Der Zusammenschluss dient dem Erfahrungsaustausch, der besseren Vernetzung sowie der politischen Auseinandersetzung mit verschiedenen aktuellen Themen. Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder und mehrere Bundesminister waren neben Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits Gesprächspartner der Gruppe.
Basiskonto: Befragung von Sachverständigen
Im laufenden Gesetzgebungsverfahren zur Umsetzung der Zahlungskontenrichtlinie haben die Parlamentarier am 25. Januar mehrere Sachverständige befragt. Matthias Hauer MdB ist als Berichterstatter für die Unionsfraktion u.a. für das Zahlungskontengesetz zuständig. Durch das Gesetz soll ein Rechtsanspruch auf ein Zahlungskonto mit grundlegenden Funktionen – das Basiskonto – eingeführt werden. Zudem sollen die Verbraucherrechte im Finanzmarkt weiter gestärkt, der Kontowechsel zu einer anderen Bank erleichtert und die Vergleichbarkeit von Kontoentgelten verbessert werden. Matthias Hauer MdB fragte die Sachverständigen u.a. zur Möglichkeit, ein Konto zukünftig online wechseln zu können, zur Gestaltung der Kontoentgelte sowie zur sicheren Identifizierung der Kontoinhaber, um Missbrauch, z.B. Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, zu verhindern. „Wir haben zahlreiche Fragen mit den Sachverständigen erörtert und werden uns im weiteren Gesetzgebungsprozess intensiv damit
