Beiträge
Forschung und Innovation in Deutschland
Der Deutsche Bundestag hat heute über den aktuellen Stand von Forschung und Innovation in Deutschland debattiert. Anlass war ein Gutachten der Expertenkommission zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands. Niemals zuvor, so betont das Bundesbildungsministerium in seiner Stellungnahme, wurde in Deutschland so viel Geld in Forschung und Entwicklung (FuE) investiert. Die Ausgaben des Bundes für FuE sind in den vergangenen zehn Jahren von neun Milliarden Euro im Jahr 2005 auf 14,9 Milliarden Euro im Jahr 2015 gestiegen. Das hat sich bemerkbar gemacht: Elf Prozent der Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt kommen aus Deutschland. Die Bundesrepublik belegt damit den dritten Platz nach den USA und Japan. Laut „EU Industrial R&D Investment Scoreboard“ kommen fünf der zehn innovationsstärksten Unternehmen Europas aus Deutschland. Und
Workshop für junge Medienmacher im Deutschen Bundestag
Vom 24. bis 30. April 2016 findet der 13. Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag statt. 30 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet können dabei den politischen Alltag und Medienbetrieb in der Hauptstadt kennenlernen. Auch medieninteressierte junge Menschen aus Essen können sich noch bis 28. Februar dafür bewerben. Der Deutsche Bundestag lädt vom 24. bis 30. April 2016 gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 30 medieninteressierte Jugendliche zu einem Workshop nach Berlin ein. Bewerben dafür können sich junge Menschen im Alter von 16 bis 20 Jahren – Bewerbungsschluss ist der 28. Februar 2016.
Regierungserklärung zum EU-Gipfel
Die 28 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union kommen am Donnerstag und Freitag zu einem weiteren EU-Gipfel zusammen. In einer Regierungserklärung dazu im Deutschen Bundestag sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel, Europa habe ein schwieriges und turbulentes Jahr hinter sich.
Bürgersprechstunde in Überruhr
Am 12. Dezember hat Matthias Hauer MdB von 10 bis 12 Uhr zu einer Bürgersprechstunde vor dem Einkaufszentrum in der Schulte-Hinsel-Straße eingeladen. Gemeinsam mit Vertretern der örtlichen CDU stand er am adventlichen Infostand der CDU Überruhr für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Mit dabei waren aus dem Vorstand der CDU Überruhr (v.l.) Norbert Mering, der Ortsvorsitzende Thomas Ziegler, Laura Hemmer, Bezirksvertreter Heinz Böcker, Oliver Schönberger und Birgit Groote. „Der Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern liegt mir sehr am Herzen“, betont Matthias Hauer. „Auch im nächsten Jahr werde ich die Bürgersprechstunden in den Stadtteilen fortsetzen.“
Unternehmergeist in Schulen: Schülerinnen und Schüler des Grashof Gymnasiums diskutieren mit jungen Essener Gründern
Etwa 180 Schülerinnen und Schüler des Grashof Gymnasiums haben am 10. Dezember mit Essener Gründern über die unternehmerische Selbstständigkeit diskutiert. Angestoßen hat die Veranstaltung der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer. Was muss man können, um erfolgreich ein Unternehmen zu gründen? Wie viel Risiko, aber auch wie viele Chancen stecken darin? Ist eine berufliche Selbstständigkeit eine Option für mich? Diese Fragen standen im Mittelpunkt der Diskussion zwischen etwa 180 Schülerinnen und Schülern des Grashof Gymnasiums, zwei Essener Gründern, dem Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer, der IHK und einem Business Angel. Die Gründer – die 33-jährige Jessica Knipp und der 28-jährige Marvin Brockmann – erzählten von ihrer unternehmerischen Idee, der Motivation zu gründen und ihren Erfahrungen.
Caritas: Projekt für Opfer von Menschenhandel
Prostitution und Menschenhandel – zu diesen beiden Themen hat sich Matthias Hauer MdB am 9. Dezember mit dem Caritasverband für die Stadt Essen e.V. ausgetauscht. Im Zentrum stand das Projekt „Nachtfalter“ mit einer Beratungsstelle für Mädchen und Frauen, die der Prostitution nachgehen, und einer spezialisierten Beratungsstelle für Mädchen und Frauen, die von Menschenhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung, Heiratshandel und Sextourismus betroffen sind. Mit Caritasdirektor Dr. Björn Enno Hermans (li.) sowie den beiden Nachtfalter-Mitarbeiterinnen Christine Noll (Leiterin, 2.v.r.) und Dorothee Thiering hat sich Matthias Hauer über die Situation in Essen beraten und über die anstehenden bundesgesetzlichen Neuregelungen gesprochen.
Besuch im Werk der Evonik Industries AG
Gemeinsam mit Thomas Bareiß, dem Energiebeauftragten der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, und weiteren CDU-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet hat Matthias Hauer MdB am 8. Dezember den Chemiepark Marl besucht. Dort konnten sich die Politiker mit Evonik-Vorstand Thomas Wessel und Chemiepark-Leiter Walter Tötsch über aktuelle energie- und industriepolitische Fragestellungen austauschen. „Die Evonik Industries AG mit Sitz in Essen ist für die Menschen in unserer Stadt ein wichtiger Arbeitgeber“, betont Matthias Hauer. „Egal ob es sich um ein Großunternehmen der Spezialchemie oder ein kleines Unternehmen einer anderen Branche handelt – mir ist wichtig, gerade auch für diejenigen ein offenes Ohr zu haben, die Arbeitsplätze in Essen bieten.“
12. Dezember: Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB in Überruhr
Am 12. Dezember 2015 lädt Matthias Hauer MdB am adventlichen Infostand des CDU-Ortsverbandes Überruhr zu einer Bürgersprechstunde ein. Haben Sie Fragen an die Politik? Anliegen, die das Leben in Ihrem Stadtteil oder die Bundespolitik betreffen? Am 12. Dezember können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Überruhr mit ihrem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten, Matthias Hauer MdB, darüber austauschen. Zum Gespräch bereit stehen außerdem aus dem Vorstand der CDU Überruhr Thomas Ziegler, Norbert Mering und Laura Hemmer sowie Bezirksvertreter Heinz Böcker. Von 10 bis 12 Uhr werden die Politiker am Eingang des Einkaufszentrums in der Schulte-Hinsel-Straße für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen. „Ich freue mich bereits auf den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern in Überruhr“, sagt Matthias Hauer MdB. „Ich bin
Cum-Ex-Geschäfte strafrechtlich aufklären
Am 4. Dezember hat der Deutsche Bundestag über die Einsetzung eines vierten Untersuchungsausschusses debattiert. Dabei geht es um einen Antrag beider Oppositionsfraktionen, die sogenannten Cum-Ex-Geschäfte im Zeitraum 1999 bis 2012 weiter zu beleuchten. Matthias Hauer MdB betonte in seiner Rede dazu: „Wir brauchen die konsequente Aufdeckung und strafrechtliche Verfolgung der Cum-Ex-Fälle. Wer Geschäfte auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler gemacht oder daran mitgewirkt hat, muss zur Rechenschaft gezogen werden. Die Cum-Ex-Geschäfte waren rechtswidrig und kriminell.“ Die Einsetzung eines Untersuchungsausschuss dazu sieht der Essener Abgeordnete jedoch nicht als die richtige Lösung an. „Nach Einschreiten des Gesetzgebers und des Bundesfinanzministeriums unter Minister Wolfgang Schäuble sind Cum-Ex-Geschäfte heute nicht mehr möglich“, sagt er. „Eine strafrechtliche Aufarbeitung liegt nun nicht in der Hand des