Meine Woche in Berlin

Der Deutsche Bundestag tagt meist 22 oder 23 Wochen im Jahr. Eine Sitzungswoche in Berlin beginnt am Montag, endet am Freitag und besteht aus zahlreichen Sitzungen, Gesprächen, Veranstaltungen, etc. Dabei beeinflussen natürlich auch aktuelle politische Ereignisse das Geschehen im Parlament. Hier beschreibe ich beispielhaft eine meiner Wochen in Berlin.

Am Montag

… reise ich aus Essen an. Bereits am Wochenende zuvor habe ich die in der Sitzungswoche und in meinen Ausschüssen sowie im Plenum anstehenden Themen vorbereitet. Dafür nutze ich auch noch die Zeit der Anreise. Mittags und nachmittags bespreche ich den Ablauf der Woche mit meinen Mitarbeitern, führe Fachgespräche, empfange Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis oder nehme an Anhörungen der Ausschüsse teil. Abends tagt die Landesgruppe der CDU-Parlamentarier aus Nordrhein-Westfalen. Wir stimmen uns darüber ab, welche Themen in dieser Woche im Plenum von besonderer Bedeutung sind – gerade auch für NRW.

Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion / © Michael Wittig

Am Dienstag

… tagt morgens um 8 Uhr die Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion. Hier geht es vor allem um die Auswirkungen der Bundespolitik auf die Kommunen. Dieser Gruppe habe ich mich angeschlossen, weil mir die Belange der Stadt Essen besonders am Herzen liegen und dafür eine kommunalfreundliche Bundespolitik wichtig ist. Um 9 Uhr trifft sich die Arbeitsgruppe Finanzen der Union und bespricht die Themen der Ausschusssitzung am Mittwoch. Wir diskutieren Gesetzesvorlagen sowie Anträge und besprechen aktuelle Fragen der Finanzpolitik. Um 11.30 Uhr bereiten wir in der Arbeitsgruppe Digitale Agenda dann die digitalpolitischen Themen der Plenarwoche vor.

Der Parlamentskreis Mittelstand der Union tagt um 14 Uhr. Hier beraten wir unter anderem, welche Auswirkungen laufende Gesetzesvorhaben auf den Mittelstand in Deutschland haben. Um 15 Uhr finden sich dann alle Abgeordneten der Union zur Fraktionssitzung ein. Darin diskutieren wir aktuelle Themen, Vorhaben und Initiativen der Fraktion sowie der Regierung in großer Runde. Alle Gesetzentwürfe werden darin vorgestellt, diskutiert und abgestimmtsowohl nach der Einbringung als auch vor der Verabschiedung.

Nach der Fraktionssitzung spiele ich etwa einmal im Monat Fußball im fraktionsübergreifenden Abgeordneten-Team des FC Bundestag – ein schöner Ausgleich für die viele Kopfarbeit. Regelmäßig absolvieren wir Freundschaftsspiele gegen andere Teams. Meine Position im Spiel: offensives Mittelfeld – genau wie in der Politik.

M Hauer Finanzausschuss

© Deutscher Bundestag, Thomas Imo, photothek

Am Mittwoch

… tagt morgens der Finanzausschuss. Wir debattieren aktuelle Gesetzesvorhaben und hören Sachverständige aus verschiedenen Bereichen dazu an, welche Auswirkungen neue Regelungen haben und wie bestehende Regelungen verbessert werden können. Um 13 Uhr beginnt die Arbeit im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes mit der Befragung der Bundesregierung.

Der Ausschuss Digitale Agenda tagt ab 15 Uhr parallel zum Plenarbetrieb. Hier werden Gesetzesvorhaben zur Digitalisierung beraten – dazu gehören u.a. der Aufbau von Gigabit-Netzen und flächendeckendem Mobilfunk, die Förderung der digitalen Bildung sowie Themen wie Datenschutz, Künstliche Intelligenz und eHealth. Zudem berichten die Bundesministerinnen und Bundesminister aus ihrer Arbeit im Digitalkabinett. Am späten Nachmittag geht es für mich zurück ins Plenum und abends in mein Berliner Büro, zum Beispiel um Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus Essen zu beantworten.

M Hauer Fraktion im Plenum

© Deutscher Bundestag, Lichtblick, Achim Melde

Donnerstag und Freitag

… sind die klassischen Plenumstage des Parlaments. Meist in der Zeit ab 9 Uhr am Donnerstag werden die großen politischen Grundsatzdebatten geführt. Die Bundesregierung gibt Regierungserklärungen ab. Diese können live beim Fernsehsender Phoenix oder als Livestream über die Internetseite des Deutschen Bundestages verfolgt werden. Die Plenardebatten und Abstimmungen dauern oft bis in die Nacht hinein. Anträge und Gesetzesvorhaben aus allen Fachausschüssen werden beraten und abgestimmt. Die Sitzungswoche endet am Freitagnachmittag. Danach mache ich mich wieder auf den Weg nach Essen, um am Wochenende im Wahlkreis Termine wahrnehmen zu können und um vor Ort ansprechbar zu sein.

Zwischen den einzelnen Terminen beantworte ich Journalistenanfragen, führe Fachgespräche und bereite mich vor allem auf meine Berichterstatterthemen im Ausschuss vor. Mein Team und ich bearbeiten auch regelmäßig Bürgeranfragen aus dem Wahlkreis und empfangen Besuchergruppen zu Gesprächen in Berlin.

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