Matthias Hauer MdB mit Tobias Karbstein im Paul-Löbe-Haus kurz vor einer Sitzung des Wirecard-Untersuchungsausschusses

Praktikum zu Corona-Zeiten

Von Anfang Februar bis Mitte März hat Tobias Karbstein ein Praktikum bei Matthias Hauer MdB in Berlin absolviert. Der 21-Jährige  studiert Zentralbankwesen im dualen Studium bei der Bundesbank. Hier berichtet er von seinen Erfahrungen: „Neben meinem privaten Interesse an Politik beschäftige ich mich in meinem Studium viel mit Gesetzen und Regulierungen für den Finanzmarkt. Aus diesem Grunde war ich froh, tiefere Einblicke in die parlamentarischen Abläufe, den Finanzausschuss sowie den Wirecard-Untersuchungsausschuss zu erhalten. Trotz der Corona-Situation konnte ich, teilweise online, an Arbeitsgruppen-, Ausschuss- und Plenarsitzungen teilnehmen und dabei spannende Debatten erleben. Darüber hinaus wurde ich in die Arbeit des Büros eingebunden und durfte mich schwerpunktmäßig mit der Reform von Abschlussprüfungen, Corporate Governance und Aufsichtsbehörden wie der BaFin – als Konsequenz der Causa Wirecard – befassen.“

Matthias Hauer MdB mit Tobias Karbstein im Paul-Löbe-Haus kurz vor einer Sitzung des Wirecard-Untersuchungsausschusses

Auch in dieser Woche tagte der Ausschuss bis tief in die Nacht.

Staatsanwaltschaft befragt

In 18-stündiger Vernehmung am Donnerstag und über elfstündiger Vernehmung am Freitag konnten die Mitglieder des Untersuchungsausschusses einen weiteren Schritt zur Aufklärung des Wirecard-Skandals gehen. Bei den Befragungen zweier Staatsanwälte und eines BaFin-Mitarbeiters standen das Zustandekommen des Leerverkaufsverbots durch die BaFin, die Haftbefehle gegen die Wirecard-Vorstände Braun und Marsalek sowie die strafrechtlichen Ermittlungen im Vordergrund. Keine überzeugende Erklärung konnten die Staatsanwälte liefern, weshalb der Vorwurf einer angeblichen Erpressung Wirecards aus dem Umfeld der Nachrichtenagentur Bloomberg nicht kritischer hinterfragt wurde. Einen Vermerk dazu leitete die Staatsanwaltschaft an die BaFin weiter. In der Folge verfügte die BaFin ein Leerverkaufsverbot.

Auch in dieser Woche tagte der Ausschuss bis tief in die Nacht.

Matthias Hauer MdB vor der Sitzung des Untersuchungsausschusses am 11. Februar. Am Donnerstag waren u.a. DPR-Präsident Edgar Ernst und BaFIn-Referatsleiter Hans Martin Lang als Zeugen geladen.

Wirecard: Widersprüche bei BaFin-Zeugen

Der Wirecard-Untersuchungsausschuss hat am Donnerstag zuerst den Präsidenten der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR), Edgar Ernst, vernommen. Im Februar 2019 hatte die BaFin eine DPR-Prüfung der Wirecard-Bilanzen veranlasst. Ernst schilderte, dass die DPR kaum Betrugsfälle aufdecken könne, weil sie auf Mitwirkung der geprüften Unternehmen angewiesen sei. „Die BaFin wird uns erläutern müssen, weshalb sie sich dennoch an die DPR wandte, obwohl diese keine forensischen Möglichkeiten hatte“, so Matthias Hauer. Weitere Zeugen waren unter anderem Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir aus Hessen und BaFin-Mitarbeiter Hans Martin Lang. Referatsleiter Lang hatte auf eine Anfrage der Bezirksregierung von Niederbayern zur Zuständigkeit für die Geldwäscheaufsicht über die Wirecard AG erst nach drei Monaten reagiert. Matthias Hauer wies darauf hin, dass dessen Aussage im Widerspruch zu einem von Lang selbst für die BaFin-Spitze verfassten Sprechzettel stehe. Damals benannte Lang die „seit langem angespannte Personalsituation“ in seinem Referat sowie Corona als Gründe. Auch beim zeitlichen Ablauf seiner Befassung mit Fragen der Geldwäscheaufsicht über Wirecard verstrickte er sich in Widersprüche.

Matthias Hauer MdB vor der Sitzung des Untersuchungsausschusses am 11. Februar. Am Donnerstag waren u.a. DPR-Präsident Edgar Ernst und BaFIn-Referatsleiter Hans Martin Lang als Zeugen geladen.

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