Auf Einladung von Matthias Hauer MdB nahm der Essener Sozialdezernent Peter Renzel an einem Fachgespräch zum Sozialleistungsmissbrauch teil. / © CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Wittig

Missbrauch von Sozialleistungen bekämpfen

In zweiter und dritter Lesung hat der Deutsche Bundestag am 6. Juni mit dem Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch eine deutliche Verbesserung der Prüfungs- und Ermittlungstätigkeiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) beschlossen. Arbeitnehmer werden dadurch in Zukunft noch effektiver vor illegalen Lohnpraktiken, Menschenhandel und Arbeitsausbeutung geschützt. Darüber hinaus schafft das Gesetz eine bessere Grundlage zur Bekämpfung einer missbräuchlichen Inanspruchnahme von Kindergeld.

Die Familienkassen erhalten nunmehr ein eigenes Prüfungsrecht für die Freizügigkeitsberechtigung und können die Zahlungen bereits bei einem Betrugsverdacht einstellen. Zudem haben fortan neu zugezogene Unionsbürger in den ersten drei Monaten nur dann Anspruch auf Kindergeld, wenn sie Einkünfte nachweisen. Bereits im März hatte die Unionsfraktion dazu ein Expertengespräch durchgeführt, an dem auf Einladung von Matthias Hauer MdB auch der Essener Sozialdezernent Peter Renzel teilnahm. Er schilderte aus Essener Sicht, welche Regelungen auf Bundesebene die Missbrauchsbekämpfung auf kommunaler Ebene erleichtern könnten. Vieles davon wurde im Gesetz berücksichtigt.

Auf Einladung von Matthias Hauer MdB nahm der Essener Sozialdezernent Peter Renzel an einem Fachgespräch zum Sozialleistungsmissbrauch teil. / © CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Wittig

Besuchergruppe am 02.06.19 / © Bundesregierung, Atelier Schneider

Essener Ehrenamtler besuchen Berlin

Zu Besuch in Berlin waren vom 2. bis 5. Juni etwa fünfzig ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger aus Essen. Matthias Hauer MdB empfing die Gruppe zum Gespräch im Reichstagsgebäude und berichtete dabei unter anderem über seine parlamentarische Arbeit und das aktuelle politische Geschehen in der Hauptstadt. Bei strahlendem Sonnenschein durfte danach auch ein Besuch der Kuppel des Reichstagsgebäudes nicht fehlen. Neben der Besichtigung des Deutschen Bundestages stand für die Essenerinnen und Essener auch ein Informationsgespräch im Bundesministerium der Verteidigung und eine Führung in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen (ehem. Zentrale Untersuchungsanstalt der Stasi) auf dem Programm. „Über den Besuch aus Essen habe ich mich sehr gefreut“, sagt Matthias Hauer. „Vielen Dank für den interessanten Austausch!“

Besuchergruppe am 02.06.19 / © Bundesregierung, Atelier Schneider

Nicole Werhausen und Matthias Hauer MdB auf der Terrasse des Reichstagsgebäudes: Für eine Woche begleitete die junge Unternehmerin aus Dortmund Matthias Hauer MdB bei seiner Arbeit im Deutschen Bundestag.

Know-how-Transfer: Junge Wirtschaft trifft Politik

Im Rahmen des diesjährigen Know-how-Transfers der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag vom 13. bis 17. Mai hat die Dortmunder Unternehmerin Nicole Werhausen Matthias Hauer MdB bei seiner parlamentarischen Arbeit begleitet und einen Blick hinter die Kulissen des Bundestages geworfen.

„Diese Woche des Know-how-Transfers war für mich eine einmalige Möglichkeit, die Mechanismen der Bundespolitik kennenzulernen. Ich danke Herrn Hauer und seinem Team, dass sie mich so herzlich aufgenommen und mir einen so tiefen Einblick hinter die Kulissen ermöglicht haben“, resümiert die Unternehmerin, die als Vorstand der Werhausen AG und Geschäftsführerin der Konato GmbH tätig ist. „Als Unternehmerin gingen mir bislang die politischen Geschehnisse immer nicht schnell genug – nach dieser Woche habe ich nicht nur ein besseres Verständnis für die Abläufe, sondern bin wirklich begeistert, wie spannend Politik sein kann“, so Werhausen weiter.

Der Know-how-Transfer, der jährlich unter dem Motto „Junge Wirtschaft trifft Politik“ steht, fand in diesem Jahr bereits zum 25. Mal statt.

Nicole Werhausen und Matthias Hauer MdB auf der Terrasse des Reichstagsgebäudes: Für eine Woche begleitete die junge Unternehmerin aus Dortmund Matthias Hauer MdB bei seiner Arbeit im Deutschen Bundestag.

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