Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei seiner Regierungserklärung zur Bekämpfung des Corona-Virus am 4. März im Deutschen Bundestag / © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Corona-Ausbreitung verlangsamen

Bis zu einer Milliarde Euro will der Bund für Forschung und Ausrüstung im Gesundheitssektor mobilisieren, um das Corona-Virus (COVID-19) zu bekämpfen. Das hat Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus in dieser Woche angekündigt. „Das Corona-Virus ist gesundheitlich wie auch wirtschaftlich eine Herausforderung“, sagte Brinkhaus und fügte hinzu: „Wir sind wesentlich besser aufgestellt als viele andere Länder.“ Am vergangenen Sonntag hat der Koalitionsausschuss konkrete Beschlüsse zur Unterstützung der Wirtschaft gefasst. Dazu gehören u.a. ein flexiblerer Zugang zum Kurzarbeitergeld, kurzfristig wirksame steuerliche Erleichterungen für Unternehmen und dauerhaft höhere öffentliche Investitionen für den Wohnungsbau und für Digitalisierungs- und Verkehrsprojekte. Alle beschlossenen steuerlichen Maßnahmen gehen auf die Initiative und Vorarbeiten der CDU/CSU-Fraktion zurück. „Wir wollen mit kluger Unterstützung die Planungssicherheit erhöhen und Arbeitsplätze schützen“, betonte Brinkhaus.

Forschung zur Bekämpfung des Coronavirus verstärken

Um die Medizin möglichst schnell in die Lage zu versetzen, das neue Virus effektiv zu bekämpfen, werden die Forschungsanstrengungen intensiviert. Bereits im Januar hatte das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Arbeit an einem Impfstoff gegen COVID-19 vorangetrieben. So wird die „Coalition für Epidemic Preparedness Innovations“ (CEPI) – neben bisher 88 Millionen Euro – mit weiteren 140 Millionen Euro gefördert, um einen Impfstoff zu entwickeln. Das CEPI ist eine internationale Initiative, die von Deutschland und anderen staatlichen und privaten Förderern gegründet wurde, um Impfstoffe gegen neuartige Erreger zu finden. Auch andere Mitglieder, wie zum Beispiel Norwegen, Großbritannien oder auch die private Bill und Melinda Gates Stiftung haben weitere Mittel zugesagt. Anfang März hat das Bundesforschungsministerium zudem 15 Millionen Euro bereit gestellt, um dringend benötigte Arzneimittel zur Therapie oder Linderung einer Coronavirus-Erkrankung zu erforschen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei seiner Regierungserklärung zur Bekämpfung des Corona-Virus am 4. März im Deutschen Bundestag / © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Stefan Klapperich und Matthias Hauer nach der Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages

Praktikant Stefan Klapperich berichtet

Im März hat der 20-jährige Student Stefan Klapperich ein zweiwöchiges Praktikum im Berliner Büro von Matthias Hauer MdB absolviert. Von seinen Erfahrungen erzählt er wie folgt: „Als Student der Philosophie, Politik und Ökonomik und als CDU-Parteimitglied bin ich politisch sehr interessiert. Daheim erfahre ich vor allem in den Medien, was iIm Bundestag aktuell Thema ist. Daher bin ich Herrn Hauer sehr dankbar, dass er mir einen Einblick hinter die Kulissen des politischen Berlins ermöglicht hat. Es war sehr spannend, die Arbeitsgemeinschafts- und Ausschusssitzungen der Bereiche Digitale Agenda und Finanzen sowie mehrere Plenarsitzungen zu besuchen. Auch die Arbeit im Hintergrund war sehr interessant: So konnte ich beispielsweise erfahren, wie sich die Tätigkeit der wissenschaftlichen Mitarbeiter von Matthias Hauer gestaltet und was in einem Bundestagsbüro an Aufgaben anfällt.“

Stefan Klapperich und Matthias Hauer nach der Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages

Matthias Hauer nach einer Sitzung der AG Digitale Agenda im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages / © Deutscher Bundestag, Inga Haar

Innovationsstandort Deutschland

Am Mittwoch hat der Vorsitzende der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI), Prof. Dr. Uwe Cantner, die Ergebnisse des EFI-Gutachten 2020 im Auschuss Digitale Agenda vorgestellt. Die Expertenkommission berichtet darin im Auftrag der Bundesregierung über die aktuelle Entwicklung des Forschungs- und Innovationsstandortes Deutschland.

Schwerpunkte in diesem Jahr sind der Innovationsstandort Ostdeutschland – 30 Jahre nach der Wiedervereinigung, Cybersicherheit sowie der Technologie- und Wissenstransfer mit China. Die Expertenkommission empfahl, den Fokus der Innovationsförderung zum einen auf exzellente Innovationsprojekte zu legen und zum anderen dabei strukturschwache Regionen zu berücksichtigen.

Weiterhin sollen durch die neue Qualität von Cyberangriffen vor allem für kleine und mittelgroße Unternehmen niedrigschwellige Informations- und Beratungsangebote bereitgestellt werden. Daneben spricht sich das Gremium für einen zügigen Aufbau der Cyberagentur aus, um die  Sicherheit der digitalen Infrastruktur zu stärken. Die Expertenkommission fordert zudem die Bundesregierung auf, sich für gleiche Wettbewerbsbedingungen mit China einzusetzen, um einen einseitigen Abfluss von Knowhow zu verhindern.

Matthias Hauer nach einer Sitzung der AG Digitale Agenda im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages / © Deutscher Bundestag, Inga Haar

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