• © Konrad-Adenauer-Stiftung, Juliane Liebers

Konrad-Adenauer-Stiftung: Podiumsdiskussion zu Debatten in Sozialen Medien

Bei einer Fachtagung zum „Wandel der Sprach- und Streitkultur“ hat Matthias Hauer MdB am 6. Mai auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung über digitale Kommunikation und politische Debatten in den sozialen Medien diskutiert. Neben dem Essener Bundestagsabgeordneten waren Dr. Viola Neu, Manon Metz, Dr. Anna Sophie Kümmel, Michael Krons (Moderation) und Prof. Dr. Martin Emmer auf dem Podium vertreten (v.l.n.r.).

  • © Konrad-Adenauer-Stiftung, Juliane Liebers

  • Matthias Hauer nach einer Sitzung der AG Digitale Agenda im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages / © Deutscher Bundestag, Inga Haar

  • Vor allem via Twitter wurde wochenlang intensiv über die Urheberrechtsreform diskutiert.

Debatte um EU-Urheberrechtsreform

Selten hat ein rechtspolitisches Thema für so viel Aufsehen in der Bevölkerung gesorgt wie die Urheberrechtsreform der Europäischen Union. Matthias Hauer MdB zur Debatte um Uploadfilter, Internetfreiheit und Urheberrecht:

„Die unveränderte Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Urheberrechtsreform hat mich enttäuscht. Gerade wegen Artikel 13 (neu: Artikel 17) hätte ich mir eine Änderung gewünscht. Im Europäischen Parlament haben mehrheitlich vor allem die Europäische Volkspartei, die Sozialdemokraten und die Liberalen für die Reform gestimmt. Dagegen waren insbesondere die Grünen, die Linken sowie EKR und EFDD.

Ich kritisiere, dass die SPD-Ministerin und Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl (Katarina Barley) für Deutschland im Ministerrat – als es darauf ankam – für die Reform gestimmt hat und danach abgetaucht ist. Ich kritisiere ebenso die zahlreichen Ja-Stimmen aus den Reihen meiner Partei.

Aus der Regelung resultiert, dass Plattformen scharfe Uploadfilter wählen – deshalb habe ich sie von Anfang an abgelehnt. Wir sollten nun alles daran setzen, das deutsche Modell gegen Uploadfilter – das Dank des Einsatzes von Paul Ziemiak mit der fachlichen Expertise vom Verein cnetz entwickelt wurde – zum Vorbild für Regelungen in möglichst vielen EU-Staaten zu machen. Das könnte die widerstreitenden Anliegen #yes2copyright und #SaveYourInternet vereinen.“

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  • Matthias Hauer nach einer Sitzung der AG Digitale Agenda im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages / © Deutscher Bundestag, Inga Haar

  • Vor allem via Twitter wurde wochenlang intensiv über die Urheberrechtsreform diskutiert.

Besuchergruppe am 14.04.19 / © Bundesregierung, Volker Schneider

Ehrenamtler besuchen Matthias Hauer

Etwa fünfzig ehrenamtlich engagierte Essener Bürgerinnen und Bürger haben im April ihren Bundestagsabgeordneten in der Hauptstadt besucht. Dabei stand für die Gruppe neben einem Besuch im Deutschen Bundestag unter anderem eine Besichtigung der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen – der ehemaligen Zentralen Untersuchungshaftanstalt der Stasi – sowie ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Gesundheit auf dem Programm. In ihrer Heimat engagieren sich die Ehrenamtler zum Beispiel für den Bürgerbus Kettwig e.V. oder bei den Essener Grünen Damen und Herren, die sich um Menschen in Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen kümmern. „Toll, dass sie sich für die Menschen in unserer Stadt einsetzen“, bekräftigt Matthias Hauer, der die Gruppe aus Essen zum Gespräch im Reichstagsgebäude traf und mit ihnen über seine parlamentarische Arbeit in Berlin diskutierte.

Besuchergruppe am 14.04.19 / © Bundesregierung, Volker Schneider

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