Keine Waffen in Kinderhände: Matthias Hauer MdB unterstützt den Protest gegen den Einsatz von Kindersoldaten.

Protest gegen den Einsatz von Kindersoldaten

Mit seinem roten Handabdruck hat Matthias Hauer MdB gegen den Einsatz von Kindersoldaten protestiert. Am internationalen „Red Hand Day“ engagieren sich Menschen weltweit gegen den Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in Kriegen. „Kinder sind keine Soldaten“, erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete. „Dass noch immer hunderttausende Jungen und Mädchen weltweit gezwungen werden, mit der Waffe in der Hand zu kämpfen, ist ein untragbarer Zustand. Das zu ändern – daran müssen wir politisch arbeiten.“ Initiiert wurde die Aktion zum „Red Hand Day“ von der Kinderkommission des Deutschen Bundestages. Die gesammelten Handabdrücke der Bundestagsabgeordneten werden als Zeichen des Protests gegen den Einsatz von Kindersoldaten an die Vereinten Nationen übergeben.

Keine Waffen in Kinderhände: Matthias Hauer MdB unterstützt den Protest gegen den Einsatz von Kindersoldaten.

Besuchergruppe der St. Antonius Gemeinde am 10.02.20 / © Deutscher Bundestag, Inga Haar

Firmlinge aus Freisenbruch in Berlin

Fast 40 Jugendliche der katholischen Kirchengemeinde St. Antonius haben am 10. Februar den Essener CDU-Bundestagsabgeordneten in Berlin besucht. Bei einem Vortrag im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes erfuhren die Firmlinge zunächst, wie das deutsche Parlament heute arbeitet und wie es sich geschichtlich entwickelt hat. Auch ein Besuch der Reichstagskuppel mit Blick über die Hauptstadt stand auf dem Programm. In einem persönlichen Gespräch mit  Matthias Hauer MdB konnten die Jugendlichen schließlich ihre Fragen loswerden und aktuelle politische Entwicklungen diskutieren. Dabei interessierten sie sich vor allem für die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, die Klimapolitik der Bundesregierung sowie den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. „Ich habe mich sehr über den Austausch mit den Jugendlichen gefreut“, sagt Matthias Hauer.

Besuchergruppe der St. Antonius Gemeinde am 10.02.20 / © Deutscher Bundestag, Inga Haar

In einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus sprach der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin am Mittwoch im Deutschen Bundestag.

In einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus sprach der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin am Mittwoch im Deutschen Bundestag. / © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Auschwitz nie wieder geschehen lassen

In einer historischen Stunde hat der Deutsche Bundestag am Mittwoch der Millionen Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Zum ersten Mal in der Geschichte des Parlaments sprachen sowohl der deutsche als auch der israelische Präsident dazu in der selben Veranstaltung. Anlass war die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz vor 75 Jahren. Mit den Worten „Wir müssen über Auschwitz sprechen – und über die Verantwortung, die wir als Konsequenz und Lehre aus dem Geschehenen tragen, jede Generation neu“, eröffnete Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Sitzung. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnte vor der Rückkehr autoritären Denkens in Deutschland und rief zum entschiedenen Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus auf. Der israelische Präsident Reuven Rivlin griff anschließend diesen Gedanken auf. Er warnte vor einem „chronischen Antisemitismus“ in der Welt und mahnte eine führende Rolle Deutschlands im Kampf dagegen an: „Wir dürfen nicht nachlassen. Deutschland darf hier nicht versagen“, betonte er.

Finanzspritze für den Öffentlichen Personennahverkehr

Mit zwei Gesetzen hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag eine substanzielle Finanzspritze für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in den Städten und Gemeinden beschlossen. Mit dem Bundesprogramm nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz fördert der Bund den Bau und Ausbau des ÖPNV auf der Schiene. Dabei werden die Fördermittel des Bundes von derzeit 333 Millionen Euro im Jahr schrittweise auf zwei Milliarden Euro im Jahr 2025 erhöht.  „Damit heben wir die Förderquote des Bundes auf 75 Prozent an“, betont Matthias Hauer MdB. Mit einer Änderung des Regionalisierungsgesetzes erhalten die Länder zudem für den Öffentlichen Personennahverkehr einen Anteil aus dem Steueraufkommen des Bundes. Damit erhöhen sich die Mittel für den ÖPNV über die Jahre 2020 bis 2031 addiert noch einmal um ca. 5,2 Milliarden Euro.

In einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus sprach der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin am Mittwoch im Deutschen Bundestag.

In einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus sprach der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin am Mittwoch im Deutschen Bundestag. / © Deutscher Bundestag, Achim Melde

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