Zur BaFin ins Finanzministerium

Seit April 2018 gehört Matthias Hauer MdB dem Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) an. Zur Gremiensitzung ging es für ihn am 17. Oktober ins Bundesfinanzministerium.

Ziel der BaFin ist es, ein funktionsfähiges, stabiles und integres deutsches Finanzsystem zu gewährleisten. Sie beaufsichtigt rund 1.630 Banken und 720 Finanzinstitute, aber auch Zahlungs- und E-Geldinstitute, Versicherer, Pensionsfonds, Kapitalverwaltungsgesellschaften, deutsche Zweigniederlassungen ausländischer Kreditinstitute sowie über 6.300 inländische Fonds.

Der Verwaltungsrat besteht aus Vertretern der Bundesministerien und des Deutschen Bundestages sowie aus Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft. Er überwacht die BaFin-Geschäftsführung und unterstützt sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.

Der Vorstand der Essener DEHOGA mit Matthias Hauer MdB auf der Dachterrasse des Reichstagsgebäudes – anschließend ging es beim Gespräch um wirtschaftspolitische Themen.

Essener DEHOGA bei Matthias Hauer in Berlin

Der Essener Vorstand der DEHOGA (Deutscher Hotel- und Gaststättenverband e.V.) hat am 16. Oktober Matthias Hauer MdB im Deutschen Bundestag besucht. Auf die Führung durch einige Gebäude im Regierungsviertel folgte der Besuch auf der Dachterrasse des Reichstagsgebäudes. Im Austausch mit dem Essener Bundestagsabgeordneten sprachen die Vertreterinnen und Vertretern des Essener Hotellerie- und Gaststättengewerbes vor allem Themen an, die für ihre tägliche Arbeit wichtig sind. Groß war ihr Interesse vor allem an der Flexibilisierung des Arbeitsrechtes, der Bewältigung des Fachkräftemangels sowie der Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt. „Über den Besuch des Essener DEHOGA-Vorstands habe ich mich sehr gefreut! Die Branche ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber“, resümiert der Bundestagsabgeordnete. „Wir bleiben im Gespräch – nächstes Mal in Essen!“ Die Delegation der Essener DEHOGA bestand aus Alexandra Schenk, Reinhard Schriever (Vorsitzender der DEHOGA Kreisgruppe Essen), Tülay Koca, Thomas Kolaric (Geschäftsführer für die DEHOGA Kreisgruppen im Regierungsbezirk Düsseldorf) und Christiane Behnke-Brandenburg (Bild oben, v.l.n.r.).

Der Vorstand der Essener DEHOGA mit Matthias Hauer MdB auf der Dachterrasse des Reichstagsgebäudes – anschließend ging es beim Gespräch um wirtschaftspolitische Themen.

Beratungen im Plenum des Deutschen Bundestages / © Deutscher Bundestag, Studio Kohlmeier

Weitere 5,5 Milliarden Euro für Kitas

In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung einen Gesetzentwurf zur bundesweiten Förderung der Qualität frühkindlicher Bildung in Kitas beraten. Für die Verbesserung in den Kindertagesstätten stellt der Bund in den Jahren 2019 bis 2022 insgesamt 5,5 Mrd. Euro zur Verfügung. In den letzten zehn Jahren wurden bereits rund 11 Mrd. Euro in Kitas und deren Betrieb investiert. Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung setzt der Bund die Politik des Kita-Ausbaus fort und unterstützt bei dieser Aufgabe die originär zuständigen Länder und Kommunen. Die Gewährleistung eines bedarfsgerechten Betreuungsangebots, ein guter Erzieher-Kind-Schlüssel, qualifizierte Fachkräfte sowie die Stärkung der Kitaleitungen stehen dabei im Fokus. Darüber hinaus sollen Eltern bei den Gebühren durch eine bundesweit verpflichtende Staffelung der Kita-Beiträge nach sozialen Kriterien entlastet werden.

Beratungen im Plenum des Deutschen Bundestages / © Deutscher Bundestag, Studio Kohlmeier

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