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TUSEM-Sportjugend und Bredeneyer Kirchenchor besuchen Matthias Hauer

Das politische Berlin hautnah erleben: 25 Jugendliche des Turn- und Sportvereins Essen-Margarethenhöhe e.V. 1926 sowie der Chor der Kirchengemeinde St. Markus in Bredeney haben im Oktober Matthias Hauer MdB im Deutschen Bundestag besucht. Dabei erfuhren sie viel zur Funktionsweise des Parlaments und zur Geschichte des Reichstagsgebäudes. Außerdem hatten beide Gruppen Gelegenheit für ein persönliches Gespräch mit dem Essener Abgeordneten über seine Arbeit in Berlin und Essen.

 

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  • In einem Video berichtet Bundeskanzlerin Angela Merkel von ihren Eindrücken der Friedlichen Revolution.

  • Bundestagsabgeordnete der Union mit der CDU-Parteivorsitzenden und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer per ICE auf dem Weg nach Leipzig

Leipzig: 30 Jahre Friedliche Revolution

Die Freiheitskämpfer der Friedlichen Revolution würdigen: Am 14. Oktober hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Leipzig zu einer außerordentlichen Sitzung getroffen. Die Montagsdemonstrationen in Leipzig gelten als wichtige Wegbereiter für den Mauerfall und die Wiedervereinigung. In einem Video berichtete Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus, wie sie selbst die friedliche Revolution wahrgenommen hat. „Mit ihrem Ruf nach Freiheit haben die Bürgerinnen und Bürger in Ostdeutschland Zivilcourage bewiesen – unter hohem persönlichen Risiko“, betonte Matthias Hauer MdB. „Als Abgeordnete wollen wir gemeinsam erinnern – an den Mut der Menschen und an die Unterstützung, welche sie erfahren haben.“ „Wir in der Union standen immer für die Deutsche Einheit ein, heute arbeiten wir an der inneren Einheit“, bekräftigte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. Dazu gehörten eine fortgesetzte und intensive Aufarbeitung des SED-Unrechts und eine Unterstützung der Opfer. Zudem spricht sich die Fraktion für einen besseren Zugang zu den Archiven des Unrechts aus, um Licht ins Dunkel der Zwangsadoptionen in der DDR zu bringen. Das wurde auch im „Leipziger Aufruf“ (siehe Kasten rechts) bekräftigt.

Leipziger Aufruf
Mit dem „Leipziger Aufruf“ haben die Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU die „Bürgerinnen und Bürger gewürdigt, die über Jahrzehnte hinweg Zivilcourage zeigten und Widerstand  gegen die Diktatur in der DDR wagten“. Man setze sich „dafür ein, dass Erinnerung, Aufarbeitung und Wiedergutmachung auch nach 30 Jahren nicht an Bedeutung für unsere Gesellschaft verlieren“. Die Unionsabgeordneten sprachen sich unter anderem gegen eine Verharmlosung der SED-Diktatur aus. Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hatten davor eine Debatte ausgelöst, indem sie sich dagegen ausgesprochen hatten, die DDR als „Unrechtsstaat“ zu bezeichnen.

 

  • In einem Video berichtet Bundeskanzlerin Angela Merkel von ihren Eindrücken der Friedlichen Revolution.

  • Bundestagsabgeordnete der Union mit der CDU-Parteivorsitzenden und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer per ICE auf dem Weg nach Leipzig

Mitarbeiter des Technischen Hilfswerks haben am 24. September den Bundestag besucht, darunter Frank Schöpper, Ortsbeauftragter des THW-Ortsverbandes Essen (l.), und THW-Präsident Albrecht Brömme (2.v.l.). / © THW

Klimaschutzpaket beschlossen

Das Klima schützen und die Schöpfung bewahren: Am 20. September hat der Koali-tionsausschuss das Konzept „Gutes Klima. Starkes Deutschland“ verabschiedet. Das Konzept trägt deutlich die Handschrift der Union. „Beim Klimaschutz setzen wir auf Anreize statt Verbote, sind aber auch offen, nachzusteuern“, bekräftigt Matthias Hauer MdB. Mit über 60 Maßnahmen – zum Beispiel der Förderung der energetischen Gebäudesanierung, der Austauschprämie für alte Ölheizungen, günstigeren Bahntickets im Fernverkehr sowie der Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs – will der Bund seine Anstrengungen intensivieren, die Klimaziele 2030 zu erreichen. „Wir nehmen bis 2030 einen dreistelligen Milliardenbetrag in die Hand, um diese Jahrhundertaufgabe zu stemmen“, betont Matthias Hauer. Zwischen 2021 und 2025 wird ein nationaler CO2-Emissionhandel für Wärme und Verkehr eingeführt. Ab 2026 soll die CO2-Emissionsmenge Jahr für Jahr geringer werden und es werden Zertifikate für CO2-Emissionen versteigert.

Angehörige von Beziehern von Sozial- oder Eingliederungshilfe entlasten
Am Freitag hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung über den Entwurf des Angehörigen-Entlastungsgesetzes beraten. Damit sollen Kinder und Eltern, die gegenüber Leistungsbeziehern von Sozialhilfe oder Eingliederungshilfe unterhaltsverpflichtet sind, entlastet werden. Konkret ist u.a. geplant, Angehörige von Sozialhilfe-Beziehern künftig erst ab einem Einkommen von 100.000 Euro im Jahr zur Zahlung von Unterhalt heranzuziehen. „Damit wollen wir zum Beispiel die Kinder pflegebedürftiger Eltern entlasten“, betont Matthias Hauer MdB. Außerdem soll auch das Leistungsrecht für Menschen mit Behinderungen weiter verbessert werden. So ist u.a. vorgesehen, die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung zu entfristen und aufzustocken.

Mitarbeiter des Technischen Hilfswerks haben am 24. September den Bundestag besucht, darunter Frank Schöpper, Ortsbeauftragter des THW-Ortsverbandes Essen (l.), und THW-Präsident Albrecht Brömme (2.v.l.). / © THW

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