Matthias Hauer MdB gibt im ZDF-Hauptstadtstudio ein Interview zur Verschiebung des Bundesparteitages. Der Beitrag wurde in „Berlin direkt“ am 1. November ausgestrahlt.

Bundesparteitag verschoben

Aufgrund der aktuellen pandemischen Lage ist der Bundesparteitag der CDU mit der Wahl des neuen Vorsitzenden auf Januar 2021 verschoben worden. Das hat der Parteivorstand am 26. Oktober entschieden. „Ich halte diese Entscheidung für richtig“, äußert sich dazu der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer. „Im Hinblick auf die rapide Erhöhung der Inzidenzzahlen wäre eine solche Präsenzveranstaltung untragbar. Die Gesundheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie der verantwortungsvolle Umgang mit der Corona-Krise stehen im Vordergrund.“ Matthias Hauer hat sich aus den genannten Gründen auch für eine Verschiebung der ursprünglich für Ende November geplanten Aufstellungsversammlungen der CDU in Essen ausgesprochen. Wie der Bundesparteitag abgehalten wird, soll der Bundesvorstand der CDU am 14. Dezember entscheiden. Offen ist unter anderem noch, ob der Parteitag in Präsenz, dezentral oder online stattfindet.

Matthias Hauer MdB gibt im ZDF-Hauptstadtstudio ein Interview zur Verschiebung des Bundesparteitages. Der Beitrag wurde in „Berlin direkt“ am 1. November ausgestrahlt.

Matthias Hauer trägt sich im Reichstagsgebäude in das Kondolenzbuch für Thomas Oppermann ein.

Tod von Thomas Oppermann

In einer Trauerfreier hat der Deutsche Bundestag in der vergangenen Woche Abschied von seinem Vizepräsidenten Thomas Oppermann genommen. Der SPD-Politiker war am 25. Oktober überraschend gestorben. „Thomas Oppermann war ein hochgeschätzter Kollege und engagierter Parlamentarier“, sagt Matthias Hauer MdB. „Sein Tod ist ein großer Verlust für die Sozialdemokratie und die gesamte politische Landschaft in Deutschland. Meine Gedanken sind bei seiner Familie, der ich viel Kraft für diese schwere Zeit wünsche.“ Thomas Oppermann wurde 66 Jahre alt. Er gehörte seit 2005 dem Deutschen Bundestag an und war seit 2017 dessen Vizepräsident. Von 2013 bis 2017 war er Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Er hinterlässt vier Kinder und seine Lebensgefährtin.

Matthias Hauer trägt sich im Reichstagsgebäude in das Kondolenzbuch für Thomas Oppermann ein.

Matthias Hauer MdB bei der konstituierenden Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Fall Wirecard

Obmann im Untersuchungsausschuss

Obmann im Untersuchungsausschuss

Im Wirecard-Untersuchungsausschuss wird Matthias Hauer MdB eine Schlüsselrolle einnehmen: Mit 97,8 Prozent der Stimmen hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 6. Oktober den Essener Abgeordneten zum Obmann gewählt. Als Obleute werden diejenigen Abgeordneten bezeichnet, die Hauptansprechpartner der Fraktionsführung sind und bei den Ausschussberatungen den Kurs der Fraktion entscheidend mitbestimmen. Matthias Hauer nimmt damit künftig auch an den Beratungen des Vorstandes der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen, als Obmann in diesem wichtigen Untersuchungsausschuss mitarbeiten zu dürfen. Der Fall Wirecard ist der größte Finanzskandal der Bundesrepublik und gehört auch politisch vollständig aufgeklärt – das sind wir Anlegern, Mitarbeitern und Investoren schuldig“, betont er. Der 3. Untersuchungsausschuss in dieser Legislaturperiode hat sich am Donnerstag konstituiert.

Bundeshaushalt 2021: Zukunftsprojekte werden angeschoben

Am vorletzten Dienstag hat der Deutsche Bundestag mit den Beratungen für den Bundeshaushalt 2021 begonnen. Vier Tage lang debattierten die Abgeordneten den Haushalt sowie den Finanzplan bis 2024 – eine Aufgabe, die ganz im Zeichen der Corona-Krise stand. Mit einer breiten Investitionsoffensive will der Bund den Auswirkungen der Pandemie begegnen. Schwerpunkte der Investitionen liegen in den Bereichen moderne Infrastruktur, Nachhaltigkeit, Bildung und Forschung sowie in der Unterstützung der Länder beim Thema Kinderbetreuung. „Mit dem Haushaltsplan 2021 setzen wir ein starkes Zeichen mit Investitionen in zukunftsträchtige Technologien und mit einem milliardenschweren Einsatz für Bildung, Gesundheit, Digitalisierung und Nachhaltigkeit“, sagt Matthias Hauer MdB. Insgesamt umfasst der Haushaltsplan 413,4 Milliarden Euro. Der Bundeshaushalt 2021 wird abschließend im Dezember beraten.

Matthias Hauer MdB bei der konstituierenden Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Fall Wirecard

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