Bürgersprechstunde per Video

Wie erfolgversprechend sind die Maßnahmen des Aufbruchspakets, um die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern? Wie wirkt sich die kommunale Entlastung auf die Finanzen der Stadt Essen aus? Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern hat Matthias Hauer MdB bundespolitische und kommunale Fragen  am 16. Juni in einer digitalen Bürgersprechstunde diskutiert. „Auch in Zeiten, in denen es aus Gründen des Infektionsrisikos kaum möglich ist, persönliche Gespräche zu führen, ist mir der regelmäßige Austausch mit den Essenerinnen und Essener wichtig“, betont Matthias Hauer.

In der virtuellen Sprechstunde sind auch weitere Themen wie die Strafrechtsverschärfung bei Kinderpornografie, die mögliche Änderung des Grundgesetzes beim Rasse-Begriff, der Breiten- und Spitzensport in Essen, das politische Engagement junger Menschen und die Legalisierung von Cannabis diskutiert worden.

Auch in der kommenden Woche stellt sich der Politiker Fragen auf digitalem Wege. Am Dienstag ab 18.30 Uhr und am Mittwoch ab 19 Uhr wird er jeweils bei einem Instagram-Live zu Gast sein: einmal beim „After Work Talk“ einer Unternehmerin aus dem Ruhrgebiet und einmal bei der CDU Hagen.

16. Juni: Digitale Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer

Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt Matthias Hauer MdB am 16. Juni um 19 Uhr ein. Per Videokonferenz steht der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete im Rahmen einer digitalen Bürgersprechstunde für Ihre Fragen und Anmerkungen gerne zur Verfügung.

Auch in Zeiten, in denen es aus Gründen des Infektionsrisikos kaum möglich ist, größere Präsenzveranstaltungen durchzuführen, bleibt Matthias Hauer MdB mit den Essenerinnen und Essenern weiter im Gespräch. Sie haben Fragen oder Anregungen zu bundespolitischen oder lokalen Themen? Zum Beispiel interessieren Sie die aktuellen Beschlüsse des Bundes zur Bewältigung der Corona-Krise oder zur Hilfe für die Stadt Essen? Im Rahmen der Sprechstunde können interessierte Bürgerinnen und Bürger ihren Essener Bundestagsabgeordneten persönlich darauf ansprechen. „Ich freue mich auf den Austausch“, bekräftigt Matthias Hauer.

Die Teilnahme an der Videokonferenz ist via Videochat über Cisco Webex Meetings möglich. Interessierte wählen sich mit der Meeting-Kennnummer 323 537 390 direkt ein. Das Passwort für die Videokonferenz lautet: MatthiasHauer

Digitale Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB:

Wann: 16. Juni 2020 um 19 Uhr
Anbieter: Cisco Webex Meetings
Meeting-ID: 323 537 390
Passwort: MatthiasHauer

Seit Beginn seiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter setzt sich Matthias Hauer für finanzschwache Städte im Ruhrgebiet ein – wie zum Beispiel hier bei seiner ersten Rede im Parlament. / © Deutscher Bundestag

Konjunkturpaket: Millionen vom Bund für Essen

Noch in diesem Jahr wird der Bund die Stadt Essen mit 113 Millionen Euro als Kompensation für Gewerbesteuerausfälle unterstützen. Dauerhaft entlastet wird die Kommune künftig mit jährlich etwa 60 Millionen Euro aus der weiteren Übernahme  der Kosten der Unterkunft durch den Bund und mehr Geld für städtische Investitionen. Das hat der Koalitionsausschuss Anfang Juni beschlossen.

„Dieses Ergebnis ist eine sehr gute Nachricht für Essen und andere finanzschwache Städte im Ruhrgebiet, die jetzt noch unter sehr hohen Sozialausgaben leiden,“ betont Matthias Hauer. Der Finanzpolitiker hatte sich über Jahre hinweg in Berlin für eine solche Entlastung eingesetzt. Die beschlossene Unterstützung ist vor allem auf den Einsatz der Unionsfraktion zurückzuführen: „Wir haben uns dafür stark gemacht, den Kommunen nicht nur durch eine einmalige Finanzspritze zu helfen, sondern dauerhaft und strukturell“, sagt Hauer.

Zudem garantiert die Übernahme der Corona-bedingten Ausfälle bei der Gewerbesteuer in Höhe von 11,8 Milliarden Euro, dass diese Ausfälle nicht zu neuen Kassenkrediten führen. Hinzu kommen milliardenschwere Investitionen u.a. in Kinderbetreuung, digitale Infrastruktur und den öffentlichen Gesundheitsdienst.

Mehr zu diesem Thema finden Sie auch hier.

Seit Beginn seiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter setzt sich Matthias Hauer für finanzschwache Städte im Ruhrgebiet ein – wie zum Beispiel hier bei seiner ersten Rede im Parlament. / © Deutscher Bundestag

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