Newsletter

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Essenerinnen und Essener!

In den beiden zurückliegenden Sitzungswochen durfte ich zweimal im Plenum des Deutschen Bundestages sprechen.

In der Debatte über die EU-Urheberrechtsreform habe ich mich erneut für einen fairen Interessenausgleich zwischen dem Schutz des Urheberrechts und der Freiheit im Internet ausgesprochen (siehe S. 1).

Das Gesetz zur weiteren Ausführung der EU-Prospektverordnung durfte ich als Berichterstatter meiner Fraktion intensiv begleiten. Es freut mich, dass wir im Gesetzgebungsverfahren zahlreiche Verbesserungen durchsetzen und das Gesetz nunmehr beschließen konnten (siehe S. 2).

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Essenerinnen und Essener!

die Urheberrechtsreform hat in den zurückliegenden Wochen für eine intensive Debatte gesorgt. Öffentlich sowie im Ausschuss Digitale Agenda des Deutschen Bundestages habe ich mich dazu geäußert (siehe S. 4).

Den Wirtschaftsstandort Deutschland wollen wir mit einer Modernisierung des Unternehmensteuerrechts stärken. Mit einem Impulspapier und darauf basierend einer Gesprächsreihe entwickeln wir Positionen, um Arbeitsplätze und Steuereinnahmen in Deutschland zu schaffen (siehe S. 2).

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Essenerinnen und Essener!

Mit einer Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes haben wir im Bund die Grundlage gelegt, um Fahrverbote verhindern zu können – eine wichtige Entscheidung gerade für Dieselfahrer in Essen (siehe Text links).

Letzte Woche hat der Deutsche Bundestag zudem die EU-Prospektverordnung debattiert und im Rahmen einer Anhörung das Zukunftsthema Blockchain mit Sachverständigen erörtert. Als Berichterstatter der Unionsfraktion für beide Themen durfte ich maßgeblich daran mitwirken (siehe S. 2)