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V.l.n.r.: Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann MdB, der Breitbandkoordinator der Stadt Essen, Uwe Breder, und Matthias Hauer MdB © Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

50.000 Euro für Breitbandausbau

Der Bund unterstützt die Stadt Essen im ersten Schritt mit 50.000 Euro bei den Planungen des Breitbandausbaus. Am 10. November hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann MdB, dem Breitbandkoordinator der Stadt Essen, Uwe Breder, den Förderbescheid für Beratungsleistungen überreicht. Mit dem Geld kann nun im zweiten Schritt die Antragstellung für den Breitbandausbau sachgerecht vorbereitet werden. „Schnelles Internet ist heutzutage eine Grundvoraussetzung für gutes Arbeiten. Essen braucht eine flächendeckende Breitbandversorgung, weil sie ein wesentlicher Standortfaktor ist – für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen. Der immer stärkeren Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft tragen wir damit Rechnung“, betont Matthias Hauer.

Freitag, 11. November 2016

Vor der Sitzung der Unionsfraktion am 8. November überreicht Matthias Hauer MdB Bundeskanzlerin Angela Merkel das Buch „Union in Essen“. Großes Thema in der Sitzung war u.a. die Neuregelung der Demenzforschung.

Bundestag reformiert Demenzforschung

Mit einer Änderung im Arzneimittelgesetz hat der Deutsche Bundestag am 11. November in dritter Lesung mit 358 Stimmen u.a. eine Reform in der Demenzforschung beschlossen. Matthias Hauer MdB sowie weitere 163 Abgeordnete stimmten dagegen. 21 Abgeordnete enthielten sich. Künftig sollen Forschungsstudien mit demenzkranken Personen auch dann erlaubt sein, wenn diese nicht selbst davon profitieren. Die Reform sieht vor, dass Personen künftig nach ärztlicher Aufklärung im Zustand der Einwilligungsfähigkeit ihre Bereitschaft zur späteren Teilnahme an Forschungsvorhaben in einer Verfügung erklären können. In der vorangegangenen fast zweistündigen Debatte am Mittwoch hatten die Parlamentarier drei jeweils fraktionsübergreifende Änderungsanträge zu diesem Gesetzentwurf beraten. Matthias Hauer stimmte dem Antrag zu, der eine Teilnahme nicht einwilligungsfähiger Patienten an fremdnütziger Forschung ablehnte. „Der Betroffene weiß vorher nicht,

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Freitag, 11. November 2016

Kinderrechte: Matthias Hauer MdB spricht am UNICEF-Aktionstag mit Schülern der Grundschule Burgaltendorf

Am 14. November wird Matthias Hauer MdB mit Schülerinnen und Schülern der Klasse 4 c der Grundschule Burgaltendorf über das Thema „Kinderrechte“ sprechen. Anlass ist der Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention, an dem UNICEF und das Auswärtige Amt zum Austausch zwischen Kindern und Politikern aufrufen. „Kinder wissen selbst sehr gut, was ihnen wichtig ist. Daher freue ich mich, am 14. November gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern der Klasse 4 c der Grundschule Burgaltendorf über ihre Rechte zu sprechen und direkt von ihnen zu erfahren, was sie bewegt“, sagt Matthias Hauer.

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Dienstag, 8. November 2016

Vorlesen in der katholischen Kindertageseinrichtung St. Barbara in Byfang

Bundesweiter Vorlesetag: Matthias Hauer in Byfang und Haarzopf

Auch 2016 hat sich Matthias Hauer MdB am Bundesweiten Vorlesetag beteiligt. Am 3. November las er Kindern in der katholischen Kindertageseinrichtung St. Barbara in Byfang sowie im evangelischen Kindergarten „Humboldtpinguine“ in Haarzopf vor. „Die Kinder waren ganz aktiv dabei und von den Geschichten begeistert. Die Vorleseaktion hat uns allen viel Freude gemacht“, sagte Matthias Hauer danach. „Ich beteilige mich am Bundesweiten Vorlesetag, weil ich es wichtig finde, Kinder an das Medium Buch heranzuführen. Vorlesen macht Lust auf Lesen und damit auch auf Bildung. Daher werbe ich gern für das Vorlesen.“

Donnerstag, 3. November 2016

Zeitungspatenschaft in Rüttenscheid

Seit September ist Matthias Hauer MdB Zeitungspate: Für die Bertha-von-Suttner-Realschule in Rüttenscheid und das Grashof Gymnasium in Bredeney hat der Bundestagsabgeordnete ein Jahr lang ein WAZ-Zeitungsabonnement übernommen. Nach einer ersten Veranstaltung dazu am Grashof Gymnasium diskutierte der Essener Bundestagsabgeordnete am 2. November mit den Schülerinnen und Schülern der 9. Klasse der Bertha-von-Suttner-Realschule über Demokratie und politische Berichterstattung. „Ich halte es für wesentlich, sich Informationen aus verschiedenen Quellen – darunter auch der Tageszeitung – zu suchen, um sich u.a. eine politische Meinung zu bilden. Informationen aus sozialen Medien und dem Internet allein reichen oft nicht aus“, begründet Matthias Hauer sein Engagement.

Mittwoch, 2. November 2016

Bundesteilhabegesetz: Besuch bei der GSE

In den aktuellen Beratungen zum Bundesteilhabegesetz haben am 7. November mehrere Experten in Berlin zum Gesetzentwurf Stellung genommen. Um sich über die möglichen Auswirkungen in der Praxis zu informieren, hat Matthias Hauer MdB am 2. November die Borbecker Werkstatt der GSE Gesellschaft für Soziale Dienstleistungen Essen besucht. Allein an diesem Standort arbeiten über 370 Menschen mit geistiger Behinderung. Mit Heribert Piel (Geschäftsführer) und Bärbel Kliewer-Reiling (Sozialer Dienst) tauschte er sich über die aktuellen Herausforderungen der Werkstätten für behinderte Menschen aus. Mit dem Bundesteilhabegesetz will der Bund die soziale Teilhabe von Menschen mit Behinderungen stärken.

Mittwoch, 2. November 2016

v.l.n.r.: Heinrich Theodor Grütter, Direktor der Stiftung Ruhr Museum, Matthias Hauer MdB, Ulrich Borsdorf, ehemaliger Direktor der Stiftung Ruhr Museum, Fabian Schrumpf, Ratsherr und CDU-Landtagskandidat, sowie Hans Schippmann, Vorsitzender des Historischen Vereins für Stadt und Stift Essen e.V.

Kupferdreh: Herbstfest im Deilbachtal

Am 23. Oktober hat das Konsortium Deilbachtal zum Herbstfest eingeladen. Anlass war der Beginn der Instandsetzungsarbeiten an den Arbeiterhäusern und dem Hammergebäude. Auch der Bund unterstützt den Erhalt des Kulturdenkmals mit 170.000 Euro für das Meisterhaus. Matthias Hauer MdB hatte sich persönlich bei Kulturstaatsministerin Monika Grütters für die Förderung eingesetzt. Zusammen mit Heinrich Theodor Grütter, Direktor der Stiftung Ruhr Museum, Ulrich Borsdorf, ehemaliger Direktor der Stiftung Ruhr Museum, Fabian Schrumpf, Ratsherr und CDU-Landtagskandidat sowie Hans Schippmann, Vorsitzender des Historischen Vereins für Stadt und Stift Essen e.V., informierte sich der Bundestagsabgeordnete über die weiteren Schritte der Sanierung.

Sonntag, 23. Oktober 2016

Beratungen im Plenum des Deutschen Bundestages © Deutscher Bundestag, Studio Kohlmeier

Mehr Geld für Länder und Kommunen

Vor einer Woche ist es Bund und Ländern unter Beteiligung der Koalitionsfraktionen gelungen, sich nach über zweijähriger Verhandlung auf eine Weiterentwicklung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020 zu verständigen. Der Ausgleich der Finanzkraft der Länder erfolgt zukünftig über den Länderanteil an der Umsatzsteuer statt durch den bisherigen Finanzausgleich unter den Ländern. Die zusätzliche Beteiligung des Bundes wird allein im Jahr 2020 rund 9,5 Milliarden Euro betragen. Weitere Entlastung von Ländern und Kommunen In erster Beratung hat der Deutsche Bundestag gestern über weitere Entlastungen für Länder und Kommunen debattiert. Der Gesetzentwurf umfasst u.a. die im Koalitionsvertrag vorgesehene Entlastung der Kommunen um fünf Milliarden Euro ab 2018. Davon soll eine Milliarde Euro über den Umsatzsteueranteil der Länder gezahlt werden, vier Milliarden Euro gehen direkt

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Freitag, 21. Oktober 2016

Auch in der Arbeitsgruppe der CDU-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet war unter anderem die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen Thema.

Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen

Nach langen Verhandlungen haben sich Bund und Länder am 14. Oktober auf eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020 verständigt. Diese Vereinbarung regelt u.a. den Ausgleich der Finanzkraft zwischen den Ländern. Der Länderfinanzausgleich wird in seiner jetzigen Form abgeschafft. Stattdessen erhalten die Länder vom Bund bei dem ihnen zustehenden Umsatzsteueranteil entsprechende Zu- und Abschläge. Insgesamt wird der Bund den Ländern ab 2020 jährlich über 9,5 Milliarden Euro mehr überweisen als bisher. Im Gegenzug erhält er neue Kompetenzen sowie mehr Steuerungsrechte. So soll in Zukunft u.a. eine zentrale Infrastrukturgesellschaft für Fernstraßen gegründet werden. Zudem soll der Bund durch eine Verfassungsänderung rechtlich in die Lage versetzt werden, Schulen in finanzschwachen Kommunen zu fördern. Der Bundesrechnungshof bekommt – wenn Landesaufgaben vom Bund mitfinanziert werden

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Donnerstag, 20. Oktober 2016

Bürgersprechstunde in Rellinghausen/Stadtwald

Am 8. Oktober konnten sich Bürgerinnen und Bürger aus Rellinghausen und Stadtwald mit ihrem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten austauschen. Von zehn bis zwölf Uhr standen an der Frankenstraße neben Matthias Hauer MdB (l.) auch Ratsmitglied und Landtagskandidat Fabian Schrumpf (2.v.l.), Ratsmitglied und CDU-Ortsvorsitzender Sven-Martin Köhler (r.) sowie weitere Mitglieder der örtlichen CDU für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Viele Bürgerinnen und Bürger nutzten das Gesprächsangebot. Die Themen reichten von Fachkräftemangel über Brexit bis hin zur Flüchtlingssituation. Auch zu seinem persönlichen Abstimmungsverhalten bei Einzelfragen wurde Matthias Hauer befragt.

Samstag, 8. Oktober 2016