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Gleich mehrfach hat Matthias Hauer MdB am 7. Juni im Rahmen der Beratungen des Migrationspaketes namentlich abgestimmt – wie hier über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz.

Migrationspaket verabschiedet

In dieser Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag ein umfangreiches Paket mehrerer Gesetze zu Asyl, Migration und Ausreisepflicht verabschiedet. Die beiden Eckpfeiler dieses Pakets bilden das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und das Geordnete-Rückkehr-Gesetz. Vor dem Hintergrund des umfangreichen Fachkräftebedarfs ist Deutschland auf eine bessere Nutzung der inländischen und europäischen Fachkräftepotenziale, aber auch auf Fachkräfte aus Drittstaaten angewiesen. In zweiter und dritter Lesung wurde deshalb eine maßvolle Erweiterung des bestehenden Rahmens für eine bedarfsgerechte Zuwanderung von Fachkräften aus Drittstaaten beschlossen. Zugleich zielt das ebenfalls verabschiedete Geordnete-Rückkehr-Gesetz darauf ab, die Ausreisepflicht von Asylbewerbern ohne Bleibeperspektive besser durchsetzen zu können. Damit werden Fehlanreize zum rechtswidrigen Zuzug und Verbleib im Bundesgebiet beseitigt und Abschiebungen erleichtert. Beide Gesetze sind Teil einer steuernden Migrationspolitik, die dazu dient, den Zuzug qualifizierter

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Freitag, 7. Juni 2019

Besuchergruppe am 02.06.19 © Bundesregierung, Atelier Schneider

Essener Ehrenamtler besuchen Berlin

Zu Besuch in Berlin waren vom 2. bis 5. Juni etwa fünfzig ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger aus Essen. Matthias Hauer MdB empfing die Gruppe zum Gespräch im Reichstagsgebäude und berichtete dabei unter anderem über seine parlamentarische Arbeit und das aktuelle politische Geschehen in der Hauptstadt. Bei strahlendem Sonnenschein durfte danach auch ein Besuch der Kuppel des Reichstagsgebäudes nicht fehlen. Neben der Besichtigung des Deutschen Bundestages stand für die Essenerinnen und Essener auch ein Informationsgespräch im Bundesministerium der Verteidigung und eine Führung in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen (ehem. Zentrale Untersuchungsanstalt der Stasi) auf dem Programm. „Über den Besuch aus Essen habe ich mich sehr gefreut“, sagt Matthias Hauer. „Vielen Dank für den interessanten Austausch!“

Mittwoch, 5. Juni 2019

Bergerhausen: „Tag der kleinen Forscher“ mit Matthias Hauer

Wie viele Spülschwämme, Korken oder Büroklammern brauche ich, um den Weg vom Bad zum Gruppenraum zu legen? Wie verändern sich die Eigenschaften von Wasser durch einen Tropfen Spülmittel? Am 28. Mai entdeckten die Kinder der Katholischen Kindertageseinrichtung St. Raphael gemeinsam mit Matthias Hauer MdB, wie kleine Dinge Erstaunliches bewirken können. Anlass war der „Tag der kleinen Forscher“, ein bundesweiter Aktionstag für frühe MINT-Bildung. „Auch in diesem Jahr hat mir das Forschen mit den Kita-Kindern wieder viel Spaß gemacht“, sagt der Bundestagsabgeordnete. Zum Abschluss bekamen die Kinder von Matthias Hauer ein Forscherdiplom überreicht.

Dienstag, 28. Mai 2019

Ruhrlandklinik: Austausch zur Busanbindung

Über die Möglichkeiten zur Busanbindung der Ruhrlandklinik in Heidhausen hat Matthias Hauer MdB am 21. Mai mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Klinik sowie mit Ulrich Beul, Mitglied des Essener Stadtrates, und Stephan Sülzer, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung IX, gesprochen. Dabei wurde unter anderem erörtert, wann der Bedarf für Mitarbeiter, Patienten und Besucher besonders groß ist und welche Optionen zur Busanbindung bestehen. „Wir wollen, dass die Klinik weiterhin angemessen per Bus angebunden bleibt – trotz der Lage am südlichen Stadtrand“, bekräftigt der Essener Bundestagsabgeordnete. „Die Ruhrlandklinik in Heidhausen ist ein wichtiger Bestandteil der Universitätsmedizin in Essen und muss erreichbar bleiben.“

Dienstag, 21. Mai 2019

Überruhr: Schirmherr an der Hattingswiese

Ob Traktorfahren, Hüpfburg oder Kinderschminken – das diesjährige Fest auf dem Spielplatz Hattingswiese in Überruhr bot den kleinen Besucherinnen und Besuchern ein buntes Programm. „Die Spielplatzpaten und ehrenamtlich Engagierten haben wieder viel auf die Beine gestellt“, betont Matthias Hauer MdB, der gemeinsam mit dem Essener Landtagsabgeordneten Fabian Schrumpf die Schirmherrschaft übernommen hat. Neben den zahlreichen Spielangeboten für Kinder stellten sich im Rahmen des Festes am 18. Mai auch auf der Ruhrhalbinsel ansässige Vereine sowie die Überruhrer Bürgerschaft vor. Das Spielplatzfest an der Hattingswiese feierte in diesem Jahr ein großes Jubiläum: Bereits zum 35. Mal bot es Spiel und Spaß für die ganze Familie.

Montag, 20. Mai 2019

Nicole Werhausen und Matthias Hauer MdB auf der Terrasse des Reichstagsgebäudes: Für eine Woche begleitete die junge Unternehmerin aus Dortmund Matthias Hauer MdB bei seiner Arbeit im Deutschen Bundestag.

Know-how-Transfer: Junge Wirtschaft trifft Politik

Im Rahmen des diesjährigen Know-how-Transfers der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag vom 13. bis 17. Mai hat die Dortmunder Unternehmerin Nicole Werhausen Matthias Hauer MdB bei seiner parlamentarischen Arbeit begleitet und einen Blick hinter die Kulissen des Bundestages geworfen. „Diese Woche des Know-how-Transfers war für mich eine einmalige Möglichkeit, die Mechanismen der Bundespolitik kennenzulernen. Ich danke Herrn Hauer und seinem Team, dass sie mich so herzlich aufgenommen und mir einen so tiefen Einblick hinter die Kulissen ermöglicht haben“, resümiert die Unternehmerin, die als Vorstand der Werhausen AG und Geschäftsführerin der Konato GmbH tätig ist. „Als Unternehmerin gingen mir bislang die politischen Geschehnisse immer nicht schnell genug – nach dieser Woche habe ich nicht nur ein besseres Verständnis für die

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Freitag, 17. Mai 2019

Wie die nationale Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie erfolgen kann, dazu sprach Matthias Hauer MdB am 9. Mai für die CDU/CSU-Fraktion im Plenum des Deutschen Bundestages. © Deutscher Bundestag

Rede im Plenum: Uploadfilter vermeiden

Matthias Hauer MdB hat sich in der Plenardebatte am 9. Mai für eine faire Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie ausgesprochen. „Über hunderttausend Menschen sind gegen Artikel 13 auf die Straße gegangen, sogar weit mehr haben die Onlinepetition unterzeichnet. Es gab sehr viele kritische Stimmen, und die haben wir ernst zu nehmen“, betonte der Essener Abgeordnete, der sich auch zuvor klar gegen den Einsatz von Uploadfiltern positioniert hatte. „Wir als CDU/CSU haben die gegensätzlichen Positionen intensiv diskutiert und diese Sorgen aufgenommen“, so Hauer weiter. „Unser Vorschlag ist ein guter Kompromiss, um Uploadfilter überflüssig zu machen und gleichzeitig Internetplattformen in die Pflicht zu nehmen, die bislang hohe Gewinne mit dem geistigen Eigentum anderer erzielen.“ Auf Initiative von CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak MdB hatten die Rechts-

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Freitag, 17. Mai 2019

Ralph Brinkhaus, Fraktionsvorsitzender der Fraktion CDU/CSU © Deutscher Bundestag

70 Jahre Grundgesetz

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in der letzten Plenarsitzung des Parlamentarischen Rates in Bonn feierlich unterzeichnet und verkündet. In der Nacht vom 23. auf den 24. Mai 1949 trat das Grundgesetz dann feierlich in Kraft. Damit war die Bundesrepublik Deutschland als freiheitlich-demokratischer und sozialer Rechtsstaat begründet. In einer vereinbarten Debatte hat der Deutsche Bundestag am 16. Mai 2019 über „70 Jahre Grundgesetz“ diskutiert. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus MdB hob in seiner Rede die Bedeutung der Grundrechte für die Freiheit jedes Einzelnen hervor und wandte sich gegen vorschnelle Ergänzungen des Grundgesetzes. Weiter betonte der Fraktionsvorsitzende den Gottesbezug in der Verfassung: Dieser sei auch eine Absage an menschliche Allmacht.

Donnerstag, 16. Mai 2019

#leben2030: KI-Speed-Dating

Was bedeutet Künstliche Intelligenz? Welche Potenziale birgt sie für Gesellschaft und Wirtschaft? Um diese und weitere Fragen ging es am 15. Mai beim Fachgespräch „#leben2030: Künstliche Intelligenz erleben“ der Unionsfraktion. Auch Matthias Hauer MdB nahm am „KI-Speed-Dating“ teil und testete die Anwendung von Künstlicher Intelligenz. Beim Speed-Dating konnten die Teilnehmer des Fachgesprächs verschiedene KI-Anwendungen aus den Bereichen Verwaltung, Pflege, Handel, Landwirtschaft, Mobilität, Robotik, Industrie und Bildung kennenlernen. An sechs Stationen konnten sie so die geballte KI-Power von Start- ups und Forschung hautnah erleben. Seit den 50-er Jahren forscht die Wissenschaft an Künstlicher Intelligenz. Noch nie stand sie jedoch so sehr im Fokus von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft wie heute.

Mittwoch, 15. Mai 2019

Wanderung auf dem BaldeneySteig

Unter der Schirmherrschaft von Matthias Hauer MdB hat am 11. Mai die Reichsadler-Apotheke – eine der ältesten Apotheken in Essen – zur Wanderung auf dem BaldeneySteig eingeladen. Seit 1869 trägt die Apotheke zur Arzneimittelversorgung in Rellinghausen bei. Für das 150-jährige Jubiläum in diesem Jahr haben sich Apotheker Klaus-Hartmut Iltgen und seine Ehefrau Birgit Iltgen gemeinsam mit ihrem Team viele Veranstaltungen einfallen lassen: so zum Beispiel die Wanderung über den BaldeneySteig. Anschließend empfing Matthias Hauer die etwa hundert Wanderer auf der „MS Stadt Essen“ der Weißen Flotte. „Es war eine tolle Aktion rund um unseren wunderschönen Baldeneysee, bei der vom Kind bis zum 80-Jährigen alle Altersgruppen mitgemacht haben“, betont Hauer.

Montag, 13. Mai 2019