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Trauer um Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl
Am 16. Juni ist Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl gestorben. „Mit Helmut Kohl verlieren Deutschland und Europa einen großen Staatsmann – er war ein wahrer Glücksfall für uns Deutsche und uns Europäer“, sagt Matthias Hauer MdB, der auch Kreisvorsitzender der CDU Essen ist. „Sein großer Einsatz für die Deutsche Einheit, die Aussöhnung mit unseren französischen Nachbarn und zum Zusammenwachsen Europas hat historische Spuren hinterlassen. Vor diesem Lebenswerk verneigen wir uns in Anerkennung und Respekt – es wird Bestand haben. Die CDU Essen und auch ich ganz persönlich trauern um Helmut Kohl. Unser Mitgefühl gilt seiner gesamten Familie.“ Ab Dienstag, den 20. Juni, liegt in der Essener CDU-Geschäftsstelle (im Bildungspark Essen, Blücherstr. 1) ein Kondolenzbuch aus. Bürgerinnen und Bürger können dort
Ein Jahr USA: Schülerin aus Heidhausen bekommt parlamentarisches Stipendium
Im August ist es für Johanna Velinova so weit: Für ein Jahr wird sie auf eine amerikanische Highschool gehen und bei einer Gastfamilie in den USA leben. Dafür hat die 15-jährige Schülerin aus Heidhausen ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) bekommen. Matthias Hauer MdB ist für die Zeit des Auslandsaufenthaltes ihr parlamentarischer Pate. „Das Austauschprogramm ist eine sehr interessante Chance für junge Menschen, sich persönlich weiterzuentwickeln, ein anderes Land kennenzulernen und die Sprachkenntnisse zu verbessern“, sagt Matthias Hauer MdB. „Deshalb unterstütze ich dieses Programm wieder gerne.“
Jährlich 1,43 Mrd. Euro mehr für NRW
Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche der Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen zugestimmt. Damit werden die Bund-Länder-Finanzen neu aufgestellt: Unterschiede in der Finanzkraft der Länder werden künftig nicht mehr durch einen Finanzausgleich untereinander abgefedert, sondern direkt durch die Verteilung des Länderanteils an der Umsatzsteuer. Der Bund wird die Länder von 2020 an mit jährlich rund 9,5 Milliarden Euro unterstützen. „Das ist noch deutlich mehr als bisher und eine gute Nachricht für Nordrhein-Westfalen und Kommunen wie Essen: Von der Entlastung des Bundes wird NRW ab 2020 jährlich 1,43 Milliarden Euro zusätzlich erhalten“, betont Matthias Hauer MdB. Für die Umsetzung aller Beschlüsse zu den neuen Bund-Länder-Finanzbeziehungen musste das Grundgesetz an mehreren Stellen geändert werden – zum Beispiel, damit der Bund in Zukunft finanzschwache Kommunen bei Investitionen in die Bildungsinfrastruktur unterstützen kann.
Digitale Bildung voran bringen
Am 2. Juni hat die Bundesregierung im Parlament über die Erfolge der Digitalen Agenda in dieser Legislaturperiode berichtet. Ziel der Digitalen Agenda ist es, die digitale Entwicklung voranzutreiben. Themen wie Breitbandausbau, Cybersicherheit und Industrie 4.0 werden darin genauso angesprochen wie digitale Bildung – ein Thema, das Matthias Hauer MdB besonders am Herzen liegt. „Ich finde es wichtig, Kinder und Jugendliche früh für die digitale Welt fit zu machen“, bekräftigt der Essener Bundestagsabgeordnete, der bereits als Schirmherr digitale Bildungsinitiativen an Essener Schulen geholt hat und das weiterhin tun will. „Jeder sollte wissen, wie er richtig mit seinen Daten umgeht, welche Gefahren im Netz lauern und wie er wahre Informationen von Fake News unterscheiden kann“, betont Matthias Hauer.
Verbraucherschutz: Zusatzentgelte für bargeldlose Zahlverfahren verboten
Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche abschließend das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie beraten. Damit verbessert der Bund den Wettbewerb im Bereich der Zahlungsdienste, schafft Gebühren ab und schützt Verbraucher besser. Matthias Hauer MdB ist für die Unionsfraktion u.a. für dieses Gesetz zuständig. „Wer online einkauft und mit Kreditkarte bezahlt, der weiß, wie oft am Ende des Bezahlvorgangs auf den Preis noch eine Gebühr aufgeschlagen wird. Das Zahlungsmittelentgelt kann zum Beispiel bei einer Flugbuchung schnell zehn Euro oder mehr betragen. Damit machen wir jetzt Schluss“, betont Matthias Hauer. „Bei Zahlungen per Überweisung, per Lastschrift oder mit gängigen Kreditkarten wird es in Zukunft keine Extragebühren mehr geben.“- 1
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