In einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus sprach der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin am Mittwoch im Deutschen Bundestag.

In einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus sprach der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin am Mittwoch im Deutschen Bundestag. / © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Auschwitz nie wieder geschehen lassen

In einer historischen Stunde hat der Deutsche Bundestag am Mittwoch der Millionen Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Zum ersten Mal in der Geschichte des Parlaments sprachen sowohl der deutsche als auch der israelische Präsident dazu in der selben Veranstaltung. Anlass war die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz vor 75 Jahren. Mit den Worten „Wir müssen über Auschwitz sprechen – und über die Verantwortung, die wir als Konsequenz und Lehre aus dem Geschehenen tragen, jede Generation neu“, eröffnete Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Sitzung. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnte vor der Rückkehr autoritären Denkens in Deutschland und rief zum entschiedenen Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus auf. Der israelische Präsident Reuven Rivlin griff anschließend diesen Gedanken auf. Er warnte vor einem „chronischen Antisemitismus“ in der Welt und mahnte eine führende Rolle Deutschlands im Kampf dagegen an: „Wir dürfen nicht nachlassen. Deutschland darf hier nicht versagen“, betonte er.

Finanzspritze für den Öffentlichen Personennahverkehr

Mit zwei Gesetzen hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag eine substanzielle Finanzspritze für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in den Städten und Gemeinden beschlossen. Mit dem Bundesprogramm nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz fördert der Bund den Bau und Ausbau des ÖPNV auf der Schiene. Dabei werden die Fördermittel des Bundes von derzeit 333 Millionen Euro im Jahr schrittweise auf zwei Milliarden Euro im Jahr 2025 erhöht.  „Damit heben wir die Förderquote des Bundes auf 75 Prozent an“, betont Matthias Hauer MdB. Mit einer Änderung des Regionalisierungsgesetzes erhalten die Länder zudem für den Öffentlichen Personennahverkehr einen Anteil aus dem Steueraufkommen des Bundes. Damit erhöhen sich die Mittel für den ÖPNV über die Jahre 2020 bis 2031 addiert noch einmal um ca. 5,2 Milliarden Euro.

In einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus sprach der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin am Mittwoch im Deutschen Bundestag.

In einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus sprach der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin am Mittwoch im Deutschen Bundestag. / © Deutscher Bundestag, Achim Melde

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