Matthias Hauer MdB

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Austausch in Nicaragua und Honduras

Mit einer Delegation der Deutsch-Mittelamerikanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages ist Matthias Hauer MdB vom 27. Oktober bis 2. November zu Gesprächen nach Nicaragua und Honduras gereist. Als stellvertretender Vorsitzender der Gruppe nahm der Essener Bundestagsabgeordnete für die Unionsfraktion an der Delegationsreise teil – neben weiteren Abgeordneten der im Bundestag vertretenen Fraktionen. Die Delegationsreise diente vorrangig dem parlamentarischen Austausch mit den Freundschaftsgruppen sowie mit Abgeordneten von Regierungs- und Oppositionsparteien sowie Nichtregierungsorganisationen.

Inhaltlich ging es vor allem um soziale und politische Menschenrechte, Dialogprozesse zur Lösung politischer Konflikte und um die Entwicklung in beiden Ländern. Weiteres zentrales Gesprächsthema waren die Folgen des Klimawandels, dem die Länder in der gesamten Region in besonderem Maße ausgesetzt sind. Über die Gespräche mit Parlamentariern und Regierungsvertretern hinaus tauschte sich die Delegation auch mit Vertreterinnen und Vertretern der nicaraguanischen und honduranischen Zivilgesellschaft aus und besichtigte Entwicklungs- und Städtepartnerschaftsprojekte. So trafen sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestages unter anderem mit Vertretern der Unterstützungsmission gegen Korruption und Straflosigkeit in Honduras (MACCIH) und forderten deutlich die Fortsetzung der auch von Deutschland unterstützten Mission.

Mission gegen Korruption in Honduras

Im Rahmen der Delegationsreise haben sich die Parlamentarier u.a. mit Vertretern der Unterstützungsmission gegen Korruption und Straflosigkeit (MACCIH = Misión de Apoyo contra la Corrupción y la Impunidad en Honduras) ausgetauscht. Die Einrichtung der Unterstützungsmission ist Folge von Protesten gegen Korruption im Jahr 2015 und Ergebnis eines durch die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) moderierten Dialogs mit der Zivilgesellschaft. Bei der Unterzeichnung des Abkommens zur Einrichtung der Mission am 19. Januar 2016 betonte Staatspräsident Juan Orlando Hernández die damit verbundene Hoffnung, Honduras zu einem gerechteren und ehrlicherem Land zu machen. MACCIH hat zur Untersuchung zahlreicher Korruptionsfälle beigetragen, die bis in die politische Führung des Landes reichten. Auch gegen Präsident Hernández bestehen Vorwürfe.