Begriff „Rasse“ in Verfassung ersetzen
Soll der Begriff „Rasse“ im Grundgesetz gestrichen oder ersetzt werden? Politiker aller Parteien diskutieren, ob eine Änderung von Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes nötig ist. Dort heißt es u.a.: „Niemand darf wegen… seiner Rasse… benachteiligt oder bevorzugt werden.“ „Der Begriff ‚Rasse‘ sollte im Grundgesetz ersetzt werden“, sagt Matthias Hauer MdB. „Das Merkmal wurde als Reaktion auf den Rassenwahn der Nationalsozialisten aufgenommen. Heute würde ein Verfassungsgeber nicht mehr so formulieren. Wir sollten eine Lösung suchen, die den Schutz vor Diskriminierung aufrechterhält, völkerrechtlich klar ist und dennoch das Merkmal ‚Rasse‘ in unserer Verfassung ersetzt.“ Das Bundesinnenministerium will nun einen Bericht über die verfassungsrechtliche Beurteilung und die Motivation, wie es dazu kam, dass dieser Artikel so im Grundgesetz steht, als gemeinsame Diskussionsgrundlage vorlegen.
