Bundestag reformiert Demenzforschung
Mit einer Änderung im Arzneimittelgesetz hat der Deutsche Bundestag am 11. November in dritter Lesung mit 358 Stimmen u.a. eine Reform in der Demenzforschung beschlossen. Matthias Hauer MdB sowie weitere 163 Abgeordnete stimmten dagegen. 21 Abgeordnete enthielten sich. Künftig sollen Forschungsstudien mit demenzkranken Personen auch dann erlaubt sein, wenn diese nicht selbst davon profitieren. Die Reform sieht vor, dass Personen künftig nach ärztlicher Aufklärung im Zustand der Einwilligungsfähigkeit ihre Bereitschaft zur späteren Teilnahme an Forschungsvorhaben in einer Verfügung erklären können.
In der vorangegangenen fast zweistündigen Debatte am Mittwoch hatten die Parlamentarier drei jeweils fraktionsübergreifende Änderungsanträge zu diesem Gesetzentwurf beraten. Matthias Hauer stimmte dem Antrag zu, der eine Teilnahme nicht einwilligungsfähiger Patienten an fremdnütziger Forschung ablehnte. „Der Betroffene weiß vorher nicht, an welcher Art Studie er später teilnehmen wird. Bei der Forschung ist bei nicht einwilligungsfähigen Personen größte Zurückhaltung geboten“, so der Essener Bundestagsabgeordnete.
