Matthias Hauer MdB

Beiträge

Frohe Weihnachten!

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher meiner Homepage, von Herzen wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr 2024 mit viel Gesundheit, Glück und Gottes Segen. Besonders viel Kraft wünsche ich denjenigen, die gesundheitlich angeschlagen sind, Angehörige pflegen oder im zurückliegenden Jahr einen Schicksalsschlag erlitten haben. Das zurückliegende Jahr hat uns vor neue Herausforderungen gestellt. Noch immer überzieht Russland die Ukraine mit einem verbrecherischen Krieg. Die gewaltsame Verschiebung von Grenzen darf niemals erfolgreich sein. Seit dem terroristischen Überfall der Hamas im Oktober auf Zivilisten in Israel richten sich unsere Blicke zudem verstärkt auf den Nahen Osten. Damit Israel Frieden finden kann, muss der Hamas-Terror endgültig beendet werden. Mich besorgen zudem die

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© Laurence Chaperon

Kernenergie kann eine Zukunft haben

Matthias Hauer MdB hat in einem Gastbeitrag für Ruhrbarone erklärt, warum die Kernenergie in Deutschland wieder eine Zukunft haben kann. Unter dem Eindruck der Katastrophe von Fukushima beschloss der Deutsche Bundestag im Juni 2011 den vollständigen Ausstieg aus der Kernenergie. Rückblickend erscheint die – damals über Parteigrenzen hinweg von einer breiten Mehrheit getragene Entscheidung – in einem anderen Licht. Auch vor dem Hintergrund aktueller geopolitischer Entwicklungen ist es an der Zeit, den deutschen Ausstieg kritisch zu hinterfragen. Demokratie lebt auch davon, getroffene Entscheidungen bei veränderten Rahmenbedingungen kritisch zu hinterfragen. Das Statement von Matthias Hauer auf Ruhrbarone können Sie hier lesen.

Rote Schleife als Symbol der Solidarität.

Welt-AIDS-Tag

Am 1. Dezember ist Welt-AIDS-Tag. Über 90.000 Menschen leben in Deutschland mit HIV. Bei einer erfolgreichen HIV-Therapie unterdrücken Medikamente das Virus im Körper. Matthias Hauer MdB unterstützt den Aktionstag seit vielen Jahren. Es ist wichtig, das Bewusstsein für die Themen HIV und AIDS, aber auch für andere sexuell übertragbare Infektionen, wachzuhalten. Weitere Informationen finden Sie hier.

© Jörg Brücker

Cannabis: Legalisierung stoppen

Den Gesetzentwurf der Ampel zur Legalisierung von Cannabis hat der Deutsche Bundestag am 18. Oktober in erster Lesung beraten. Der Entwurf sieht den legalen Besitz und Konsum von Cannabis für Erwachsene vor. Konkret soll vor allem privater Eigenanbau, gemeinschaftlicher nichtgewerblicher Eigenanbau und die kontrollierte Weitergabe von Cannabis durch Anbauvereinigungen an Erwachsene zum Eigenkonsum ermöglicht werden. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer lehnt eine Legalisierung von Cannabis ab. Anstelle der von der Ampel geplanten Legalisierung bedarf es vielmehr einer verstärkten Prävention und Aufklärung über die Gefahren, die durch den Konsum von Cannabis entstehen können. Darüber hinaus kritisiert Matthias Hauer MdB, dass die Ampel im Bundeshaushalt 2024 ausgerechnet bei Aufklärung und Prävention im Bereich Sucht und Drogen Kürzungen vornehmen will.

Matthias Hauer MdB und die Referenten (v.l.n.r.) Albrecht Kiel, Regional Managing Director Central Europe bei Visa, und Katja Lehr, Managing Director bei JP Morgan. © Handelsblatt Banken-Gipfel

Handelsblatt-Diskussion zum Zahlungsverkehr

Am 20. September diskutierte Matthias Hauer MdB anlässlich des Handelsblatt Banken-Gipfels in Frankfurt über die aktuellen Entwicklungen und Trends im Zahlungsverkehr. Besonders im Fokus standen dabei die Pläne zum digitalen Euro. Ein digitaler Euro kann die europäische Souveränität im Bereich des Zahlungsverkehrs stärken, es muss aber zunächst eine gesellschaftlich breit angelegte, ergebnisoffene Debatte geführt werden, bevor eine Entscheidung für oder gegen einen digitalen Euro erfolgen kann. Matthias Hauer MdB betonte vor diesem Hintergrund auch die wichtige Rolle des Bargelds. Ein digitaler Euro müsse eine digitale Ergänzung des Bargeldes darstellen und die Eigenschaften des Bargeldes im digitalen Raum abbilden. Es müsse ein Mehrwert zu bestehenden Zahlungsmöglichkeiten geschaffen werden, insbesondere im Hinblick auf die Privatsphäre und die Möglichkeit zu Offline-Zahlungen. Zum jetzigen

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© Laurence Chaperon

Steuererhöhung für Restaurants stoppen

Restaurants und Cafés brauchen Unterstützung – und keine Steuererhöhungen! In der Corona-Pandemie musste die Gastronomie massive Einschnitte hinnehmen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte daher seit Mitte 2020 den ermäßigten Umsatzsteuersatz von sieben Prozent auf Speisen eingeführt. Zusammen mit den Corona-Hilfen hat das viele Betriebe über diese schwere Zeit gerettet. Wenn es nach SPD, Grünen und FDP geht, soll diese Regelung Ende 2023 auslaufen. Das wäre eine massive Steuererhöhung für die Kundinnen und Kunden. Viele Menschen könnten sich einen Besuch in der Gastronomie nicht mehr leisten, nicht zuletzt wegen der derzeit hohen Inflation. Das würde für viele Betriebe das Aus bedeuten und wäre ein herber Schlag für die Vielfalt der Restaurants und Cafés! Daher setzt sich der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer dafür ein,

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© Laurence Chaperon

LNG: Schnelligkeit ohne Gründlichkeit

Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer kritisiert die Antwort auf seine Einzelfrage (Drucksache 20/7945) zum Thema Ausbau der LNG-Infrastruktur in Deutschland. Dazu erklärt Matthias Hauer MdB: „Die Antwort offenbart die völlige Ahnungslosigkeit der Bundesregierung, woher die immensen Finanzmittel des Unternehmens Deutsche ReGas zum Ausbau der LNG-Infrastruktur in Deutschland stammen – darüber berichteten mehrere Medien. Bundeskanzler Scholz hat das Projekt zur Chefsache gemacht, vertraut aber blindlings einem Branchen-Neuling, dass schon alles geordnet laufen werde. Gerade bei einem solch wesentlichen Projekt für die deutsche Energiesicherheit ist es unverantwortlich, dass sich die Bundesregierung – ausweislich der Antwort auf meine Fragen – erst zukünftig mit den offenen Fragen zur Finanzierung beschäftigen will.“ Die Berichterstattung bei stern.de zur Kritik von Matthias Hauer MdB können Sie hier

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© Laurence Chaperon

Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm in die USA

Der Deutsche Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA. Noch bis zum 8. September 2023 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) für das Austauschjahr 2024/2025 auf www.bundestag.de/ppp bewerben. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer wirbt für die PPP-Teilnahme und hat in den vergangenen Jahren mehrfach als parlamentarischer Pate den internationalen Austausch unterstützt. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Congress. Bundestagsabgeordnete übernehmen für die Jugendlichen eine Patenschaft. Die deutschen Schülerinnen und Schüler besuchen in den USA eine High School; die jungen Berufstätigen gehen auf ein College und absolvieren anschließend ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb. Alle leben während des Austauschjahres in Gastfamilien, junge Berufstätige gelegentlich

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© Laurence Chaperon

Bundesmittel für Freiwilligendienste erhalten!

Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer kritisiert die Sparpläne der Bundesregierung und setzt sich dafür ein, Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) und Bundesfreiwilligendienst (BFD) langfristig zu sichern und die Bedingungen für die Freiwilligen und die Träger zu verbessern. Laut Haushaltsentwurf der Ampel-Koalition für 2024 sollen die Bundesmittel drastisch gekürzt werden. Dazu erklärt Matthias Hauer MdB: „Den aktuellen Haushaltplanungen zufolge sollen dem Bundesfamilienministerium im kommenden Jahr 78 Millionen Euro weniger für die Freiwilligendienste zur Verfügung stehen als 2023 – ein Minus von knapp 24 Prozent. Für 2025 sind weitere Einschnitte vorgesehen. Mit den in Aussicht gestellten Mittelkürzungen kann 2024 jeder vierte Platz in den Freiwilligendiensten wegfallen – 2025 sogar jeder dritte. Jedes Jahr absolvieren mehr als 80.000 junge Menschen einen Freiwilligendienst in Deutschland.

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© Laurence Chaperon

Mit der AfD verbindet uns nichts!

Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer kritisiert die Haltung der AfD. Dazu erklärt Matthias Hauer MdB: „Die AfD ist rechtsradikale Partei ohne jeglichen Anstand. Sie ist Gefahr für Freiheit, Wohlstand und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sie verunglimpft unsere Institutionen und hat null Interesse, dass es Deutschland gut geht. Nichts auf der Welt wird mich je zu einer Zusammenarbeit bewegen. Die CDU steht für das Gegenteil von AfD. Genauer gesagt: Mit der AfD verbindet uns nichts. Als Volkspartei stehen wir für unterschiedliche Lebensentwürfe – überlassen es den Menschen selbst, welchen sie bevorzugen. Wir sind proeuropäisch und wertegeleitet. All das ist die AfD nicht. „Für die CDU Deutschlands gilt: Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD – weder in direkter, noch in indirekter Form.“ –

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