Matthias Hauer MdB

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei seiner Regierungserklärung zur Bekämpfung des Corona-Virus am 4. März im Deutschen Bundestag © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Corona-Ausbreitung verlangsamen

Bis zu einer Milliarde Euro will der Bund für Forschung und Ausrüstung im Gesundheitssektor mobilisieren, um das Corona-Virus (COVID-19) zu bekämpfen. Das hat Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus in dieser Woche angekündigt. „Das Corona-Virus ist gesundheitlich wie auch wirtschaftlich eine Herausforderung“, sagte Brinkhaus und fügte hinzu: „Wir sind wesentlich besser aufgestellt als viele andere Länder.“ Am vergangenen Sonntag hat der Koalitionsausschuss konkrete Beschlüsse zur Unterstützung der Wirtschaft gefasst. Dazu gehören u.a. ein flexiblerer Zugang zum Kurzarbeitergeld, kurzfristig wirksame steuerliche Erleichterungen für Unternehmen und dauerhaft höhere öffentliche Investitionen für den Wohnungsbau und für Digitalisierungs- und Verkehrsprojekte. Alle beschlossenen steuerlichen Maßnahmen gehen auf die Initiative und Vorarbeiten der CDU/CSU-Fraktion zurück. „Wir wollen mit kluger Unterstützung die Planungssicherheit erhöhen und Arbeitsplätze schützen“, betonte Brinkhaus.

Forschung zur Bekämpfung des Coronavirus verstärken

Um die Medizin möglichst schnell in die Lage zu versetzen, das neue Virus effektiv zu bekämpfen, werden die Forschungsanstrengungen intensiviert. Bereits im Januar hatte das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Arbeit an einem Impfstoff gegen COVID-19 vorangetrieben. So wird die „Coalition für Epidemic Preparedness Innovations“ (CEPI) – neben bisher 88 Millionen Euro – mit weiteren 140 Millionen Euro gefördert, um einen Impfstoff zu entwickeln. Das CEPI ist eine internationale Initiative, die von Deutschland und anderen staatlichen und privaten Förderern gegründet wurde, um Impfstoffe gegen neuartige Erreger zu finden. Auch andere Mitglieder, wie zum Beispiel Norwegen, Großbritannien oder auch die private Bill und Melinda Gates Stiftung haben weitere Mittel zugesagt. Anfang März hat das Bundesforschungsministerium zudem 15 Millionen Euro bereit gestellt, um dringend benötigte Arzneimittel zur Therapie oder Linderung einer Coronavirus-Erkrankung zu erforschen.