Corona: Hilfe für Branchen in Not
Der Deutsche Bundestag arbeitet weiter mit Hochdruck an der Bewältigung der Corona-Krise. So wurde heute u.a. eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes beraten: Konkret geht es dabei um die Vorbereitung von Impfprogrammen, die Erweiterung von Testkapazitäten sowie Veränderungen in den Reiseregelungen. Es umfasst auch Entschädigungsleistungen für Eltern, deren Kinder in Quarantäne müssen. Zudem sind umfangreiche Hilfen für Wirtschaft, Kultur und Sport geplant. Aufgrund des dramatischen Anstiegs der Infektionszahlen hatten Bund und Länder starke Einschränkungen des öffentlichen Lebens beschlossen, darunter auch die Schließung von gastronomischen Betrieben, Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen. „Wenn jetzt zum Schutze aller Bürgerinnen und Bürger einzelne Branchen besonders belastet werden, dann gilt ihnen unsere Solidarität – und dazu gehören auch schnelle und unbürokratische finanzielle Hilfen“, betont Matthias Hauer. Mit der neuen „Außerordentlichen Wirtschaftshilfe des Bundes“ wird der Bund bis zu zehn Milliarden Euro bereitstellen, um Betroffenen zu helfen. Antragsberechtigt sind Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, deren Geschäft aufgrund der staatlichen Anordnung untersagt ist. Bereits bestehende Hilfen, wie zum Beispiel die Überbrückungshilfen, werden bis Juni 2021 verlängert. Der KfW-Schnellkredit wird nunmehr für Selbstständige und Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten geöffnet.
Kurzarbeitergeld und Entlastung von Familien
Der erleichterte Bezug von Kurzarbeitergeld soll zudem um ein Jahr bis Ende 2021 verlängert werden. Der entsprechende Gesetzentwurf wird gerade im Ausschuss für Arbeit und Soziales beraten. „Damit sichern wir Arbeitsplätze von vielen Beschäftigten und halten die Fachkräfte in den Betrieben“, sagt Matthias Hauer. Des weiteren hat der Deutsche Bundestag weitere steuerliche Erleichterungen für Familien beschlossen: Der neue Kinderfreibetrag beträgt ab 2021 insgesamt 8.388 Euro pro Kind und das Kindergeld wird um 15 Euro erhöht.
