Corona-Krise: Mehr füreinander einstehen
In einer Regierungserklärung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag an die Menschen in Deutschland appelliert, bei der Kraftanstrengung zur Eindämmung des Corona-Virus nicht nachzulassen. „Gerade jetzt, da wir so viel an Weihnachten und an den kommenden Jahreswechsel denken, wünsche ich mir und wünsche ich uns allen, dass wir mehr denn je miteinander und füreinander einstehen“, betonte sie. Bund und Länder hatten am Mittwoch beschlossen, dass die Einschränkungen aus November mit der Schließung unter anderem von Restaurants, Theatern, Fitnessstudios und Freizeiteinrichtungen bis zum 20. Dezember verlängert werden. Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sollen auf maximal fünf Personen aus dem eigenen und einem weiteren Haushalt begrenzt werden. Zu Weihnachten sollen jedoch Ausnahmen gelten: dann dürfen im engsten Familien- und Freundeskreis maximal zehn Menschen zusammenkommen, Kinder bis 14 Jahre nicht eingerechnet. Die konkrete Ausgestaltung der Beschlüsse obliegt den Bundesländern. Als Ziel streben Bund und Länder an, dass die Zahl der Neuinfektionen unter 50 pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen gesenkt wird. Nur dann sei gewährleistet, dass die Kontakte von Infizierten wieder nachverfolgt werden können und dass das Gesundheitssystem vor Überlastung geschützt ist.
Weitere Wirtschaftshilfe und Kurzarbeiter-Regelung verlängert
Die Novemberhilfe für von Schließung betroffene Unternehmen, Solo-Selbstständige, Vereine und Einrichtungen wird in den Dezember hinein verlängert. Für diejenigen Wirtschaftsbereiche, die absehbar auch in den kommenden Monaten erhebliche Einschränkungen hinnehmen müssen, ohne jedoch von Schließungen betroffen zu sein, wird der Bund die Hilfsmaßnahmen bis Mitte 2021 verlängern. Das betrifft insbesondere die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft, Solo-Selbständige sowie die Reisebranche. Das Parlament hat in dieser Woche zudem die Regelungen zum erleichterten Bezug von Kurzarbeitergeld bis Ende 2021 verlängert.
