Finanzen: Einsatz für Essen in Berlin
Wie können wir gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland erreichen? Mit dem Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen und Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp hat Matthias Hauer MdB in Berlin an verschiedenen Gesprächsrunden zum Thema „Kommunale Altschulden“ teilgenommen. Dabei wiesen die drei Essener auf die Situation ihrer Stadt und anderer Kommunen hin, die trotz starker Sparanstrengungen durch einen hohen Berg von Altschulden belastet werden. „Die Stadt ist bereit, weiterhin ihren Teil zur Problemlösung beizutragen – aber Hilfe muss auch aus Land und Bund kommen“, betonte Matthias Hauer. „Bundesfinanzminister Olaf Scholz, dem der Vorsitz der Arbeitsgruppe ‚Kommunale Altschulden‘ innerhalb der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ anvertraut war, muss nun endlich in Abstimmung mit den Ländern Lösungen liefern.“