Jüdisches Leben in Deutschland schützen
Seit dem 7. Oktober 2023 wütet der Terror der Hamas gegen Israel. Die Ermordung Unschuldiger, die Tötung ganzer Familien und willkürliche Geiselnahmen zeigen die menschenverachtende Brutalität dieser islamistischen Terrorgruppe. Israel antwortet darauf im Rahmen seines in der Charta der Vereinten Nationen verbrieften Rechts auf Selbstverteidigung. Zur gleichen Zeit tritt bei Kundgebungen und Demonstrationen in Deutschland Antisemitismus offen zu Tage.
Unter dem Titel „Historische Verantwortung wahrnehmen – Jüdisches Leben in Deutschland schützen“ fand am 9. November eine Vereinbarte Debatte im Bundestag statt. Mit einem Leitantrag hat die CDU/CSU-Fraktion 49 Maßnahmen zur Unterstützung Israels und zur Bekämpfung des Antisemitismus in Deutschland vorgeschlagen. Darin fordert sie u.a., dass die Bundesrepublik unmissverständlich, mit Nachdruck und ihrer historischen Verantwortung gerecht werdend innerhalb der internationalen Organisationen und der Europäischen Union dafür eintritt, dass der Staat Israel, sein legitimes Recht auf Selbstverteidigung sowie der Kampf gegen den Terror geschlossen und solidarisch unterstützt werden. Den Antrag können Sie hier nachlesen.
Matthias Hauer MdB hat verdeutlicht, dass sich Deutschland an Bilder islamistischer Machtdemonstrationen in deutschen Städten nicht gewöhnen darf. Unser Rechtsstaat muss eine harte Antwort auf solche Schauspiele der Intoleranz geben. Unsere freiheitlichen Werte werden verhöhnt. Antisemitismus, Islamismus und andere menschenverachtende Anschauungen müssen Konsequenzen haben.