Matthias Hauer MdB

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Leipzig: 30 Jahre Friedliche Revolution

Die Freiheitskämpfer der Friedlichen Revolution würdigen: Am 14. Oktober hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Leipzig zu einer außerordentlichen Sitzung getroffen. Die Montagsdemonstrationen in Leipzig gelten als wichtige Wegbereiter für den Mauerfall und die Wiedervereinigung. In einem Video berichtete Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus, wie sie selbst die friedliche Revolution wahrgenommen hat. „Mit ihrem Ruf nach Freiheit haben die Bürgerinnen und Bürger in Ostdeutschland Zivilcourage bewiesen – unter hohem persönlichen Risiko“, betonte Matthias Hauer MdB. „Als Abgeordnete wollen wir gemeinsam erinnern – an den Mut der Menschen und an die Unterstützung, welche sie erfahren haben.“ „Wir in der Union standen immer für die Deutsche Einheit ein, heute arbeiten wir an der inneren Einheit“, bekräftigte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. Dazu gehörten eine fortgesetzte und intensive Aufarbeitung des SED-Unrechts und eine Unterstützung der Opfer. Zudem spricht sich die Fraktion für einen besseren Zugang zu den Archiven des Unrechts aus, um Licht ins Dunkel der Zwangsadoptionen in der DDR zu bringen. Das wurde auch im „Leipziger Aufruf“ (siehe Kasten rechts) bekräftigt.

Leipziger Aufruf
Mit dem „Leipziger Aufruf“ haben die Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU die „Bürgerinnen und Bürger gewürdigt, die über Jahrzehnte hinweg Zivilcourage zeigten und Widerstand  gegen die Diktatur in der DDR wagten“. Man setze sich „dafür ein, dass Erinnerung, Aufarbeitung und Wiedergutmachung auch nach 30 Jahren nicht an Bedeutung für unsere Gesellschaft verlieren“. Die Unionsabgeordneten sprachen sich unter anderem gegen eine Verharmlosung der SED-Diktatur aus. Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hatten davor eine Debatte ausgelöst, indem sie sich dagegen ausgesprochen hatten, die DDR als „Unrechtsstaat“ zu bezeichnen.