Newsletter

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Essenerinnen und Essener!

Herzlichen Dank an alle, die bei den Europawahlen pro-europäischen Parteien ihre Stimme gegeben haben – vor allem natürlich an die Wählerinnen und Wähler der CDU.

Auch wenn die CDU in Essen stärkste Kraft geworden und besser als Bundes- und Landestrend abgeschnitten hat, schmerzen die Stimmverluste. Wir werden das Ergebnis – was klar von europa- und bundespolitischen Themen geprägt war – intensiv analysieren und unsere Schlüsse daraus ziehen.

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Essenerinnen und Essener!

In den beiden zurückliegenden Sitzungswochen durfte ich zweimal im Plenum des Deutschen Bundestages sprechen.

In der Debatte über die EU-Urheberrechtsreform habe ich mich erneut für einen fairen Interessenausgleich zwischen dem Schutz des Urheberrechts und der Freiheit im Internet ausgesprochen (siehe S. 1).

Das Gesetz zur weiteren Ausführung der EU-Prospektverordnung durfte ich als Berichterstatter meiner Fraktion intensiv begleiten. Es freut mich, dass wir im Gesetzgebungsverfahren zahlreiche Verbesserungen durchsetzen und das Gesetz nunmehr beschließen konnten (siehe S. 2).

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Essenerinnen und Essener!

die Urheberrechtsreform hat in den zurückliegenden Wochen für eine intensive Debatte gesorgt. Öffentlich sowie im Ausschuss Digitale Agenda des Deutschen Bundestages habe ich mich dazu geäußert (siehe S. 4).

Den Wirtschaftsstandort Deutschland wollen wir mit einer Modernisierung des Unternehmensteuerrechts stärken. Mit einem Impulspapier und darauf basierend einer Gesprächsreihe entwickeln wir Positionen, um Arbeitsplätze und Steuereinnahmen in Deutschland zu schaffen (siehe S. 2).