Newsletter 12/15
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Essenerinnen und Essener!
Deutschland ist ein weltoffenes Land. Seit dem Sommer sind jedoch so viele Flüchtlinge zu uns gekommen, dass dies nicht auf Dauer so weitergehen kann. Viele Städte, aber auch viele haupt- und ehrenamtliche Helfer, sind an ihren Leistungsgrenzen. In dieser Woche haben wir das Asylrecht weitgehend reformiert – es ist die umfassendste Änderung des Asylrechts seit den neunziger Jahren.
Die Beschlüsse zum Asylrecht kommen spät, aber sie kommen nicht zu spät. Hätten nicht SPD und Grüne sinnvolle Regelungen über Jahre hinweg blockiert, hätten sich tausende Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive in Deutschland gar nicht erst auf dem Weg zu uns gemacht. Gut, dass wir uns als CDU und CSU jetzt durchgesetzt haben: Schnellere Asylverfahren, leichtere Rückführungen für Asylbewerber ohne Bleibeperspektive, mehr sichere Herkunftsländer, Sachleistungen statt Bargeldleistungen und höhere Strafen für Schleuser sind nun im Bundestag beschlossene Sache. Das reduziert auch die Sogwirkung nach Deutschland.
Wir bekennen uns dazu, Menschen aufzunehmen, die vor Krieg und Verfolgung aus ihrer Heimat fliehen. Ihnen helfen wir und setzen verstärkt auf Integration – in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt.