Newsletter 4/19
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Essenerinnen und Essener!
Mit einer Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes haben wir im Bund die Grundlage gelegt, um Fahrverbote verhindern zu können – eine wichtige Entscheidung gerade für Dieselfahrer in Essen (siehe Text links).
Letzte Woche hat der Deutsche Bundestag zudem die EU-Prospektverordnung debattiert und im Rahmen einer Anhörung das Zukunftsthema Blockchain mit Sachverständigen erörtert. Als Berichterstatter der Unionsfraktion für beide Themen durfte ich maßgeblich daran mitwirken (siehe S. 2).
Auf meine Einladung hin war Unions-fraktions-Chef Ralph Brinkhaus zu Gast in Essen (siehe S. 4) und hat unser Sozialdezernent Peter Renzel die Essener Erfahrungen in ein Expertengespräch unserer Fraktion in Berlin eingebracht (siehe S. 3).
Sie haben Fragen oder möchten mir Anregungen mit auf den Weg geben? Dann nehmen Sie gerne Kontakt zu mir auf (siehe S. 6).