Newsletter 5/16
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Essenerinnen und Essener!
Im kommenden Jahr entscheiden die Wählerinnen und Wähler über die Zusammensetzung des 19. Deutschen Bundestages. Seit Sie mir 2013 das Direktmandat im Essener Süden und Westen anvertraut haben, setze ich Tag für Tag alles daran, diesem Vertrauen gerecht zu werden, und möchte diese Arbeit fortsetzen. Deshalb habe ich mich dazu entschlossen, mich um die erneute Kandidatur zu bewerben.
Auch in der zurückliegenden Sitzungswoche war viel zu tun: Das Erste Finanzmarktnovellierungsgesetz wurde einstimmig bei Enthaltung der Opposition beschlossen – es ist nach dem Ratinggesetz und dem Zahlungskontengesetz das dritte Gesetz, das ich als Berichterstatter der Unionsfraktion federführend begleitet und mitgestaltet habe. Mehr dazu und zu meiner gestrigen Rede im Plenum können Sie auf Seite 2 des Newsletters lesen.
Gestern konnten – nachdem die SPD bislang das Verfahren blockiert hatte – endlich die parlamentarischen Beratungen beginnen, um drei Maghrebstaaten zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären. Das wäre ein weiterer Baustein, um die notwendige Reduzierung der Flüchtlingszahlen nachhaltig zu gestalten.
