Newsletter 9/21
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Essenerinnen und Essener!
Die Pandemie hat vor allem auch Pflegekräfte, Familien und die zu Pflegenden vor große Herausforderungen gestellt. Wie alle Beschäftigten im Gesundheitswesen haben Pflegekräfte enorm viel geleistet. Mit der Pflegereform haben wir in dieser Woche mehrere Verbesserungen in der Pflege vorangebracht: von der besseren Bezahlung von Pflegekräften über die Entlastung der zu Pflegenden bis hin zur besseren personellen Ausstattung von Heimen und mehr Kompetenzen für Pflegefachkräfte.
Zudem hat der Deutsche Bundestag heute den Fortbestand der epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. Das ist die Voraussetzung für zahlreiche Verordnungen und Rechtsakte der Bundesregierung und Landesregierungen. Der Fortbestand der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist nicht zu verwechseln mit der Bundesnotbremse: Diese läuft am 30. Juni aus. Sie führt auch nicht automatisch zu einer Verlängerung von Schutzmaßnahmen. Darüber entscheiden die Bundesländer selbst.
Wollen Sie mehr über die vergangene Sitzungswoche erfahren oder andere politische Fragen besprechen? Am kommenden Dienstag, den 15. Juni, stehe ich mittags um 12 Uhr wieder live auf Facebook und Instagram Rede und Antwort. Kommen Sie gerne dazu!
