Matthias Hauer (CDU): Kulturprojekte von Ampel-Plänen bedroht
Die geplante Streichung der Förderung für das Kunstzentrum PACT Zollverein und die sechs weiteren Mitglieder des Bündnisses internationaler Produktionshäuser durch die Ampel bedroht die Zusammenarbeit bedeutender Kultureinrichtungen. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer kritisiert die Streichung der Ampel und fordert die zuständigen Mitglieder des Haushaltsausschusses in einem Schreiben zur Korrektur des Beschlusses der Bundesregierung im Zuge der anstehenden Haushaltsberatungen auf.
Seit 2015 unterstützt der Bund das Bündnis internationaler Produktionshäuser, das die sieben größten Zentren für die freien darstellenden Künste in Deutschland vereint und zu dem auch PACT Zollverein auf dem Gelände des UNESCO-Welterbes Zeche Zollverein in Essen gehört, finanziell. Die Mittel haben es den Einrichtungen ermöglicht, eine gute Zusammenarbeit zu etablieren und gemeinsame Produktionen und Initiativen erfolgreich umzusetzen.
Obwohl im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eine Stärkung der internationalen Produktionshäuser versprochen wurde, sieht der im Juli beschlossene Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2025 die Einstellung der Bundesförderung für das Bündnis vor.
Dazu erklärt Matthias Hauer: „Wieder einmal zeigt sich, dass auf diese Bundesregierung kein Verlass ist. Nun droht, ein weiteres Versprechen der Ampel zu verpuffen.“ In einem Schreiben appelliert der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete an die zuständigen Haushaltspolitiker von Ampel und Union, sich für eine Fortsetzung der Förderung durch den Bund einzusetzen.
Matthias Hauer: „Gemeinsam mit den weiteren Mitgliedern des Bündnisses leistet PACT Zollverein einen bedeutenden Beitrag zur kulturellen Vielfalt in Deutschland und in Essen. Ein Festhalten an den geplanten Streichungen würde den Fortbestand dieses erfolgreichen Kooperationsmodells gefährden und wäre ein schwerer Schlag nicht nur für Essen.“
Matthias Hauer hatte zuvor – im Rahmen des parlamentarischen Fragerechts – auch die Bundesregierung zur Stellungnahme aufgefordert, um die Gründe für die geplante Mittelstreichung von der Ampel zu erfahren. Die Anfrage ist bislang unbeantwortet, muss aber in den kommenden Tagen beantwortet werden.