Spahn: Impfstart gibt Zuversicht für 2021
Mit Start der Impfkampagne am 27. Dezember des vergangenen Jahres ist der entscheidende Schritt getan, die Corona-Pandemie zu besiegen. Das hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in einer Regierungserklärung am 13. Januar im Deutschen Bundestag gesagt. „Wir sehen Licht am Ende des Tunnels“, betonte der Minister. „Bis zum Sommer werden wir allen Deutschen ein Impfangebot machen können.“ Spahn wies Kritik am europäischen Vorgehen und den eingekauften Mengen bei der Impfstoffbeschaffung zurück: Der Grund, dass es den Impfstoff noch nicht für alle gibt, läge in den fehlenden Produktionskapazitäten und nicht in fehlenden Verträgen, sagte er. Auch weil derzeit vor allem mit mobilen Teams in Pflegeeinrichtungen geimpft werde, dauere es länger. Sobald vollständig in den Impfzentren in eingespielten Prozessen geimpft werden kann, wird es auch viel schneller gehen und werden viel mehr Menschen geimpft werden können. Spahn bedankte sich bei allen, „die mithelfen, dass die größte Impfkampagne in der Geschichte unseres Landes so gut angelaufen ist.“ Er appellierte zudem an die Impfbereitschaft der Bevölkerung: „Wirklich besiegen können wir dieses Virus nur, wenn sehr, sehr viele bereit sind, sich impfen zu lassen.“ Dafür sei die ordentliche Zulassung der Impfstoffe in der Europäischen Union entscheidend gewesen.
Demokratie stärken: Bundestag debattiert den Sturm auf das US-Kapitol
Eine Woche nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington hat der Bundestag darüber debattiert, wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland sowie weltweit gestärkt werden können. Viele der Redner zogen dabei auch Parallelen zum August vergangenen Jahres. Damals hatten Anhänger der Querdenker-Bewegung versucht, das Reichstagsgebäude zu stürmen. „Auch bei uns gibt es eine Flut von Falschinformationen, Populismus und Politikern der AfD, die die Stimmung anheizen“, betont Matthias Hauer MdB. „Wir sollten alle dafür kämpfen, unsere Demokratie zu stärken und zu verteidigen.“ Am 6. Januar hatte Noch-Staatsoberhaupt Donald Trump seine Anhänger in den USA dazu aufgerufen, zum Sitz des Parlaments zu ziehen.
