Matthias Hauer MdB

Beiträge

Matthias Hauer MdB während der digitalen Arbeitssitzung in seinem Abgeordnetenbüro

Europapolitik: Austausch zu digitalen Themen

Mit Kolleginnen und Kollegen aus der Bundestagsfraktion sowie Europaabgeordneten aus der Union hat Matthias Hauer MdB am vergangenen Mittwoch an einem virtuellen Austausch zu aktuellen digitalpolitischen Themen im Bund und in Europa teilgenommen. Der regelmäßige Informationsaustausch zwischen den Abgeordneten dient dazu, einen übergreifenden Wissensstand zu laufenden Initiativen, Gesetzgebungsprozessen und weiteren Entscheidungen zwischen Berlin und Brüssel zu erhalten. In dem gemeinsamen Dialog ging es zu Beginn um den Digital Service Act und um das veröffentlichte Weißbuch Künstliche Intelligenz (KI) der Europäischen Kommission. Das Weißbuch beinhaltet Maßnahmen und politische Handlungsoptionen, um zum einen die Anwendung von KI zu fördern und zum anderen damit verbundene Risiken zu adressieren. „Die Digitalisierung bietet immense Chancen und ein enormes Innovationspotenzial für Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Staat.

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Matthias Hauer mit J. Hausmann (l.), Dr. W. Rohe und K. Semmler

Austausch mit Mercator Stiftung

Über die Chancen und Herausforderungen des Ruhrgebiets, die Rolle von Bildung bei der Integration, die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz und viele weitere Themen hat sich Matthias Hauer MdB am 4. Februar mit der Mercator Stiftung in Essen ausgetauscht. Gegründet durch die Handels- und Unternehmerfamilie Karl Schmidt Ende der 1990er Jahre setzt sich die Stiftung mit zahlreichen Projekten u.a. für Bildung und Chancengleichheit, Wissenschaft und Forschung sowie ein geeintes Europa ein. Im Gespräch mit Dr. Wolfgang Rohe (Geschäftsführer), Jeannine Hausmann (Leiterin Bereich Wissenschaft) und Katharina Semmler (Leiterin Bereich Internationale Programme) ging es auch darum, wie wichtig der kontinuierliche Austausch zwischen Akteuren aus allen Bereichen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist.  

Matthias Hauer MdB befragt die Libra-Vertreter bei der öffentlichen Anhörung am 23. Oktober.  © Deutscher Bundestag

Anhörung zu „Libra“

Bei einer öffentlichen Anhörung standen am 23. Oktober jeweils ein Vertreter der Libra Association sowie der Facebook-Tochter Calibra den Abgeordneten Rede und Antwort. 2020 plant die Libra Association ein neues digitales Zahlungsmittel – Libra – einzuführen. Damit könnte es möglich sein, mit Diensten wie Messenger oder WhatsApp nationale Währungen in Libra umzutauschen oder mittels eines digitalen Geldbeutels (Wallet) zu erwerben und damit zu bezahlen. Das von Facebook initiierte Projekt stößt weltweit auf massive Bedenken. „Besonders kritisch ist das Thema Finanzstabilität“ sagt Matthias Hauer MdB. Er stellte Fragen zu einer sinnvolle Regulierung, zum Verhältnis zur Währungspolitik von USA und EU, zum hinterlegten Währungskorb und zu einer etwaigen Kreditvergabe.