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Bundeshaushalt 2016: Koalition beschließt eine Million Euro für Essen als „Grüne Hauptstadt Europas 2017“
Geld vom Bund für Essen: Auf gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gestern eine Million Euro zur Förderung von Maßnahmen als „Grüne Hauptstadt Europas 2017“ beschlossen. Dazu erklären der zuständige Berichterstatter der Unionsfraktion im Haushaltsausschuss, Christian Hirte MdB, und der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU): „Essen ist ein Paradebeispiel dafür, dass sich Urbanität und Umweltschutz sehr wohl vereinen lassen. Der Wandel von einer smoggeplagten Industriestadt zur Grünen Hauptstadt Europas ist eine bemerkenswerte Leistung der Essener. Da haben wir gerne geholfen. Ich freue mich für die Stadt“, sagt Christian Hirte MdB. „Gemeinsam mit anderen Essener Abgeordneten und auch der Essener Stadtspitze habe ich mich für eine Förderung der „Grünen Hauptstadt Europas 2017“ stark gemacht. Es ist eine gute Entscheidung für Essen, dass auf Antrag der Koalitionsfraktionen im Haushaltsausschuss schon in 2016 eine Förderung von einer Million Euro erfolgt. Dafür gilt unser Dank gerade auch den zuständigen Berichterstattern der Koalition, Christian Hirte und Steffen-Claudio Lemme. Essen hat sich in den vergangenen Jahrzehnten von einer Kohle- und Stahlstadt zur grünsten Stadt in Nordrhein-Westfalen entwickelt. Die Unterstützung des Bundes für die Maßnahmen als „Grüne Hauptstadt Europas 2017“ soll unter anderem dazu beitragen, die Lebensbedingungen in der Stadt langfristig zu verbessern. Die aktuelle Förderung betrifft das Haushaltsjahr 2016. Im Grüne-Hauptstadt-Jahr 2017 sollte der Bund – dafür sollten sich alle Beteiligten gemeinsam einsetzen – weitere Gelder zur Verfügung stellen“, betont Matthias Hauer MdB.
Essener Verwaltungsvorstand in Berlin
Am 10. November hat Oberbürgermeister Thomas Kufen gemeinsam mit seinem Verwaltungsvorstand alle Essener Bundestagsabgeordneten zu einem Gespräch in Berlin eingeladen. Matthias Hauer MdB folgte der Einladung gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen Astrid Timmermann-Fechter (CDU), Jutta Eckenbach (CDU), Arno Klare (SPD) und Kai Gehring (Grüne). Zentrale Themen des Gesprächs waren die aktuelle Flüchtlingssituation sowie eine mögliche finanzielle Unterstützung für Essen als „Grüne Hauptstadt Europas 2017“ durch den Bund. „Es war eine sehr gute Initiative des neuen Oberbürgermeisters, parteiübergreifend alle Bundestagsabgeordneten einzuladen, um für Essen gemeinsam mehr durchsetzen zu können“, kommentierte Matthias Hauer das Treffen. Alle waren sich einig, ein solches Treffen zu wiederholen.
