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Ralph Brinkhaus, Fraktionsvorsitzender der Fraktion CDU/CSU © Deutscher Bundestag

70 Jahre Grundgesetz

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in der letzten Plenarsitzung des Parlamentarischen Rates in Bonn feierlich unterzeichnet und verkündet. In der Nacht vom 23. auf den 24. Mai 1949 trat das Grundgesetz dann feierlich in Kraft. Damit war die Bundesrepublik Deutschland als freiheitlich-demokratischer und sozialer Rechtsstaat begründet. In einer vereinbarten Debatte hat der Deutsche Bundestag am 16. Mai 2019 über „70 Jahre Grundgesetz“ diskutiert. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus MdB hob in seiner Rede die Bedeutung der Grundrechte für die Freiheit jedes Einzelnen hervor und wandte sich gegen vorschnelle Ergänzungen des Grundgesetzes. Weiter betonte der Fraktionsvorsitzende den Gottesbezug in der Verfassung: Dieser sei auch eine Absage an menschliche Allmacht.

Donnerstag, 16. Mai 2019

v.l. Prof. Dr. Beate Timmermann, Sozialdezernent Peter Renzel, Cathérine Ricken-Lefor (Mitarbeiterin von Matthias Hauer MdB), Matthias Hauer MdB, Ralph Brinkhaus MdB (Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion) und Fabian Schrumpf MdL © Mike Henning

Ralph Brinkhaus besucht das Essener Protonentherapiezentrum

Auf seiner #brinkhausunterwegs-Tour hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus MdB, am 7. März im Wahlkreis von Matthias Hauer MdB Halt gemacht. Es ging um Spitzenmedizin in Essen – das Westdeutsche Protonentherapiezentrum Essen (WPE) informierte die Politiker über Protonentherapie gegen Krebs. Prof. Dr. Beate Timmermann, seit 2013 ärztliche Leitung des WPE, führte den Unionsfraktions-Chef und die Essener Politiker Matthias Hauer, Fabian Schrumpf MdL und Gesundheitsdezernent Peter Renzel durch die Therapieräume und zeigte ihnen die technischen Details des WPE. Dort wird die Protonentherapie als moderne und präzise Form der Strahlentherapie angewendet. Sie gilt aufgrund ihrer physikalischen Eigenschaften als besonders schonend und wirksam, was auch die hohe Anzahl der behandelten Kinder und Jugendlichen zeigt.

Donnerstag, 7. März 2019

Ralph Brinkhaus MdB und Matthias Hauer MdB beim Kreisparteitag der CDU Essen am 9.7.2016. Der damals stellvertretende Fraktionsvorsitzende berichtete zur politischen Lage in Deutschland.

Unionsfraktion wählt neuen Vorsitzenden

Am 25. September hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus mit 52,7 Prozent der Stimmen zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Auf ihn entfielen 125 Stimmen, der bisherige Vorsitzende Volker Kauder kam auf 112 Stimmen (47,3 Prozent). 239 von 246 Stimmen wurden abgegeben. Es gab zwei Enthaltungen. Ralph Brinkhaus gehört seit 2009 dem Deutschen Bundestag an. Seinen Wahlkreis in Gütersloh konnte der 50-jährige Steuerberater bereits dreimal direkt gewinnen. Im Januar 2014 und erneut im Januar 2018 wurde Brinkhaus jeweils zum stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche Haushalt, Finanzen und Kommunalpolitik gewählt. Seit Juni 2016 ist der Ostwestfale zudem stellvertretender Landesvorsitzender der CDU Nordrhein-Westfalen.

Freitag, 28. September 2018