Matthias Hauer MdB

Beiträge

© Deutscher Bundestag, Thomas Trutschel, photothek

Besserer Datenaustausch

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung in einem Schnellverfahren das Gesetz zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Datenaustauschverbesserungsgesetz) auf den Weg gebracht. Matthias Hauer MdB: „Mit dem Gesetz verbessern wir den Austausch der Daten von Asyl- und Schutzsuchenden sowie Personen, die unerlaubt nach Deutschland einreisen oder sich unerlaubt aufhalten, zwischen den beteiligten Stellen. So verhindern wir unter anderem aufwändige Mehrfacherfassungen. Die aktuell sehr hohen Flüchtlingszahlen haben gezeigt, dass wir den Datenaustausch zwischen Bund, Ländern und Kommunen umfassend modernisieren müssen.“ In Zukunft soll Asylsuchenden in einer Aufnahmeeinrichtung ein „Ankunftsnachweis“ ausgestellt werden. In diesem Zuge sollen neben den bereits heute schon zu speichernden Grundpersonalien wie Name, Alter, Geburtsort und einem aktuellen

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© Bundesregierung, Steffen Kugler

Die schwarze Null stand auch 2015

Der Bundeshaushalt ist 2015 im zweiten Jahr in Folge ohne Neuverschuldung ausgekommen. Erstmals wurde 2015 der Haushaltsausgleich sowohl in der Aufstellung als auch im Vollzug ohne Nettokreditaufnahme erreicht. Dies geht aus dem vorläufigen Haushaltsabschluss hervor, den das Bundesfinanzministerium am Mittwoch in Berlin vorgelegt hat. Minister Dr. Wolfgang Schäuble: „Der Bund hat im vergangenen Jahr dank einer guten wirtschaftlichen Entwicklung und einer vorausschauenden Haushaltspolitik eine Rücklage von 12,1 Mrd. Euro bilden können. Wir werden die Rücklage dringend brauchen, um die zusätzlichen Leistungen zur Unterbringung und Integration der Flüchtlinge zu finanzieren. Auch in diesem Jahr wollen wir, wenn möglich, ohne neue Schulden auskommen.“

Matthias Hauer mit einigen Gästen des Neujahrsempfangs auf der Margarethenhöhe.

Neujahrsempfang im Essener Westen

Bei dem gut besuchten Neujahrsempfang der Ortsverbände Haarzopf/Fulerum und Margarethenhöhe der CDU am 10. Januar hat Matthias Hauer als der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Essener Süden und Westen die Festrede gehalten. Er berichtete darin über die finanziellen Entlastungen durch den Bund, von denen gerade die Stadt Essen in Millionenhöhe profitiert. Anschließend ging er ausführlich auf die Flüchtlingskrise ein. Matthias Hauer schilderte die bereits beschlossenen und noch anstehenden Maßnahmen, um Migration zu reduzieren und Integration zu verbessern. Abschließend berichtete er von den Maßnahmen zur Bekämpfung von Fluchtursachen in den Herkunftsregionen und dem Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen den IS-Terror.

Der Künstler Tilo Erdmann (2.v.r.) bei der Vernissage mit Matthias Hauer, Beate Schick, Günter Sponheuer und Fabian Schrumpf (v.l.)

Vernissage zur Heisinger Kunstspur

Am 8. Januar hat Matthias Hauer MdB die Vernissage zur Heisinger Kunstspur besucht: Im Ratssaal des dortigen Rathauses konnten Werke des Heisinger Künstlers Tilo Erdmann besichtigt werden. Die Laudatio auf den Künstler, der Ölmalerei unter dem Titel „Der Pott kocht“ ausstellte, hielt Folkwang-Preisträger Günter Sponheuer. Tilo Erdmann intensivierte früher seine künstlerische Ausbildung in dem Malkurs von Günter Sponheuer und ist seit 2008 Mitglied der Künstlergruppe „Kunstfeld“. Die zahlreichen Gäste wurden von Beate Schick, sachkundige Bürgerin im Kulturausschuss, sowie Ratsherrn Fabian Schrumpf begrüßt. Die Heisinger Kunstspur findet seit Jahren auf Initiative der CDU Heisingen statt. Matthias Hauer lobte die gelungene Veranstaltung, das Engagement für die Kunst im Stadtteil sowie die Unterstützung Essener Künstlerinnen und Künstler.

Peter Tuppeck, Ulrich Bogdahn und Matthias Hauer (v.l.) vor der Baustelle des neuen Ausbildungszentrums der Essener Feuerwehr.

Richtfest der Feuerwehr Essen

Gemeinsam mit Feuerwehrchef Ulrich Bogdahn, Ratsherrn Peter Tuppeck und vielen Gästen hat Matthias Hauer MdB am 8. Januar am Richtfest für das neue Ausbildungszentrum der Essener Feuerwehr teilgenommen. Der Essener Abgeordnete war mehrere Jahre Mitglied im Ordnungsausschuss des Rates auch für die Belange der Feuerwehr zuständig und spricht daher aus Erfahrung: „Die Feuerwehr Essen leistet einen wichtigen Beitrag für unsere Sicherheit in Essen. Deshalb freut mich das heutige Richtfest sehr. Auch künftige Einsatzkräfte müssen gut ausgebildet werden und gute Bedingungen vorfinden.“ Es ist geplant, dass die Ausbildung der zukünftigen Einsatzkräfte im Spätsommer in den neuen Räumen beginnen kann. Ebenfalls einziehen werden dort zwei Einheiten der Freiwilligen Feuerwehr.

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