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Bürgersprechstunde in Holsterhausen
Bei Wind und Wetter stand Matthias Hauer MdB am 23. Februar gemeinsam mit Vertretern der örtlichen CDU vor dem Markt in Holsterhausen zur Bürgersprechstunde bereit. Auch Landtagskandidatin Brigitte Harti, Ratsfraktionschef Jörg Uhlenbruch sowie Bezirksvertreter Werner Ernst waren für die Fragen und Anregungen interessierter Passanten da. „Trotz des schlechten Wetters war unser Infostand durchgängig gut besucht“, sagt Matthias Hauer. „Bürgersprechstunden sind ein wichtiges Angebot, um die örtlichen Politiker besser kennenzulernen und Probleme persönlich anzusprechen.“ Auch künftige Bürgersprechstunden werden online auf www.matthias-hauer.de, der Facebook-Seite von Matthias Hauer, auf lokalkompass.de sowie in der lokalen Presse angekündigt.
Kettwig: Landwirtschaft und Biogas
Am 22. Februar hat Matthias Hauer MdB den Hof der Familie im Brahm in Kettwig besucht. Mit Geschäftsführer Einhart im Brahm (Foto) tauschte sich der Bundestagsabgeordnete über den landwirtschaftlichen Betrieb aus. Die Familie betreibt als mittelständisches Unternehmen Ackerbau und Schweinemast. Außerdem steht die Entsorgung von Speiseresten durch eine eigene Biogasanlage im Fokus. „Mir ist es wichtig, dass wir gerade in der Region funktionierende Betriebe haben, die unsere Versorgung sichern und Arbeitsplätze bieten“, so Matthias Hauer. „In die völlig falsche Richtung ging die kürzlich von Bundesministerin Hendricks (SPD) gegen Bauern geführte Kampagne – immerhin wurde sie nach massivem Protest u.a. von CDU und CSU gestoppt.“
Bei Schülern der International School Ruhr
Über das politische System in Deutschland hat Matthias Hauer MdB am 20. Februar mit den Schülerinnen und Schülern der vierten und fünften Klasse der International School Ruhr gesprochen. Die International School Ruhr ist eine englischsprachige Ganztagsschule mit angeschlossenem Ganztagskindergarten. Kinder ab drei Jahren können dort eine international anerkannte Ausbildung absolvieren. Matthias Hauer erklärte das deutsche Parteiensystem, den Unterschied zwischen den Parteien, das Wahlsystem und besprach Themen der direkten und indirekten Demokratie. „Ich finde es sehr wichtig, junge Menschen für politische Prozesse zu begeistern“, sagt Matthias Hauer. „Die Schülerinnen und Schüler waren bereits sehr informiert, darauf ließ sich gut aufbauen.“
Bundestagskandidaten aufgestellt
Am 18. Februar hat die nordrhein-westfälische CDU ihre Kandidaten für die Bundestagswahl im September aufgestellt. Spitzenkandidat ist Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (Foto). Alle Essener CDU-Bundestagsabgeordneten wurden erneut aufgestellt: Astrid Timmermann-Fechter MdB für den Wahlkreis 118, Jutta Eckenbach MdB für den Wahlkreis 119 und Matthias Hauer MdB für den Wahlkreis 120. „Ich möchte meine politische Arbeit im Deutschen Bundestag für die Menschen in Essen und in unserem Land fortsetzen. Es gibt noch viel zu tun, gerade bei den Themen Bildung, Integration und Unterstützung unserer Heimatstadt Essen. Deshalb setze ich auf Sieg im Wahlkreis und kämpfe darum, das Direktmandat im Essener Süden und Westen zu verteidigen“, bekräftigt Matthias Hauer. Der Bundestagsabgeordnete steht auf Platz 14 der NRW-Landesliste, Astrid Timmermann-Fechter auf Platz 26 und
Geld vom Bund für marode Schulen
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag in erster Lesung über die Reform des Länderfinanzausgleichs beraten. Bisher gleichen die Bundesländer ihre unterschiedliche Finanzkraft untereinander aus. Zukünftig soll der Ausgleich zwischen finanziell starken und schwachen Bundesländern direkt über den jeweiligen Anteil an der Umsatzsteuer erfolgen. Darauf hatten sich Bund und Länder nach langen Verhandlungen geeinigt. Der Bund hat sich zudem zu einer zusätzlichen finanziellen Beteiligung bereit erklärt, die im Jahr 2020 rund 9,5 Milliarden Euro betragen wird. Er soll auch Mitfinanzierungkompetenz für die Bildungsinfrastruktur finanzschwacher Kommunen erhalten. Mit zusätzlichen 3,5 Milliarden Euro können damit zum Beispiel marode Schulgebäude saniert werden (siehe auch S. 3). Dafür muss jedoch das Grundgesetz geändert werden. Der Deutsche Bundestag wird im März abschließend darüber entscheiden. Vereinbarung zur
23. Februar: Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB in Holsterhausen
Am 23. Februar lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit der CDU Holsterhausen vor dem Wochenmarkt in der Gemarkenstraße (Ecke Aldegreverstraße) zu einer seiner regelmäßigen Bürgersprechstunden ein. Von 16 bis 18 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger den Politikern Fragen stellen und aktuelle politische Entwicklungen besprechen. Neben Matthias Hauer werden auch die Landtagskandidatin Brigitte Harti, der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion und Ratsherr Jörg Uhlenbruch, Bezirksvertreter Werner Ernst und weitere Mitglieder der CDU Holsterhausen für Anliegen und zur Diskussion zur Verfügung stehen. „Ich freue mich auf den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern in Holsterhausen“, so der Bundestagsabgeordnete für den Essener Süden und Westen. „Kommen Sie gern vorbei!“ Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB: Wann: 23. Februar von 16 bis 18 Uhr Wo: vor dem
Schüler der Goetheschule in Berlin
Am Donnerstag haben Schülerinnen und Schüler von zwei Sozialwissenschaftskursen der Goetheschule Matthias Hauer MdB in Berlin besucht. Zunächst konnten die Elftklässler auf der Besuchertribüne im Reichstagsgebäude live eine Plenarsitzung im Deutschen Bundestag verfolgen. Anschließend trafen sie den Essener Bundestagsabgeordneten zum Gespräch. Die Schülerinnen und Schüler interessierten sich vor allem für die Auswirkungen der Politik des neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump auf Deutschland und den politischen Wettbewerb im Wahlkampf 2017. Matthias Hauer erklärte den Jugendlichen die parlamentarischen Abläufe in einer Sitzungswoche, die verschiedenen Abstimmungsformen im Parlament und wie sich aktuelle Gesetzesvorhaben auf Städte wie Essen auswirken – zum Beispiel die derzeit geplante Grundgesetzänderung zur Unterstützung finanzschwacher Kommunen, u.a. bei der Sanierung von Schulen.
Nahrungsmittelspekulationen stoppen
Finanzpolitiker von Koalition und Opposition haben am 16. Februar über den Umgang mit einem Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen diskutiert. Die Grünen hatten ihren Antrag als „Ohne-Debatte-Punkt“ so auf die Tagesordnung gesetzt, dass die Abgeordneten zwar darüber abstimmen sollten, aber keine inhaltliche Debatte möglich war. „Dieses wichtige Thema hat eine ordnungsgemäße parlamentarische Beratung verdient. Alle Fraktionen sollen die Möglichkeit haben, dazu Stellung zu nehmen“, betonte Matthias Hauer MdB in seiner Rede. Der Essener Bundestagsabgeordnete ist für die Unionsfraktion u.a. für das Thema Nahrungsmittelspekulationen zuständig. Dieser Bereich wird im Zusammenhang mit der europäischen Finanzmarktrichtlinie MiFID II neu geregelt. „In der Delegierten Verordnung geht es nun darum, einerseits Spekulationen mit Lebensmitteln zu unterbinden und andererseits zum Beispiel Landwirten zu ermöglichen, sich
Aktion gegen den Einsatz von Kindersoldaten
Viele Bundestagsabgeordnete, darunter auch Matthias Hauer MdB, haben am 15. Februar mit rotem Handabdruck gegen den Einsatz von Kindersoldaten protestiert. „Kinder sind keine Soldaten“, erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete. „Dass noch immer hunderttausende Jungen und Mädchen weltweit gezwungen werden, als Kindersoldaten zu kämpfen, ist ein untragbarer Zustand. Darum ist es für mich selbstverständlich, diese Ak-tion zu unterstützen.“ Nach Angaben der Vereinten Nationen sind weltweit 250.000 Kinder in mindestens 20 Ländern als Kämpfer, Träger, Nachrichtenübermittler oder Spione im Einsatz. Initiiert wurde die symbolische Aktion von der Kinderkommission des Deutschen Bundestages. Die gesammelten Handabdrücke der Bundestagsabgeordneten werden an die Vereinten Nationen übergeben.