Matthias Hauer MdB

Beiträge

Versammlung vor der Alten Synagoge in Essen, um eine Menschenkette als Zeichen der Solidarität zu bilden.

Starkes Zeichen der Solidarität

Über 4.500 Menschen folgten am 12. November dem Aufruf eines breiten Bündnisses aus der Stadtgesellschaft und versammelten sich vor der Alten Synagoge in Essen. Mit einer Menschenkette haben sich die Teilnehmer für Frieden und Zusammenhalt in Essen eingesetzt, denn Antisemitismus, Islamismus und andere Menschenfeindlichkeit haben in Essen nichts verloren. Mit der Aktion wurde in Essen ein klares Signal der Solidarität mit Israel gesetzt. Matthias Hauer MdB war in die Planung involviert und nahm an der Menschenkette teil. Zu der Aktion hatte die Allianz für Weltoffenheit, Solidarität, Demokratie und Rechtsstaat – gegen Intoleranz, Menschenfeindlichkeit und Gewalt eingeladen. Die Allianz-Partner treten für die Solidarität und den Schutz von jüdischem Leben in Essen und des Staates Israel ein. Zu den Allianz-Partnern gehören allen

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Matthias Hauer MdB mit Vertretern von CDU Essen und Jungen Union Essen bei der Spendenaktion gegen Antisemitismus in Rüttenscheid.

Spendenaktion gegen Antisemitismus in Rüttenscheid

Gemeinsam mit CDU Essen und Jungen Union Essen hat Matthias Hauer MdB am 11. November zu einer Spendensammlung gegen Antisemitismus in Rüttenscheid eingeladen. Mit der Spendenaktion haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein Zeichen für die Freilassung der Geiseln im Gazastreifen gesetzt und ihre Unterstützung für Israel bekundet. Während der Veranstaltung wurden Solidaritäts-Aufkleber für Israel verteilt und Spenden für das Projekt SABRA gesammelt. SABRA setzt sich gegen Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen ein und führt Bildungsangebote an Schulen durch. 650 Euro konnten bei der Aktion gesammelt werden. Weitere Informationen zu SABRA finden Sie hier.

Jüdisches Leben in Deutschland schützen

Seit dem 7. Oktober 2023 wütet der Terror der Hamas gegen Israel. Die Ermordung Unschuldiger, die Tötung ganzer Familien und willkürliche Geiselnahmen zeigen die menschenverachtende Brutalität dieser islamistischen Terrorgruppe. Israel antwortet darauf im Rahmen seines in der Charta der Vereinten Nationen verbrieften Rechts auf Selbstverteidigung. Zur gleichen Zeit tritt bei Kundgebungen und Demonstrationen in Deutschland Antisemitismus offen zu Tage. Unter dem Titel „Historische Verantwortung wahrnehmen – Jüdisches Leben in Deutschland schützen“ fand am 9. November eine Vereinbarte Debatte im Bundestag statt. Mit einem Leitantrag hat die CDU/CSU-Fraktion 49 Maßnahmen zur Unterstützung Israels und zur Bekämpfung des Antisemitismus in Deutschland vorgeschlagen. Darin fordert sie u.a., dass die Bundesrepublik unmissverständlich, mit Nachdruck und ihrer historischen Verantwortung gerecht werdend innerhalb der internationalen Organisationen

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Matthias Hauer MdB und Eva Großimlinghaus mit Vertretern der Jüdischen Kultus-Gemeinde Essen.

Solidaritätsveranstaltung Jüdische Kultus-Gemeinde

Die Jüdische Kultus-Gemeinde Essen hatte am 29. Oktober zu einer Solidaritätsveranstaltung mit Israel und mit den in den Gazastreifen entführten Menschen eingeladen. Neben Matthias Hauer MdB sprachen Vertreter der Gemeinde, Oberbürgermeister Thomas Kufen und Frank Müller MdL zu den Gemeindemitgliedern. Matthias Hauer fand deutliche Worte für den Terror der Hamas, das Verteidigungsrecht Israels und den nötigen Kampf gegen Antisemitismus. Zuvor am 27. Oktober hatte Matthias Hauer gemeinsam mit Eva Großimlinghaus die Vertreter der Jüdischen Kultus-Gemeinde Essen zu einem ausführlichen Gespräch in der Neuen Synagoge besucht, um sich über die Sicherheitslage in Essen, Antisemitismus und die Lage in Israel auszutauschen.

Der Deutsche Bundestag erhebt sich am 17. Oktober zu einer Gedenkminute für die Opfer in Halle. © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Gegen Hetze und Antisemitismus

Mit einer Schweigeminute hat der Deutsche Bundestag am 17. Oktober der Opfer des Anschlags auf eine Synagoge in Halle gedacht. Nach dem schrecklichen Anschlag, bei dem zwei Menschen getötet wurden, ist eine politische Debatte darüber entbrannt, ob die AfD eine Mitverantwortung für den Halle-Anschlag trägt. Eine ähnliche Debatte gab es auch nach dem Mord an dem früheren Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU). Ich möchte meine Gedanken dazu mitteilen. Die Radikalisierung der AfD schreitet Woche für Woche voran. Im Deutschen Bundestages erlebe ich ständig, dass diese Fraktion – anders als alle anderen Fraktionen – versucht, andere Abgeordnete, Parteien oder sogar Institutionen unseres Staates zu verunglimpfen. Hetze, Halb-/Unwahrheiten und verrohte Sprache auf Kosten von gesellschaftlichen Minderheiten oder politischen Mitbewerbern sind dabei an

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Der Deutsche Bundestag gedenkt mit einem Staatsakt am 18. Januar des verstorbenen ehemaligen Bundestagspräsidenten Dr. Philipp Jenninger. © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Parlament setzt Fachausschüsse ein

Knapp vier Monate nach der Bundestagswahl hat der Deutsche Bundestag am Mittwoch einstimmig 23 Fachausschüsse eingesetzt. Damit kann das Parlament seine reguläre Arbeit auch in den Ausschüssen fortsetzen. Ihnen gehören zwischen 14 und 49 Abgeordnete an. Über die personelle Besetzung der Ausschüsse wird in den nächsten Tagen entschieden. Normalerweise werden die Ausschüsse erst im Zuge der Regierungsbildung eingesetzt, um jeweils die Ministerien abzubilden. Da die Gesetzgebungsarbeit jedoch zum Großteil in den Fachausschüssen stattfindet und sich die Regierungsbildung noch verzögert, wollten die Fraktionen nicht länger warten. Zunächst wurden daher dieselben Ausschüsse eingesetzt, die es in der vergangenen Legislaturperiode gab. Bisher hatte es für den Beginn der laufenden Legislaturperiode nur einen Hauptausschuss gegeben, in dem die Entscheidungen vorbereitet wurden. Antisemitismus stärker bekämpfen

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Dialog zwischen den Religionen

Ein öffentliches Zeichen gegen Antisemitismus und Islamfeindlichkeit und für den Respekt vor anderen religiösen Überzeugungen: Am 31. Juli unterzeichneten die Vertreter der jüdischen Kultusgemeinde, der evangelischen und katholischen Kirchen sowie verschiedener Moscheen vor der Marktkirche in Essen eine gemeinsame Erklärung. Auch Matthias Hauer MdB unterschrieb die Stellungnahme, die vom Initiativkreis der Religionen in Essen abgegeben wurde. „Der offene Dialog zwischen den Religionsgruppen und Toleranz müssen das Zusammenleben in Essen auszeichnen“, betonte Matthias Hauer. Aber auch Christenfeindlichkeit müsse konsequent bekämpft werden. Deshalb engagiert sich Matthias Hauer u.a. im Stephanuskreis der Union, der sich mit der Situation verfolgter Christen in aller Welt befasst.

Solidarität mit den Juden in Essen

Angesichts der antisemitischen Parolen bei Kundgebungen gegen Israel in Essen und in anderen deutschen Städten erklärten Matthias Hauer MdB, Thomas Kufen MdL sowie Vertreter der CDU-Ratsfraktion ihre Solidarität mit den Juden in Essen. „Wir wollen nie wieder offenen oder verdeckten Judenhass. Es freut uns, dass das jüdische Leben in Essen wieder erstarkt ist, und wir müssen für die Sicherheit der jüdischen Bürgerinnen und Bürger eintreten“, sagte Matthias Hauer bei einem Besuch der jüdischen Kultusgemeinde und bekräftigte: „Wir müssen mit allen Mitteln unseres Rechtsstaats gegen antisemitische, rassistische oder fremdenfeindliche Taten und Äußerungen vorgehen.“